Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.03.1981 - 15 W 41/81 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1981, 737
- MDR 1981, 758
- DNotZ 1981, 582 (Ls.)
- MittBayNot 1981, 124 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 22.05.1979 - BReg. 2 Z 8/79
Möglichkeit zugunsten einer werdenden, bereits gegründeten aber noch nicht im …
Auszug aus OLG Hamm, 09.03.1981 - 15 W 41/81
10. BGB § 883 Abs. 1; GmbHG § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 1(Auflassungsvormerkung für GmbH im Gründungsstadium) Zugunsten einer GmbH in Gründung, die mit notarieller Urkunde errichtet, aber noch nicht im Handelsregister eingetragen ist, kann bereits eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch eingetragen werden, auch wenn der beabsichtigte Grunderwerb nicht mit der Einbringung einer Sacheinlage in die Gesellschaft zusammenhängt (wie BayObLGZ 1979, 172 = DNotZ 1979, 502 ). - RG, 01.03.1936 - V 277/35
Kann auf Grund eines der gesetzlichen Form entbehrenden Grundstückskaufvertrags …
Auszug aus OLG Hamm, 09.03.1981 - 15 W 41/81
Ausreichend für den zu sichernden Anspruch ist ein bindendes formgültiges Grundstücksverkaufsangebot ( RGZ 151, 75 ).
- BayObLG, 27.11.1981 - BReg. 2 Z 90/81
Fremdenverkehrsdienstbarkeit
2 Z 4/80">MittBayNot 1981, 21 ; Rpfleger 1981, 3521353 = MDR 1981, 758 ; jew.m.Nachw.), muß die dem Grundstückseigentümer nach § 1018 2. Alternative BGB auferlegte Unterlassungspflicht auf eine Beschränkung im tatsächlichen Gebrauch des Grundstücks gerichtet sein; sie darf nicht nur eine Beschränkung der rechtlichen Verfügungsfreiheit enthalten. - BayObLG, 06.04.1982 - BReg. 2 Z 7/82
Zur Zulässigkeit eines Wohnungsbesetzungsrechts
2 Z 4/80">MittBayNot 1981, 21; Rpfleger 1981, 3521353 = MDR 1981, 758 ; Rpfleger 1982, 60/61 = … - BayObLG, 06.04.1982 - BReg. 2 Z 19/82
Zur Zulässigkeit einer Fremdnutzungsunterlassungsdienstbarkeit
2 Z 99/80">2 Z 99/80 (Rpfleger 1981, 352/353 = MDR 1981, 758 [BayObLG 09.04.1981 - BReg 2 Z 99/80]: "Das erst zu errichtende Wohnhaus darf für dauernd nur dem landwirtschaftlichen Betrieb dienen; eine Verwendung für andere Zwecke ist unzulässig") und vom 27.11.1981 BReg.
- BayObLG, 06.11.1985 - BReg. 3 Z 15/85
Haftung der Gründungsgesellschafter für die Auflassungsvormerkung einer …
Die Vorgesellschaft ist insbesondere grundbuchfähig (BGHZ 45, 339/348; BayObLGZ 1979, 172 ; OLG Hamm OLGZ 1981, 410 [_ MittBayNot 1981, 124 ]). - LG München II, 03.03.1981 - 8 T 244/81
Zur Eintragungsfähigkeit einer Vormerkung bei Angeboten an zu benennende Dritte
OLG Hamm, Beschluß vom 9.3.1981 - 15 W 41/81 - mitgeteilt von Dr. Joachim Kuntze, Vors. - LG Nürnberg-Fürth, 29.01.1981 - 13 T 7023/80
Zur Frage, wann bei Bestandteilszuschreibung Verwirrung zu besorgen ist
OLG Hamm, Beschluß vom 9.3.1981 - 15 W 41/81 - mitgeteilt von Dr. Joachim Kuntze, Vors.
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Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 29.01.1981 - 13 T 7023/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MittBayNot 1981, 124 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 09.03.1981 - 15 W 41/81
Auflassungsvormerkung für GmbH im Gründungsstadium
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 29.01.1981 - 13 T 7023/80
OLG Hamm, Beschluß vom 9.3.1981 - 15 W 41/81 - mitgeteilt von Dr. Joachim Kuntze, Vors. - BayObLG, 22.05.1979 - BReg. 2 Z 8/79
Möglichkeit zugunsten einer werdenden, bereits gegründeten aber noch nicht im …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 29.01.1981 - 13 T 7023/80
10. BGB § 883 Abs. 1; GmbHG § 11 Abs. 1, § 13 Abs. 1(Auflassungsvormerkung für GmbH im Gründungsstadium) Zugunsten einer GmbH in Gründung, die mit notarieller Urkunde errichtet, aber noch nicht im Handelsregister eingetragen ist, kann bereits eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch eingetragen werden, auch wenn der beabsichtigte Grunderwerb nicht mit der Einbringung einer Sacheinlage in die Gesellschaft zusammenhängt (wie BayObLGZ 1979, 172 = DNotZ 1979, 502 ). - RG, 01.03.1936 - V 277/35
Kann auf Grund eines der gesetzlichen Form entbehrenden Grundstückskaufvertrags …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 29.01.1981 - 13 T 7023/80
Ausreichend für den zu sichernden Anspruch ist ein bindendes formgültiges Grundstücksverkaufsangebot ( RGZ 151, 75 ).
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