Weitere Entscheidung unten: OLG München, 15.05.2014

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.08.2014 - 5 W 14/14   

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https://dejure.org/2014,21087
OLG Hamburg, 13.08.2014 - 5 W 14/14 (https://dejure.org/2014,21087)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.08.2014 - 5 W 14/14 (https://dejure.org/2014,21087)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. August 2014 - 5 W 14/14 (https://dejure.org/2014,21087)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Pflichtangaben eines Online-Händlers über wesentliche Merkmale einer Ware - hier: Sonnenschirm

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Pflicht zur Angabe von "wesentlichen Warenmerkmalen" im Onlinehandel / Sonnenschirme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Begriff der "wesentlichen Merkmale der Ware" gemäß Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4 erster Halbsatz EGBGB

  • kanzlei.biz

    Zur Angabe der wesentlichen Warenmerkmale im Fernabsatz

  • info-it-recht.de

    Zu den wesentlichen Merkmalen einer Ware i. S. d. § 312g Abs. 2 BGB i.V. m. Art. 246 § 1 Abs, 1 Nr. 4 erster Halbsatz EGBGB (hier: Sonnenschirme)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der "wesentlichen Merkmale der Ware" gemäß Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4 erster Halbsatz EGBGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wesentliche Warenmerkmale müssen kurz vor dem Online-Kauf aufgeführt werden

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wesentliche Merkmale im Fernabsatz

  • paloubis.com (Kurzinformation)

    Angabe wesentlicher Merkmale auf Check-Out-Seite

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Weiterempfehlungsfunktion von eBay wird abgemahnt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wesentliche Merkmale der Ware im Fernabsatz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Pflichtangaben eines Online-Händlers über wesentliche Merkmale einer Ware

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wesentliche Warenmerkmale im Fernabsatz

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Button-Lösung in Shops: Wie muss die Bestellübersicht im Warenkorb gestaltet werden?

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Erste Rechtsprechung zur neuen Verbraucherrechterichtlinie im e-Commerce (VRRL)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Jetzt auch noch bei eBay: Abmahnung der Empfehlungsfunktion durch die Kanzlei Dr. Bahr

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Fehlende Angabe der wesentlichen Merkmale ist Abmahngrund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung von Onlinehändlern wegen Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe wesentlicher Merkmale der Ware

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Bestellabschlusseite im E-Commerce muss vollständig sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • lexea.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wesentliche Merkmale im Fernabsatz

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umfang der Informationspflicht über wesentliche Warenmerkmale im Check-Out von Online-Shops

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 818
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1582/18

    Wettbewerbsverstoß eines Online-Händlers

    a) Ein Zurverfügungstellen der Informationen, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, liegt nur dann vor, wenn sich die Informationen auf der Internetseite befinden, auf der der Kunde den Bestellvorgang abschließt, nicht aber, wenn die Informationen nur über einen Link abrufbar sind oder aber sogar nur - wie vorliegend - über einen Link auf einer vorgeschalteten Internetseite erreichbar sind (Palandt-Grüneberg, BGB, 78. Aufl. § 312 j Rn. 7; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 3; vgl. auch OLG Köln NJW-RR 2015, 1453 Tz. 16).

    b) Bei dem Material des Stoffes, dem Material des Gestells und dem Gewicht bei Sonnenschirmen sowie beim Material bei Bekleidungsstücken handelt es sich auch um wesentliche Eigenschaften der Waren im Sinne des Art. 246 a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB, was hinsichtlich des Materials des Stoffes und des Gestells bei Sonnenschirmen und dem Material bei Bekleidungsstücken auch von der Beklagten nicht in Zweifel gezogen wird (vgl. auch OLG Köln, BeckRS 2016, 119172, Tz. 39; OLG Hamm, Beschluss vom 14.03.2017, Az. 4 W 34/16, 4 W 35/16, juris, dort Tz. 19 - Warenkorbansicht; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 7).

  • OLG Nürnberg, 05.05.2020 - 3 U 3878/19

    Berufung, Kaufvertrag, Untersagung, Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, AGB,

    Auch in der obergerichtlichen Rechtsprechung ist es anerkannt, dass ein Zurverfügungstellen der Informationen, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, nur dann vorliegt, wenn sich die Informationen auf der Internetseite befinden, auf der der Kunde den Bestellvorgang abschließt, nicht aber, wenn die Informationen nur über einen Link abrufbar oder aber sogar nur über einen Link auf einer vorgeschalteten Intemetseite erreichbar sind (OLG München, Urteil vom 31.01.2019, Aktenzeichen 29 U1582/18, juris Rn. 30 ff; Palandt-Grüneberg, BGB, 79. Aufl. § 312j Rn. 7; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 3; OLG Köln, NJW-RR 2015, 1453 Tz. 16).
  • LG Arnsberg, 14.01.2016 - 8 O 119/15

    Zur korrekten Versandkostenangabe des Onlinehändlers bei eBay & Co.

    Die Kammer schließt sich insoweit der Auffassung der Klägerin an, dass zumindest Angaben zum Material, der Stoffbeschaffenheit, der Größe und des Gewichts erforderlich sind, wobei sich aus einem veröffentlichtem Beschluss des OLG Hamburg (MMR 2014, 818) ergibt, dass dieses jedenfalls Angaben zum Material des Bezugsstoffs und zum Material des Gestells für erforderlich erachtet, die hier, unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, nicht gemacht werden.
  • OLG Hamm, 14.03.2017 - 4 W 34/16

    Ordnungsmittel; Unterlassungsgebot; Reichweite; wesentliche Eigenschaften;

    Zu den wesentlichen Eigenschaften iSd Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB bei einem Sonnenschirm (tlw. entgegen OLG Hamburg, MMR 2014, 818).

    Der Auffassung des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG Hamburg, MMR 2014, 818), zu den wesentlichen Eigenschaften eines Sonnenschirms gehöre auch dessen Gewicht, vermag sich der Senat nicht anzuschließen.

  • OLG Köln, 10.06.2016 - 6 U 143/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mittels einer

    Insoweit überzeugen weder die vom Landgericht herangezogene Entscheidung des OLG Hamburg (MMR 2014, 818, Juris-Tz. 5 ff.), in der darauf abgestellt wird, welche Eigenschaften der Verkäufer selbst für so wesentlich erachtet, dass er sie einer Erwähnung wert findet, noch die von der Beklagten herangezogene Ansicht des Gutachterausschusses für Wettbewerbsfragen (WRP 2015, 844), der vor dem Hintergrund der Entscheidung des OLG Hamburg umfassend Stellung zu der Frage genommen hat, in welchem Umfang die wesentlichen Merkmale der bestellten Ware auf der letzten Seite im Bestellprozess eines Onlineshops aufgeführt werden müssen, und der dabei lediglich auf die Identifizierbarkeit des Produkts abstellt und es als ausreichend erachtet, wenn auf der Bestellseite die Produktüberschrift mit Bild wiederholt und dann auf die Produktbeschreibungsseite verlinkt wird.
  • LG Hamburg, 26.01.2016 - 312 O 482/15

    Wettbewerbsverstoß im Internet-Versandhandel: Voraussetzungen einer

    Andernorts, z.B. in der Produktübersicht, gemachte Angaben sind insoweit ohne Bedeutung (OLG Hamburg, CR 2015, 261).
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Rechtsprechung
   OLG München, 15.05.2014 - 6 U 3500/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,23168
OLG München, 15.05.2014 - 6 U 3500/13 (https://dejure.org/2014,23168)
OLG München, Entscheidung vom 15.05.2014 - 6 U 3500/13 (https://dejure.org/2014,23168)
OLG München, Entscheidung vom 15. Mai 2014 - 6 U 3500/13 (https://dejure.org/2014,23168)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • kanzlei.biz

    Vollständige Angabe der Identität und Anschrift bei Eigenwerbung zwingend erforderlich

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Mc Donald's muss Werbeanzeige mit Kontakt-Informationen füllen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hinweis auf McDonald's-Webseite reicht nicht

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten bei Angebotswerbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hinweis auf McDonalds-Webseite nicht ausreichend für wettbewerbsrechtliche Informationspflicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Impressum und Informationsangaben in der Werbung - Informationspflichten gemäß § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG

  • franchiserecht-blog.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht und Werbung in Franchisesystemen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 818
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.02.2016 - I ZR 194/14

    Fressnapf - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Voraussetzungen der

    Es kommt im Streitfall nicht darauf an, ob die Beklagte - wie das Berufungsgericht möglicherweise angenommen hat - mit ihrer Werbung darüber hinaus für die im Prospekt nicht im Einzelnen genannten Fressnapf-Märkte (auf der letzten Seite des Prospekts ist von über 1.100 Fressnapf-Märkten in Europa die Rede) gehandelt hat, gleichwohl aber lediglich zur Angabe von Namen und Anschrift der in der Nähe liegenden Fressnapf-Märkte verpflichtet war (vgl. auch OLG München, Urteil vom 15. Mai 2014 - 6 U 3500/13, juris Rn. 39; Köhler, WRP 2013, 1419, 1423 f.).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 100/14

    Begriff der Zustellung demnächst i.S. von § 167 ZPO

    Dies ist dann der Fall, wenn der Verbraucher hinreichend über das beworbene Produkt und den Preis informiert ist, um eine geschäftliche Entscheidung treffen zu können, ohne dass die kommerzielle Kommunikation auch eine tatsächliche Möglichkeit bieten muss, das Produkt zu kaufen, oder dass sie im Zusammenhang mit einer solchen Möglichkeit steht (EuGH GRUR 2011, 930 - Konsumentenombudsmannen ./. Ving Sverige; BGH GRUR 2013, 1159 - Brandneu von der IFA; BGH GRUR 2014, 403 - DER NEUE; BGH GRUR 2014, 580 - Alpenpanorama im Heißluftballon; OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.10.2012, 20 U 223/2011; OLG Stuttgart, Beschluss v. 20.12.2012, 2 W 32/12 - juris; OLG Hamm GRUR-RR 2013, 121; OLG Saarbrücken WRP 2013, 940; OLG München MMR 2014, 818).

    Er soll wissen, mit wem er in Verkehr bzw. in geschäftlichen Kontakt tritt, wer sein potentieller Geschäftspartner ist und wie er diesen - auch und gerade im Rechtsverfolgungsfall - unmittelbar und ohne weitere Nachforschungen erreichen kann (BGH GRUR 2013, 1169 - Brandneu von der IFA; BGH GRUR 2014, 580 - Alpenpanorama im Heißluftballon; OLG München WRP 2011, 1213; OLG Hamm WRP 2012, 985; OLG Düsseldorf, Urt. v. 02.10.2012, 20 U 223/2011, BeckRS 2012, 24718; OLG Stuttgart, Beschluss v. 20.12.2012, 2 W 32/12 - juris; OLG Saarbrücken WRP 2013, 940; OLG Celle, Beschluss v. 29.10.2013, 13 W 79/13, BeckRs 2013, 21845; OLG Köln GRUR-RR 2013, 119; OLG Dresden, Urt. v. 11.02.2014, 14 U 1641/13, BeckRs 2014, 18825; OLG München MMR 2014, 818).

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