Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.06.1954

Rechtsprechung
   BGH, 28.05.1954 - 1 StR 146/54   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1954,381
BGH, 28.05.1954 - 1 StR 146/54 (https://dejure.org/1954,381)
BGH, Entscheidung vom 28.05.1954 - 1 StR 146/54 (https://dejure.org/1954,381)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 1954 - 1 StR 146/54 (https://dejure.org/1954,381)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,381) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 7, 35
  • NJW 1954, 1454
  • MDR 1954, 693
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 29.05.1951 - 1 StR 231/51
    Auszug aus BGH, 28.05.1954 - 1 StR 146/54
    In dem Urteil 1 StR 231/51 vom 29. Mai 1951 hat der Senat in einem Falle, in dem Alkoholentwöhnung eingetreten, ein Rückfall aber sogar für die Zeit nach Verbüßung einer fünfjährigen Strafzeit noch zu erwarten war, die Unterbringung gleichfalls gebilligt.
  • RG, 22.12.1938 - 3 D 948/38

    1. Die Unterbringung in einer Heil- oder Pflegeanstalt eignet sich nur für Täter, …

    Auszug aus BGH, 28.05.1954 - 1 StR 146/54
    Das Reichsgericht hat die Vorschrift jedoch regelmäßig dahin ausgelegt, die vorübergehende Geistesstörung eines an sich "gesunden" Täters rechtfertige die Unterbringung bei Alkoholsucht nur, falls diese ihrerseits auf geistiger Erkrankung beruht (RGSt 73, 44, 46; 73, 179, so auch BGH JZ 1951, 695 - 2 StR 273/51 vom 10. Juli 1951).
  • BGH, 10.07.1951 - 2 StR 273/51
    Auszug aus BGH, 28.05.1954 - 1 StR 146/54
    Das Reichsgericht hat die Vorschrift jedoch regelmäßig dahin ausgelegt, die vorübergehende Geistesstörung eines an sich "gesunden" Täters rechtfertige die Unterbringung bei Alkoholsucht nur, falls diese ihrerseits auf geistiger Erkrankung beruht (RGSt 73, 44, 46; 73, 179, so auch BGH JZ 1951, 695 - 2 StR 273/51 vom 10. Juli 1951).
  • BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

    Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

    Diese Rechtsprechung (vgl. auch BGHSt 7, 35, 36; 10, 57; 353) hat jedoch nicht den gänzlichen Ausschluß der, wie bereits dargelegt, nicht pathologisch bedingten Störungen der schweren anderen seelischen Abartigkeit aus dem Anwendungsbereich des § 63 StGB zum Ziel.
  • BGH, 05.07.1957 - 1 StR 263/57
    "Leidet der Täter zwar nicht an einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit, verfällt er jedoch auf Grund seiner körperlichen und seelischen Beschaffenheit immer wieder der Rauschmittelsucht, sobald er sich wieder in Freiheit befindet, so kann seine Unterbringung in einer Heil- oder Pflegeanstalt auch dann angeordnet werden, wenn er im Zeitpunkt der Entscheidung infolge der langen Haft nicht süchtig ist (im Anschluß an BGHSt 7, 35 f.; BGH NJW 1957, 429 Nr. 14).«.

    Reichsgericht und Bundesgerichtshof haben allerdings mehrfach ausgesprochen, die Unterbringung nach § 42b StGB könne für den Regelfall nur für solche Personen in Betracht kommen, die geisteskrank oder geistesschwach sind oder an mehr oder weniger lange andauernden krankhaften Störungen der Geistestätigkeit leiden (RGSt 73, 44 [46]; 73, 177 [179]; BGHSt 7, 35 f.; BGH NJW 1957, 429 Nr. 14).

    Auch diese krankhafte körperliche Beschaffenheit des Beschwerdeführers, die infolge seiner Haltlosigkeit zur Rauschmittelsucht führt, kann die Grundlage für eine Anordnung nach § 42b StGB bilden (vgl. BGHSt 7, 35 f.; BGH NJW 1957, 429 Nr. 14).

