Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 24.11.1982 - 1 Ss 128/82 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HambPresseG § 23 Abs. 1 Nr. 1; StGB § 78
Papierfundstellen
- NJW 1983, 1439 (Ls.)
- MDR 1983, 430
- NStZ 1983, 127
- NStZ 1984, 126 (Ls.)
- JR 1983, 298
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.03.1999 - 3 StR 240/98
Kinderpornographie
Verbreiten ist die Tätigkeit, durch die eine Schrift aus dem engen Kreis der an ihrer Herstellung Beteiligten heraustritt, um einem größeren, individuell nicht miteinander verbundenen Personenkreis zugänglich gemacht zu werden (BGH NJW 1977, 1695 zu § 184 Abs. 3 Nr. 2 StGB; Bay0bLG NStZ 1996, 436, 437; OLG Hamburg NStZ 1983, 127;… Laufhütte aa0 § 184 Rdn. 35). - OLG Frankfurt, 02.10.1989 - 5 Ss 422/88
Anforderungen an ein "öffentliches Verbreiten von Schriften" im Sinne von § 111 …
3 St 216/78|BayObLG; 28.05.1979; 3 ObOWi 33/79">NJW 1979, 2162; OLG Hamburg, NStZ 1983, 127; Dreher-Tröndle, StGB, 44. Aufl., § 111 Rn. 5 u. § 74d Rn. 4 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 11.11.1982 - 2 Ws 490/82 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StPO § 455 ; StVollstrO § 45
Papierfundstellen
- MDR 1983, 430
- NStZ 1983, 139
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 04.05.2015 - 1 Ws 65/15
Strafvollstreckung: Strafausstand aus gesundheitlichen Gründen im Falle der …
Nach Auffassung des Senats muss Letzteres jedenfalls auch dann gelten, wenn - wie hier - mehrere Freiheitsstrafen entsprechend den in den §§ 454 b StPO, 43 StVollstrO getroffenen Regelungen unmittelbar nacheinander vollstreckt werden, mit der Vollstreckung bzw. dem Vollzug einer der mehreren Freiheitsstrafen begonnen wurde und der Verurteilte im Zeitpunkt der Entscheidung über den Strafausstand noch nicht aus der Verfügungsgewalt der Vollzugsanstalt bzw. der Vollstreckungsbehörde tatsächlich entlassen wurde (zur vorliegend nicht zu entscheidenden, in Rechtsprechung und Literatur streitigen Problematik eines Strafausstands nach Unterbrechung der Strafvollstreckung vgl. OLG Hamm NJW 1973, 2075;… LR-Graalmann-Scheerer, a.a.O.;… KK-StPO/Appl, a.a.O., Rn. 5;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., § 455 Rn. 1;… Radtke/Hohmann-Baier, StPO, § 455 Rn. 3, jew. m.w.N. einerseits; OLG Oldenburg NStZ 1983, 139; OLG München NStZ 1988, 294;… SK-StPO/Paeffgen, 4. Aufl., § 455 Rn. 3;… KMR-StPO/Stöckel, § 455 Rn. 2 andererseits).
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Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 21.12.1982 - Ss 634/82 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1983, 430
- MDR 1983, 515
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 18.09.2012 - 1 RVs 159/12
Strafklageverbrauch bei Straßenverkehrsgefährdung; Verfahrenseinstellung nach § …
Nur im Ausnahmefall rechtfertigen (neu) eintretende Umstände eine Durchbrechung der beschränkten Rechtskraftwirkung (entschieden für eine Einstellung gemäß § 47 Abs. 2 OWiG: OLG Oldenburg, MDR 1983, 430, 515; vgl. OLG Zweibrücken, NJW 1996, 2246: Keine Wiederaufnahme gemäß § 79 II BVerfG;… Schöch-AK Rn. 55).
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