Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Verklickt nochmal!" - Ein eBay-Anbieter kann zwar die Online-Auktion vorzeitig beenden; am Bestand der von ihm abgegebenen Willenserklärung ändert diese Maßnahme jedoch nichts, wenn er nicht über einen Anfechtungsgrund verfügt und die Anfechtung erklärt.

  Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige
• openjur.de
• aufrecht.de

  Vorzeitige Beendigung einer Auktion bei eBay

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Ebay-Auktion - Keine Anfechtung bei Abbruch derselben

• kanzlei.biz

  Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Verklicken" bei einer eBay Auktion - Erklärungsirrtum führt zum vorzeitigen Abbruch einer Auktion

• info-it-recht.de

  Zur vorzeitigen Beendigung einer ebay-Auktion

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Übergabe undÜbereignung eines Flugzeuges aufgrund einer Internet-Auktion; Anfechtbarkeit eines Vertragsabschlusses i.R.e. Internet-Auktion wegen "Verklickens" mit der Maustaste bei Abgabe der elektronischen Willenserklärung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Angebote sind verbindlich - kein Widerruf möglich! - eBay-Recht

• it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Anfechtung: Was tun bei fehlerhaften Preisen und anderen Pannen im Webshop?

• beck.de (Leitsatz)

  Vorzeitige Beendigung einer eBay-Auktion

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Verklicken bei Abgabe elektronischer Willenserklärung mit Maustaste

Papierfundstellen

• NJW-RR 2009, 132
• MMR 2007, 802
• MIR 2007, Dok. 247

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• LG Berlin, 20.07.2004 - 4 O 293/04

  Rechtsfolgen der vorzeitigen Beendigung einer Online-Auktion über ebay

  Auszug aus LG Berlin, 15.05.2007 - 31 O 270/05

  Die Besonderheiten von Internetauktionen erfordern die Unwiderruflichkeit der Vertragsangebote; der Bieter wäre der Willkür des Anbieters ausgesetzt, wenn dieser es sich jederzeit überlegen könnte, ob er ein Angebot gelten lassen will oder nicht (vgl. KG NJW 2005, 1053; LG Berlin NJW 2004, 2831 f.).
• KG, 25.01.2005 - 17 U 72/04

  EBay-Auktion: Verbindliches Verkaufsangebot trotz vorzeitigen Abbruchs der …

  Auszug aus LG Berlin, 15.05.2007 - 31 O 270/05

  Die Besonderheiten von Internetauktionen erfordern die Unwiderruflichkeit der Vertragsangebote; der Bieter wäre der Willkür des Anbieters ausgesetzt, wenn dieser es sich jederzeit überlegen könnte, ob er ein Angebot gelten lassen will oder nicht (vgl. KG NJW 2005, 1053; LG Berlin NJW 2004, 2831 f.).
• LG Coburg, 06.07.2004 - 22 O 43/04

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung; …

  Auszug aus LG Berlin, 15.05.2007 - 31 O 270/05

  Rn. 34 Hätte der Beklagte die Internetauktion durch "richtiges" Klicken unter Berufung auf die ...-Grundsätze vorzeitig beendet und die bis dahin abgegebenen Gebote gestrichen, hätte dies die Wirksamkeit seines zuvor abgegebenen Angebots nicht berührt (…vgl. KG und LG Berlin a.a.O.; LG Coburg MMR 2005, 330 f).
• AG Bad Homburg, 04.07.2001 - 2 C 677/01

  Anfechtung der Reisebestätigung

  Auszug aus LG Berlin, 15.05.2007 - 31 O 270/05

  (AG Bad Homburg, NJW-RR 2002, Seite 1282) Der Beklagte hat hinreichend vorgetragen, dass er sich in einem Irrtum befand.
• RG, 18.02.1903 - I 344/02

  Unmöglichkeit der Leistung.

  Auszug aus LG Berlin, 15.05.2007 - 31 O 270/05

  Rn. 39 Zwar kann nach der Schuldrechtsreform der Unmöglichkeitseinwand nicht mehr mit dem Rechtsgedanken des § 283 a. F. BGB verneint werden (ehemals grundlegend RGZ 54, 28 ff), da diese Ansicht durch die neue Fassung des Schuldrechts als überholt angesehen wird (…vgl. Plandt-Heinrichs, BGB, 65. Auflage, Rdnr. 34 zu § 275 BGB m. w. Nachweisen).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Nürnberg, 26.02.2014 - 12 U 336/13

  Kaufvertrag über eine Internet-Versteigerungsplattform: Abschluss und …

  Rn. 152 b) Von der Instanzrechtsprechung wurde vor Erlass des Urteils des BGH vom 08.06.2011 (VIII ZR 305/10, NJW 2011, 2643, siehe oben I 1) überwiegend davon ausgegangen, dass die Wirksamkeit des durch das Einstellen eines Artikels auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion begründeten verbindlichen Angebots nur in den gesetzlich zulässigen Möglichkeiten, etwa mittels einer Anfechtung, wieder beseitigt werden kann (so OLG Oldenburg NJW 2005, 2556; OLG Koblenz MMR 2009, 630; KG NJW 2005, 1053; LG Koblenz MMR 2009, 419; LG Berlin MMR 2007, 802; LG Berlin NJW 2004, 2831).
• OVG Saarland, 08.07.2016 - 1 A 119/15

  Hinausschieben des Beginns der Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen eines …

  Rn. 34 zur Zumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den Verjährungsbeginn: BGH, Urteil vom 15.3.2016 - XI ZR 122/14 -, juris-Rdnr. 28; BGH, Urteil vom 7.12.2010 - XI ZR 348/09 -, juris, Rdnrn. 14 ff.; BGH, Urteil vom 23.9.2008 - XI ZR 262/07 -, NJW-RR 2009, 132, u.a., zitiert nach juris, Rdnr. 15; BGH, Urteil vom 25.2.1999 - IX ZR 30/98 -, juris; BVerwG, Urteil vom 30.10.2014 - 2 C 3/13 -, BVerwGE 150, 255 ff., juris-Rdnr. 52, (zur Ausschlussfrist des § 15 Abs. 2 AGG).
• OVG Saarland, 08.07.2016 - 1 A 159/15

  Hinausschieben des Beginns der Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen eines …

  Rn. 40 zur Zumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den Verjährungsbeginn: BGH, Urteil vom 15.3.2016 - XI ZR 122/14 -, juris-Rdnr. 28; BGH, Urteil vom 7.12.2010 - XI ZR 348/09 -, juris, Rdnrn. 14 ff.; BGH, Urteil vom 23.9.2008 - XI ZR 262/07 -, NJW-RR 2009, 132, u.a., zitiert nach juris, Rdnr. 15; BGH, Urteil vom 25.2.1999 - IX ZR 30/98 -, juris; BVerwG, Urteil vom 30.10.2014 - 2 C 3/13 -, BVerwGE 150, 255 ff., juris-Rdnr. 52, (zur Ausschlussfrist des § 15 Abs. 2 AGG).

• AG Menden, 24.08.2011 - 4 C 390/10

  Verkäufer bei eBay ist nicht zur Zurücknahme seines Verkaufsangebots im Falle …

  Hiergegen bestehen keine rechtlichen Bedenken, sodass auch nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Vertragsschluss mit dem Meistbietenden erfolgt ist (vergleiche: BGH, NJW 2005, 53; BGH, NJW 2002, 363; BGH, Urteil vom 08.06.2011, Aktenzeichen: VIII ZR 305/10; OLG Oldenburg, NJW 2005, 2556; Kammergericht, NJW 2005, 1053; LG Berlin, NJW-RR 2009, 132; LG Koblenz, MMR 2009, 419; AG Menden, NJW 2004, 1329).
• AG Steinfurt, 24.06.2025 - 21 C 908/24

  Rückzahlung des Flugpreises nach Irrtumsanfechtung wegen Verklickens bei der …

  Auch der Fall des "Verklickens" mit der Maustaste bei elektronischen Willenserklärungen stellt einen solchen Erklärungsirrtum dar (st. Rspr., auch für Internetgeschäfte, s. etwa OLG Hamm, Urteil vom 08.01.1993 - 20 U 249/92; OLG Oldenburg, Urteil vom 30.10.2003 - 8 U 136/03; LG Berlin, Urteil vom 15.05.2007 - 31 O 270/05; AG Frankfurt, Urteil vom 04.08.2022 - 31 C 236/22; vgl. ferner BGH, Urteil vom 26.01.2005 - VIII ZR 79/04).
• LG Dessau-Roßlau, 22.09.2011 - 1 T 229/11

  Einstellung eines Verkaufsangebots in Ebay: Bindungswirkung des Angebots und …

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, NJW-RR 2009, 132 f.) ist darüber hinaus ein die Bindungswirkung des Verkaufsangebotes einschränkender Vorbehalt unter Berücksichtigung der erläuternden Hinweise von Ebay anzunehmen, deren Voraussetzungen jedoch - wie oben bereits dargestellt - vom Beklagten nicht dargelegt worden sind.
• LG Essen, 16.12.2011 - 13 S 147/11

  Schadensersatz statt der Leistung nach abgebrochener eBay-Auktion

  Unter weiterer Berücksichtigung der genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die vorzeitige Beendigung des Angebots durch den Anbieter die Wirksamkeit dieses Angebots und des bereits abgegebenen Höchstgebots nicht - § 9 Nr. 11 und § 10 Nr. 1 sehen vor, dass der Widerruf eines wirksam abgegebenen Angebots (nur) bei Vorliegen eines "gesetzlichen Grundes" erlaubt ist (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 03.06.2009 - 5 U 429/09, OLGR 2009, 918; LG Berlin, Urt. v. 15.05.2007 - 31 O 270/05, NJW-RR 2009, 132).