Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 76 FamFG, § 78 Abs 2 FamFG, § 111 Nr 6 FamFG, § 112 FamFG, § 114 Abs 1 FamFG
Rechtsanwaltsbeiordnung in Gewaltschutzsachen - ra.de
- fr-blog.com
Erforderlichkeit eines Rechtsanwalt in Gewaltschutzsachen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beiordnung eines Rechtsanwalts in Gewaltschutzsachen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts in Gewaltschutzsachen
Verfahrensgang
- AG Saarbrücken, 01.09.2010 - 54 F 373/10
- OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 944
- MDR 2011, 1007
- FamRZ 2011, 1609
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 23.06.2010 - XII ZB 232/09
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Rahmen der bewilligten Verfahrenskostenhilfe in …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11
Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob Beteiligte nach ihrer Vorbildung, geistigen Befähigung, Schreib- und Redegewandtheit in der Lage sind, ihr Rechtsanliegen dem Gericht schriftlich oder mündlich ausreichend und ohne Gefahr einer eigenen Rechtsbeeinträchtigung darzustellen (BVerfG, FamRZ 2002, 531 und NJW-RR 2007, 1713; BGH, Beschl. v. 23. Juni 2010, XII ZB 232/09, FamRZ 2010, 1427, m.w.N.; OLG Zweibrücken, NJW 2010, 541;… Keidel/Zimmermann, FamFG, 16. Auflage, § 78 Rz. 4). - BVerfG, 22.06.2007 - 1 BvR 681/07
Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts im sozialgerichtlichen …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11
Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob Beteiligte nach ihrer Vorbildung, geistigen Befähigung, Schreib- und Redegewandtheit in der Lage sind, ihr Rechtsanliegen dem Gericht schriftlich oder mündlich ausreichend und ohne Gefahr einer eigenen Rechtsbeeinträchtigung darzustellen (BVerfG, FamRZ 2002, 531 und NJW-RR 2007, 1713; BGH, Beschl. v. 23. Juni 2010, XII ZB 232/09, FamRZ 2010, 1427, m.w.N.; OLG Zweibrücken, NJW 2010, 541;… Keidel/Zimmermann, FamFG, 16. Auflage, § 78 Rz. 4). - BVerfG, 18.12.2001 - 1 BvR 391/01
Prüfung der Erfolgsaussichten bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Beiordnung …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11
Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob Beteiligte nach ihrer Vorbildung, geistigen Befähigung, Schreib- und Redegewandtheit in der Lage sind, ihr Rechtsanliegen dem Gericht schriftlich oder mündlich ausreichend und ohne Gefahr einer eigenen Rechtsbeeinträchtigung darzustellen (BVerfG, FamRZ 2002, 531 und NJW-RR 2007, 1713; BGH, Beschl. v. 23. Juni 2010, XII ZB 232/09, FamRZ 2010, 1427, m.w.N.; OLG Zweibrücken, NJW 2010, 541;… Keidel/Zimmermann, FamFG, 16. Auflage, § 78 Rz. 4). - OLG Bremen, 07.04.2010 - 4 WF 47/10
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren vor den Familiengerichten
Auszug aus OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11
Nach seiner Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ist er nicht erwerbstätig und bezieht Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II. Angesichts dessen kann ohne das Hinzutreten weiterer Umstände - solche hat das Familiengericht nicht nachvollziehbar aufgezeigt - nicht davon ausgegangen werden, dass er in der Lage gewesen wäre, die gebotenen Schritte zur Wahrnehmung seiner Rechte eigenständig zu unternehmen und sich schriftlich oder mündlich in ausreichender Form auszudrücken (…vgl. OLG Zweibrücken, aaO; OLG Bremen, FamRZ 2010, 1362). - OLG Zweibrücken, 09.11.2009 - 2 WF 211/09
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Gewaltschutzverfahren
Auszug aus OLG Saarbrücken, 07.02.2011 - 9 WF 5/11
Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob Beteiligte nach ihrer Vorbildung, geistigen Befähigung, Schreib- und Redegewandtheit in der Lage sind, ihr Rechtsanliegen dem Gericht schriftlich oder mündlich ausreichend und ohne Gefahr einer eigenen Rechtsbeeinträchtigung darzustellen (BVerfG, FamRZ 2002, 531 und NJW-RR 2007, 1713; BGH, Beschl. v. 23. Juni 2010, XII ZB 232/09, FamRZ 2010, 1427, m.w.N.; OLG Zweibrücken, NJW 2010, 541;… Keidel/Zimmermann, FamFG, 16. Auflage, § 78 Rz. 4).
- OLG Frankfurt, 21.08.2014 - 5 WF 195/14
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Gewaltschutzverfahren
Dabei sind sowohl der Gesichtspunkt der Waffengleichheit, der hier eine Beiordnung in der Tat nicht gebietet, als auch subjektive Kriterien von Bedeutung (OLG Saarbrücken MDR 2011, 1007; OLG Karlsruhe FamRZ 2010, 2003; OLG Brandenburg FamRZ 2010, 1689; OLG Zweibrücken, FamRZ 2010, 579).
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Rechtsprechung
| LG Koblenz, 28.04.2011 - 2 T 183/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Beschwerdebefugnis, Vergütung, Verfahrenspfleger
- rechtsportal.de
Keine Beschwer einer betreuten Person im Falle der Festsetzung der Vergütung des anwaltlichen Verfahrenspflegers gegen die Staatskasse; Beschwer einer betreuten Person im Falle der Festsetzung der Vergütung des anwaltlichen Verfahrenspflegers gegen die Staatskasse
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Keine Beschwer einer betreuten Person im Falle der Festsetzung der Vergütung des anwaltlichen Verfahrenspflegers gegen die Staatskasse; Beschwer einer betreuten Person im Falle der Festsetzung der Vergütung des anwaltlichen Verfahrenspflegers gegen die Staatskasse
Verfahrensgang
- AG Koblenz, 12.11.2010 - 3 XVII 381/08
- LG Koblenz, 28.04.2011 - 2 T 183/11
Papierfundstellen
- MDR 2011, 1007
- FamRZ 2011, 1617
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