  • BGH, 01.02.2005 - 5 StR 540/04

    Sicherungsverfahren; Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen …

    Rn. 7 3. Die Annahme des Landgerichts, daß in dem genannten Problembereich (vgl. hierzu BGHSt 7, 35; 10, 57; 34, 313; 44, 338 und 369;… BGHR StGB § 63 Zustand 9, 12, 30; jeweils m.w.N.) hier die Voraussetzungen des § 63 StGB vorliegen, ist ausreichend begründet und aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1954 - 4 StR 893/53   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1954,2108
BGH, 24.06.1954 - 4 StR 893/53 (https://dejure.org/1954,2108)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1954 - 4 StR 893/53 (https://dejure.org/1954,2108)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1954 - 4 StR 893/53 (https://dejure.org/1954,2108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,2108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1954, 1416
  • MDR 1954, 693
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 07.02.2023 - 6 StR 9/23

    Grundsätze der Strafzumessung (rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische …

    aa) Grundlage der Strafzumessung sind die Bedeutung der Tat für die verletzte Rechtsordnung und der Grad der in ihr zutage tretenden persönlichen Schuld des Angeklagten (vgl. BGH, Urteile vom 30. September 1952 - 2 StR 675/51, BGHSt 3, 179, 180; vom 24. Juni 1954 - 4 StR 893/53, NJW 1954, 1416; vom 4. August 1965 - 2 StR 282/65, BGHSt 20, 264, 266; Beschluss vom 20. Juni 2017 ? 4 StR 575/16, NStZ 2017, 577).

    Ein außerhalb der Tatausführung liegendes Verhalten und die Lebensführung des Angeklagten müssen - um eine strafschärfende Bewertung zu eröffnen - mit der Straftat zusammenhängen, auf diese Weise Schlüsse auf ihren Unrechtsgehalt zulassen oder Einblick in die innere Einstellung des Täters zu seiner Tat gewähren (vgl. BGH, Urteile vom 24. Juni 1954 - 4 StR 893/53, NJW 1954, 1416; vom 26. Juli 1983 - 1 StR 447/83, StV 1984, 21).

  • BGH, 08.07.2025 - 6 StR 224/25

    Strafzumessung (Grundsätze der Strafzumessung: Umstände, persönliche Schuld, …

    Rn. 5 aa) Grundlagen der Strafbemessung gemäß § 46 StGB sind die Bedeutung der Tat für die verletzte Rechtsordnung und der Grad der in ihr zutage getretenen persönlichen Schuld (vgl. BGH, Urteil vom 30. September 1952 - 2 StR 675/51, BGHSt 3, 179), nicht die sonstige Gesinnung und der allgemeine Charakter des Täters (vgl. BGH, Urteile vom 10. November 1953 - 1 StR 227/53, BGHSt 5, 124, 132; vom 24. Juni 1954 - 4 StR 893/53, MDR 1954, 693; Beschluss vom 21. März 1979 - 4 StR 606/78).

    Ein außerhalb der Tatausführung liegendes Verhalten und die Lebensführung des Angeklagten müssen - um eine strafschärfende Bewertung zu eröffnen - mit der Straftat zusammenhängen, auf diese Weise Schlüsse auf ihren Unrechtsgehalt zulassen oder Einblick in die innere Einstellung des Täters zu seiner Tat gewähren (vgl. BGH, Urteile vom 10. April 1951 - 1 StR 88/51, BGHSt 1, 105, 106; vom 24. Juni 1954 - 4 StR 893/53, …

    Wo diese Verhaltensweisen aber insoweit nichts auszusagen vermögen, verstößt ihre straferschwerende Verwertung gegen die Grundsätze schuldangemessenen rechtsstaatlichen Strafens (vgl. BGH, Urteile vom 24. Juni 1954 - 4 StR 893/53, MDR 1954, 693; vom 18. Oktober 1979 - 4 StR 517/79, JR 1980, 335).

