Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.05.2000 - 3 U 269/98   

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https://dejure.org/2000,9884
OLG Hamburg, 11.05.2000 - 3 U 269/98 (https://dejure.org/2000,9884)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.05.2000 - 3 U 269/98 (https://dejure.org/2000,9884)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. Mai 2000 - 3 U 269/98 (https://dejure.org/2000,9884)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JurPC

    Zeitung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Spekulationsfrist verfassungswidrig

  • beck.de (Leitsatz)

    Elektronische Zeitung im Internet

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht; Einstellen von Publikationen in das Internet

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 123
  • MMR 2001, 261 (Ls.)
  • K&R 2001, 266
  • ZUM 2000, 870
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 162/09

    Delcantos Hits

    Diese Frage ist dahin zu beantworten, dass die im gewerblichen Rechtsschutz entwickelten Grundsätze zur Leerübertragung grundsätzlich im Urheberrecht entsprechend anwendbar sind (ebenso LG Oldenburg, GRUR 1996, 481, 484; LG Hamburg, GRUR Int., 2010, 67, 72; Loewenheim/J. B. Nordemann in Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts, 2. Aufl., § 62 Rn. 7; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl., vor §§ 31 ff. UrhG Rn. 174; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 31 Rn. 14; Wandtke/Grunert in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 3. Aufl., vor §§ 31 ff. UrhG Rn. 124 f.; Schricker/Loewenheim in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 31 UrhG Rn. 29; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 5. Aufl., Rn. 1154; Burkhardt in Wenzel/Burkhardt, Urheberrecht für die Praxis, 5. Aufl., Rn. 30; Manz/Ventroni/Schneider, ZUM 2002, 409, 412 f.; zum Verlagsrecht Schricker, Verlagsrecht, 3. Aufl., § 40 VerlG Rn. 2; vgl. auch OLG Hamburg, ZUM 2000, 870, 874).
  • OLG Zweibrücken, 03.04.2014 - 4 U 208/12

    Urheberrechtsverletzung: Stillschweigende Einräumung des Nutzungsrechts an

    a) Allerdings war die Nutzung der Fotografien des Klägers in der "E-Paper"-Ausgabe grundsätzlich nicht von vornherein - entsprechend den Regeln der Zweckübertragungstheorie (§ 31 Abs. 5 UrhG) - von der der Beklagten unstreitig erteilten Erlaubnis zur Printnutzung umfasst (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 11. Mai 2000 - 3 U 269/98 - KG Urteil vom 24. Juli 2001 - 5 U 9427/99 - Senat Hinweisbeschluss vom 3. April 2003 - 4 U 175/02 - Schricker/Löwenheim a.a.O., § 31 UrhG, Rdnr. 96 m.w.N.; vgl. auch BGH, Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 73/10 - zu dahinlautenden AGB).
  • OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 62/04

    Yacht-Archiv

    Zu dieser Frage hatte der - seinerzeit für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige - 3. Zivilsenat des angerufenen Gerichts bereits in seiner Entscheidung "Internet-Zeitung" vom 11.05.00 (HansOLG NJW-RR 01, 123 ff) Stellung genommen.

    Allerdings stand in der zitierten Entscheidung 3 U 269/98 seinerzeit eine Übertragung von Nutzungsrechten Ende 1980 zur Beurteilung, ohne dass der Senat zu entscheiden hatte, ab welchem - späteren - Zeitpunkt das Internet in seinem Nutzungspotenzial für die Öffentlichkeit bekannt war.

  • KG, 24.07.2001 - 5 U 9427/99

    Verwertung von Pressefotos - Übersendung zum Abdruck in Printmedien - kein

    a) Eine solche Nutzung ist keine unselbständige, mitumfasste Nutzungsform der Printmediennutzung, die der Beklagten zu 1. unstreitig eingeräumt worden war, sondern eine eigene Nutzungsart (OLG Hamburg, Urteil vom 11. Mai 2000, Aktenzeichen 3 U 269/98, Bl. 64 Bd. III d. A.; Katzenberger, a.a.O., S. 96 f.; Möhring/Nicolini/Spautz, UrhG, 2. Aufl., § 31 Rdnr. 45; Schricker, Urheberrecht, 2. Aufl., § 33 Rdnr. 48; Nordemann/Vinck/Hertin, a.a.O., §§ 31/32 Rdnr. 18 m.w.N.).
  • LG Köln, 19.11.2015 - 14 O 20/14

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Urheberrechts durch das öffentliche

    Die Bereitstellung von Werken auf Webseiten und in Datenbanken im Internet war nämlich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr unbekannt (vergleiche dazu aus der Rechtsprechung etwa OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 - 5 U 62/04; OLG Hamburg, Urteil vom 11. Mai 2000 - 3 U 269/98).
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Rechtsprechung
   AG Düsseldorf, 15.06.2000 - 34 C 3564/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6681
AG Düsseldorf, 15.06.2000 - 34 C 3564/00 (https://dejure.org/2000,6681)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.06.2000 - 34 C 3564/00 (https://dejure.org/2000,6681)
AG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juni 2000 - 34 C 3564/00 (https://dejure.org/2000,6681)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Handyreparatur nicht möglich - Wandelung des Kauf- und Mobilfunkvertrages

  • RA Kotz

    Mobilfunktelefon - Defekt - Wandelung des gesamten Vertrages?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • justicia.de (Kurzinformation)

    Handy und Vertrag bilden Einheit

  • beck.de (Leitsatz)

    Rechtliche Einheit von Mobiltelefon- mit D2-Kartenverkauf

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 275
  • MMR 2001, 261 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.03.2000 - 3 U 188/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,11221
OLG Hamburg, 30.03.2000 - 3 U 188/99 (https://dejure.org/2000,11221)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.03.2000 - 3 U 188/99 (https://dejure.org/2000,11221)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. März 2000 - 3 U 188/99 (https://dejure.org/2000,11221)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JurPC

    ZugabeVO §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 1
    Prämien für Telefonate

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZugabeVO § 1; UWG §§ 1 3
    Gewährung von Wertpunkten durch einen Mobilfunknetzbetreiber

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Prämien für Minuten

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 416 O 111/99
  • OLG Hamburg, 30.03.2000 - 3 U 188/99

Papierfundstellen

  • MMR 2001, 261 (Ls.)
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   AG Hamburg-Bergedorf, 14.10.1999 - 411 - 247/99 7005 Js 196/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,15365
AG Hamburg-Bergedorf, 14.10.1999 - 411 - 247/99 7005 Js 196/98 (https://dejure.org/1999,15365)
AG Hamburg-Bergedorf, Entscheidung vom 14.10.1999 - 411 - 247/99 7005 Js 196/98 (https://dejure.org/1999,15365)
AG Hamburg-Bergedorf, Entscheidung vom 14. Januar 1999 - 411 - 247/99 7005 Js 196/98 (https://dejure.org/1999,15365)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Indizierte Internetseiten

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2001, 27
  • MMR 2001, 261 (Ls.)
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Rechtsprechung
   AG Essen-Borbeck, 16.01.2001 - 6 C 658/00   

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https://dejure.org/2001,17146
AG Essen-Borbeck, 16.01.2001 - 6 C 658/00 (https://dejure.org/2001,17146)
AG Essen-Borbeck, Entscheidung vom 16.01.2001 - 6 C 658/00 (https://dejure.org/2001,17146)
AG Essen-Borbeck, Entscheidung vom 16. Januar 2001 - 6 C 658/00 (https://dejure.org/2001,17146)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Spamming

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Internetrecht/Deliktsrecht; unzulässige E-Mail-Werbung

Papierfundstellen

  • MMR 2001, 261 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

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