Rechtsprechung
| LAG Berlin, 07.12.1987 - 9 Sa 92/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,3403) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ArbGG § 12 Abs. 7 S. 2
Streitwert: Eingruppierungs-Feststellungsklage - rechtsportal.de (Leitsatz)
ArbGG § 12 Abs. 7; ZPO § 256 Abs. 1
Streitwert: Eingruppierungs-Feststellungsklage - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Feststellungsklage; Streitwert; Eingruppierung
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 05.08.1987 - 34 Ca 116/87
- LAG Berlin, 07.12.1987 - 9 Sa 92/87
Papierfundstellen
- MDR 1988, 346
- BB 1988, 844
- DB 1988, 1172
- AnwBl 1988, 487
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 30.05.1990 - 4 AZR 74/90
Korrigierende Rückgruppierung
BAGE 42 S. 121, 126 = DB 1983 S. 2313 = AP Nr. 6 zu § 101 BetrVG 1972; BAGE 51 S. 34, 41 = DB 1986 S. 1398 = AP Nr. 32 zu § 99 BetrVG 1972; BAGE 60 S. 330, 342 = DB 1989 S. 1240 = AP Nr. 62 zu § 99 BetrVG 1972; BAGE 35 S. 239, 245 = DB 1981 S. 2547 = AP Nr. 24 zu § 59 HGB; Urteil vom 25.2.1987 - 4 AZR 209/86, DB 1987 S. 1999 = AP Nr. 16 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel; Urteil vom 2.3.1988 - 4 AZR 604/87, DB 1988 S. 1172 = AP Nr. 142 zu §§ 22, 23 BAT 1975. - LAG Rheinland-Pfalz, 22.05.2015 - 7 Ta 78/15
Bestimmung der Differenzvergütung im Sinne des § 42 Abs. 2 S. 2 GKG im Hinblick …
Rn. 50 e) Ein Abschlag war nicht vorzunehmen, auch wenn der Eingruppierungsrechtsstreit im Wege einer Feststellungsklage geführt wurde (vgl. LAG Berlin, Urteil vom 7. Dezember 1987 - 9 Sa 92/87 - BeckRS 1987, 30454585).
dejure.org
Übersicht LAG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,2457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Streitwert: Schadensersatz- oder Bereicherungsanspruches nach § 717 Abs. 2 ZPO
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vollstreckung; Urteil; Streitwert; Schadensersatz; Herausgabeanspruch; Bereicherungsrecht
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 01.09.1987 - 14 Ca 141/87
- LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Papierfundstellen
- MDR 1988, 346
- AnwBl 1988, 247
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 03.04.1984 - VI ZR 195/82
Erneute Vernehmung eines Zeugen durch das Berufungsgericht
Auszug aus LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Eine Pflicht zur Wiederholung der Beweisaufnahme hätte nur bestanden, wenn das Berufungsgericht zu dem Ergebnis gekommen wäre, daß die Beweisaufnahme nicht ordnungsgemäß vom erstinstanzlichen Gericht durchgeführt worden ist oder das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit der Zeugen hätte abweichend beurteilen wollen (vgl. BGH vom 07.07.1981, VersR 1981, 1079; BGH vom 14.10.1981, NJW 1982, 1052; BGH vom 03.04.1984, NJW 1984, 2629 ; BGH vom 08.01.1985, VersR 1985, 314; BGH vom 13.05.1986, NJW 1986, 2885 ; BGH von 23.06.1987, NJW 1987, 3205 ). - BGH, 13.05.1986 - VI ZR 142/85
Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz
Auszug aus LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Eine Pflicht zur Wiederholung der Beweisaufnahme hätte nur bestanden, wenn das Berufungsgericht zu dem Ergebnis gekommen wäre, daß die Beweisaufnahme nicht ordnungsgemäß vom erstinstanzlichen Gericht durchgeführt worden ist oder das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit der Zeugen hätte abweichend beurteilen wollen (vgl. BGH vom 07.07.1981, VersR 1981, 1079; BGH vom 14.10.1981, NJW 1982, 1052; BGH vom 03.04.1984, NJW 1984, 2629 ; BGH vom 08.01.1985, VersR 1985, 314; BGH vom 13.05.1986, NJW 1986, 2885 ; BGH von 23.06.1987, NJW 1987, 3205 ). - BGH, 14.10.1981 - IVa ZR 152/80
Zusammenwirken von Maklern bei der Herbeiführung eines Geschäfts - Ansprüche aus …
Auszug aus LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Eine Pflicht zur Wiederholung der Beweisaufnahme hätte nur bestanden, wenn das Berufungsgericht zu dem Ergebnis gekommen wäre, daß die Beweisaufnahme nicht ordnungsgemäß vom erstinstanzlichen Gericht durchgeführt worden ist oder das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit der Zeugen hätte abweichend beurteilen wollen (vgl. BGH vom 07.07.1981, VersR 1981, 1079; BGH vom 14.10.1981, NJW 1982, 1052; BGH vom 03.04.1984, NJW 1984, 2629 ; BGH vom 08.01.1985, VersR 1985, 314; BGH vom 13.05.1986, NJW 1986, 2885 ; BGH von 23.06.1987, NJW 1987, 3205 ).
- BGH, 23.06.1987 - VI ZR 213/86
Verneinung der Glaubwürdigkeit eines nur in der ersten Instanz vernommenen Zeugen
Auszug aus LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Eine Pflicht zur Wiederholung der Beweisaufnahme hätte nur bestanden, wenn das Berufungsgericht zu dem Ergebnis gekommen wäre, daß die Beweisaufnahme nicht ordnungsgemäß vom erstinstanzlichen Gericht durchgeführt worden ist oder das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit der Zeugen hätte abweichend beurteilen wollen (vgl. BGH vom 07.07.1981, VersR 1981, 1079; BGH vom 14.10.1981, NJW 1982, 1052; BGH vom 03.04.1984, NJW 1984, 2629 ; BGH vom 08.01.1985, VersR 1985, 314; BGH vom 13.05.1986, NJW 1986, 2885 ; BGH von 23.06.1987, NJW 1987, 3205 ). - BGH, 07.07.1981 - VI ZR 48/80
Pflicht des Berufungsgerichts zur erneuten Vernehmung eines Zeugen - …
Auszug aus LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Eine Pflicht zur Wiederholung der Beweisaufnahme hätte nur bestanden, wenn das Berufungsgericht zu dem Ergebnis gekommen wäre, daß die Beweisaufnahme nicht ordnungsgemäß vom erstinstanzlichen Gericht durchgeführt worden ist oder das Berufungsgericht die Glaubwürdigkeit der Zeugen hätte abweichend beurteilen wollen (vgl. BGH vom 07.07.1981, VersR 1981, 1079; BGH vom 14.10.1981, NJW 1982, 1052; BGH vom 03.04.1984, NJW 1984, 2629 ; BGH vom 08.01.1985, VersR 1985, 314; BGH vom 13.05.1986, NJW 1986, 2885 ; BGH von 23.06.1987, NJW 1987, 3205 ). - BSG, 01.12.1972 - 3 RK 36/71
Auszug aus LAG Berlin, 14.12.1987 - 9 Sa 104/87
Die gegenteilige Auffassung der Kammer in einem Urteil vom 14.11.1977 (MDR 1973, 345 = Kostenrechtsprechung Nr. 81 zu § 12 ArbGG ) wird aufgegeben.
- OLG Nürnberg, 16.11.1995 - 7 WF 3462/95
Haftung eines Kostenschuldners bei Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für den …
Die Gegenmeinung will die Staatskasse zur Rückzahlung des den Gerichtskostenanteil des Klägers (Antragstellers) übersteigenden Gerichtskostenvorschusses verpflichten, weil die restriktive Auslegung des § 58 Abs. 2 S. 2 GKG der bedürftigen Partei "willkürlich" den vom Gesetzgeber gewollten Schutz der Prozeßkostenhilfe verweigere und die gewünschten Wirkungen des "Armenrechts" unterlaufe, was zu einem unbilligen Ergebnis führe (vgl. OLG Hamm, RPfleger 1977, 73; AG Marburg, AnwBl. 1988, 247 ;… Hartmann, Kostengesetze, 26. Aufl. 1995, GKG , 58 Rn 18).
dejure.org
Übersicht LAG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| LAG Berlin, 30.11.1987 - 9 Sa 102/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,11064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Berufungsstreitwert; Streitwert; Berufung; Kündigung; Sozialwidrig; Abfindung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 15.09.1987 - 27 Ca 138/87
- LAG Berlin, 30.11.1987 - 9 Sa 102/87
Papierfundstellen
- MDR 1988, 346
- AnwBl 1988, 486
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BAG, 26.11.1981 - 2 AZR 509/79
Kündigung
Auszug aus LAG Berlin, 30.11.1987 - 9 Sa 102/87
Mit Urteil vom 26. November 1981 hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts (DB 1982, 757 = BB 1982, 1113) seine bisherige Rechtsprechung (BAGE 16, 285) zu Recht aufgegeben, nach der der Begriff der Unzumutbarkeit in § 9 Abs. 1 Satz 1 KSchG ebenso anzuwenden sei wie bei der arbeitnehmerseitigen außerordentlichen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB.Auflösungsgründe sind mithin auch solche, die ein geringeres Gewicht als ein wichtiger Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB haben (BAG DB 1982, 757).
- BAG, 30.09.1976 - 2 AZR 402/75
Vorausschau - Auflösungsantrag - Erwartung der weiteren Zusammenarbeit - …
Auszug aus LAG Berlin, 30.11.1987 - 9 Sa 102/87
Die Gründe für die Unzumutbarkeit müssen freilich im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Kündigungsprozeß stehen (BAG DB 1962, 706; BAG DB 1977, 358 = AP Nr. 3 zu § 9 KSchG 1969). - BAG, 18.01.1962 - 2 AZR 179/59
Abfindung
Auszug aus LAG Berlin, 30.11.1987 - 9 Sa 102/87
Die Gründe für die Unzumutbarkeit müssen freilich im Zusammenhang mit der Kündigung oder dem Kündigungsprozeß stehen (BAG DB 1962, 706; BAG DB 1977, 358 = AP Nr. 3 zu § 9 KSchG 1969). - BAG, 05.11.1964 - 2 AZR 15/64
Auflösung - Unzumutbarkeit - Weiterarbeit - Kündigungsschutz
Auszug aus LAG Berlin, 30.11.1987 - 9 Sa 102/87
Mit Urteil vom 26. November 1981 hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts (DB 1982, 757 = BB 1982, 1113) seine bisherige Rechtsprechung (BAGE 16, 285) zu Recht aufgegeben, nach der der Begriff der Unzumutbarkeit in § 9 Abs. 1 Satz 1 KSchG ebenso anzuwenden sei wie bei der arbeitnehmerseitigen außerordentlichen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB.
- LAG Hamm, 16.08.1989 - 2 Sa 308/89
Streitwert; Kündigungsschutz; Abmahnung; Personalakte
Es ist also nicht nur möglich, sondern sogar notwendig, den Streitwert für den Teil des Streitgegenstandes, der In die Berufungsinstanz gelangt - hier für den Auflösungsantrag - gemäß § 3 ZPO , § 12 Abs. 7 ArbGG neu festzusetzen (…BAG vom 06.03.1979, aaO.; ebenso LAG Berlin vom 30.11.1987, MDR 88, 346 = KostRsp.In einem solchen Fall ist der Streitwert, niedriger als der Betrag des für die Dauer eines Vierteljahres zu leistenden Arbeitsentgelts (§ 12 Abs. 7 Satz 1 ArbGG ) festzusetzen und auch geringer als der Feststellungsantrag anzunehmen (LAG Berlin vom 30.11.1987, aaO.; Schneider, MDR 1989, 390).
dejure.org
Übersicht LAG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.