  • BGH, 25.03.1971 - 4 StR 47/69

    Rechtliche Berwertung einer Mitwirkung an der Massentötung von Juden in dem …

    Daß F. zwei Zeugen in die "von ihm bewußt herbeigeführte und während der Vernehmungen aufrechterhaltene Gefahr des Meineids gebracht hat" (UA S. 143, 170), durfte das Schwurgericht hier straferschwerend verwerten (vgl. BGH NJW 1954, 1416 [BGH 24.06.1954 - 4 StR 893/53]).
  • BGH, 09.07.1969 - 4 StR 232/69

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …

    Soweit aber ein solcher Zusammenhang nicht gegeben ist, verstößt die strafschärfende Verwertung eines solchem Verhaltens gegen die Grundsätze schuldangemessenen, rechtsstaatlichen Strafens (BGHSt 5, 124, 132 [BGH 10.11.1953 - 1 StR 227/53]; BGH NJW 1954, 1416;… Urteil vom 25. Oktober 1967 - 2 StR 462/67 -: Jagusch in LK 8. Aufl. Anm. B IV 1 c und d vor § 13).
  • BGH, 08.11.1955 - 5 StR 414/55

    Pflicht des Gerichts zur Erkennung auf Eidesunfähigkeit bei einer Verurteilung …

    Für die neue Hauptverhandlung wird noch darauf hingewiesen, daß § 157 StGB nicht zur Anwendung kommt, wenn der Gedanke, von einem Angehörigen die Gefahr einer gerichtlichen Bestrafung abzuwenden, bei dem Täter nur eine ganz untergeordnete Rolle gespielt hat (so BGH 4 StR 893/53 vom 24.6.1954).
  • BGH, 21.03.1979 - 4 StR 606/78

    Strafzumessungserwägungen bei einer fortgesetzten Tat - Rechtmäßigkeit einer …

    Auch soweit die Strafkammer wiederholt auf die Gesinnung des Angeklagten abstellt, verkennt sie, daß nach § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB nicht die allgemeine Gesinnung, sondern "die Gesinnung, die aus der Tat spricht", maßgebend ist (vgl. BGH NJW 1954, 1416).
  • BGH, 19.10.1978 - 4 StR 549/78

    Strafbemessung: Lebensführungsschuld

    Grundlagen der Strafbemessung sind, wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 24. Juni 1954 (NJW 1954, 1416) ausgeführt hat, die Bedeutung der Tat für die verletzte Rechtsordnung und der Grad der in ihr zutage getretenen persönlichen Schuld (BGHSt 3, 179), nicht die sonstige Gesinnung und der allgemeine Charakter des Täters.
  • BGH, 19.02.1960 - 4 StR 587/59

    Rechtsmittel

    Bei der Strafzumessung wird das Schwurgericht zu berücksichtigen haben, daß sie nicht zur Bestrafung der Gesinnung und des Charakters des Täters führen darf, soweit diese zu der Straftat in keinerlei Beziehung stehen (BGH bei LM § 267 Abs. 3 StPO Nr. 24 = NJW 1954, 1416 Nr. 21).
  • BGH, 30.05.1956 - 3 StR 109/56

    Rechtsmittel

    Dem Strafrichter ist es nicht verwehrt, Tatsachen, die der Straftat vorangegangen sind, bei der Strafzumessung zu berücksichtigen, wenn sie in einem inneren Zusammenhang mit der Straftat stehen, insbesondere für den Grad der persönlichen Schuld des Täters bedeutsam sind (BGH 4 StR 893/53 vom 24. Juni 1954).
  • BGH, 12.05.1978 - 4 StR 234/78

    Strafausspruch bei einer Verurteilung einer Mutter wegen Kindestötung - …

    Grundlagen der Strafbemessung sind, wie der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 24. Juni 1954 (NJW 1954, 1416) ausgeführt hat, die Bedeutung der Tat für die verletzte Rechtsordnung und der Grad der in ihr zutage tretenden persönlichen Schuld (BGHSt 3, 179), nicht die sonstige Gesinnung und der allgemeine Charakter des Täters.
  • BGH, 17.02.1959 - 1 StR 618/58

    Rechtsmittel

  • BGH, 26.09.1957 - 4 StR 382/57

    Rechtsmittel

  • BGH, 13.03.1956 - 1 StR 555/55

    Rechtsmittel

  • BGH, 30.11.1954 - 5 StR 534/54

    Rechtsmittel

  • BGH, 12.10.1954 - 5 StR 461/54

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht