Rechtsprechung
| LG Lübeck, 22.04.2008 - 11 O 9/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- MIR - Medien Internet und Recht
EBay-Handel und Fernabsatzrecht - Zur Erfüllung fernabsatzrechtlicher Informationspflichten (u.a. überden Vertragsschluss) und anderen Rechtsfragen im Rahmen von eBay.
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Telefonnummer in Widerrufsbelehrung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Ein Verstoß gegen die VerpackungsVO und TextilkennzVO ist nicht abmahnfähig
- info-it-recht.de
Verstoß gegen die VerpackungsVO und TextilkennzVO ist eine Bagatelle
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- damm-legal.de (Rechtsprechungsübersicht)
§§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 PAngV
Rechtsprechung: Ist fehlender Hinweis auf Versandkosten in das Ausland abmahnfähig? - internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Informationspflichten eines Unternehmers bei Ebay
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Informationspflichten eines Unternehmers bei Ebay
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung unproblematisch
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung bei Verstößen gegen TextilKennzG und VerpackV
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung nun doch nicht abmahnfähig?
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Bagatellverstoß bei Verstößen gegen die VerpackungsV und das TextilKennzG
- juracontent.de
, S. 6 (Rechtsprechungsübersicht)
EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)
- juracontent.de , S. 9 (Rechtsprechungsübersicht)
EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2008 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2009, 145)
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen VerpackungsVO Bagatelle
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Verweis auf eBay-AGB reicht für die Erteilung von Pflichtinformationen nicht aus
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Verstöße gegen das TextilKennzG sowie die VerpackV nicht abmahnfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung bei Verstößen gegen TextilKennzG und VerpackV
Besprechungen u.ä. (4)
- drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)
AGB von eBay gelten auch zwischen den Mitgliedern
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung unproblematisch
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Verweis auf eBay-AGB reicht für die Erteilung von Pflichtinformationen nicht aus
- anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)
AGB von eBay gelten auch zwischen den Mitgliedern; Telefonnumer in Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig; Verstoß gegen Verpackungsverordnung und Textilkennzeichnungsgesetz kann Bagatellverstöße darstellen
Papierfundstellen
- MMR 2008, 554
- MIR 2008, Dok. 171
- K&R 2008, 483
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03
Anbieterkennzeichnung im Internet
Auszug aus LG Lübeck, 22.04.2008 - 11 O 9/08
Dass die in § 312c Abs. 2 BGB i. V. mit § 1 Abs. 1 BGB-InfoV aufgeführten Informationen im Online-Bestellformular aufgerufen werden müssen, ist weder dem Wortlaut noch dem Sinn dieser Vorschrift zu entnehmen (vgl. u. a. BGH, Urt. v. 20.07.2006 - I ZR 228/03 ). - KG, 07.09.2007 - 5 W 266/07
Bagatellverstoß bei fehlender Angabe der Auslandsversandkosten
Auszug aus LG Lübeck, 22.04.2008 - 11 O 9/08
Vorliegend eröffnet die Telefonnummer dem Verbraucher nur die Möglichkeit, ohne weitere Suche bei dem Verfügungsbeklagten weitere Informationen zur Rücksendung einzuholen (vgl. u. a. KG, Urt. v. 07.09.2007 - 5 W 266/07 ).
- KG, 13.04.2010 - 5 W 62/10
Weltweit - Angaben zu Versandkosten ins Ausland
Rn. 6 An diesen Grundsätzen ist für den vorliegenden Fall festzuhalten (…weitergehend nach wie vor OLG Hamm, GRUR Prax 2010, 42, juris Rn. 36;… Urteil vom 10.2.2009, 4 U 185/08, juris Rn. 34;… VuR 2009, 353, juris Rn. 37; LG Bochum, MMR 2009, 364; wie hier LG Lübeck, MMR 2008, 554, juris Rn. 38 ff).
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