Rechtsprechung
| BayObLG, 13.07.1993 - 4St RR 70/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Privatperson; Flohmarkt; Marktverkehr
Papierfundstellen
- MDR 1993, 1233
- DÖV 1994, 75
- BayObLGSt 1993, 104
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 20.01.2006 - 33 Wx 9/06
Sofortige weitere Beschwerde gegen vorläufige Unterbringung durch einstweilige …
Würde es sich im vorliegenden Fall um eine Zwischenverfügung des Landgerichts im Sinne von § 24 Abs. 3 FGG handeln, wäre ein Rechtsmittel hiergegen als weitere Beschwerde nach § 27 FGG eröffnet, allerdings nur ausnahmsweise unter der zusätzlichen Voraussetzung, dass die Entscheidung des Beschwerdegerichts inhaltlich einer Endentscheidung gleichkäme (OLG Düsseldorf MDR 1993, 1233/1234;… Keidel/Meyer-Holz FGG 15. Aufl. § 27 Rn. 5). - VG Düsseldorf, 13.09.2002 - 18 L 3598/02
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Erteilung einer vorläufigen …
Rn. 19 vgl. BayObLG, Urteil vom 13. Juli 1993 - 4 St RR 70/93 -, DÖV 1994, S. 75. - BayObLG, 26.08.1997 - 1Z BR 110/97
Kein Rechtsmittel gegen ablehnende Entscheidung des Beschwerdegerichts zur …
bb) Lehnt das Beschwerdegericht (§ 19 Abs. 2 FGG ) die einstweilige Aussetzung der Vollziehung einer Entscheidung des Vormundschaftsgerichts ab, so ist eine Zwischenentscheidung dieser Art grundsätzlich unanfechtbar (BGHZ 39, 162/168; BayObLGZ 1967, 279/280; OLG Düsseldorf OLGZ 1994, 204/205 = MDR 1993, 1233 ; KG FamRZ 1977, 63;… Keidel/Kuntze FGG 13. Aufl. § 27 Rn. 3 und § 24 Rn. 18 m.w.N.;… Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 7. Aufl. § 27 Rn. 2 a.E.), da die Entscheidungen des Beschwerdegerichts gemäß § 24 Abs. 3 FGG nur Wirkung für die Dauer des Beschwerdeverfahrens haben.
dejure.org
Übersicht BayObLG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.