Rechtsprechung
| OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Falsches Gründungsdatum ist irreführend - Tradition seit wann?
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Gründungsjahr von Porzellanmanufaktur muss sich auf Herstellungsjahr beziehen
- uni-jena.de
, S. 65 (Leitsatz)
§ 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG
Irreführende Werbung mit dem Gründungsdatum einer Porzellanmanufaktur - dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit Gründungsjahr bei anderen Jahr von Herstellungsbeginn
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zur Werbung mit Jahreszahlen
Papierfundstellen
- NJOZ 2010, 1216
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (15)
- OLG Jena, 02.04.2008 - 2 U 906/07
Unzulässige Werbung mit einem nicht zutreffenden Gründungsjahr
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Letztlich bestätigt dies auch die Landeskunde des Fürstentums aus dem Jahre 1862 (Anlage A 3, Bl. 377 des Verfügungsverfahrens Senat 2 U 906/07), die ausdrücklich von der Gründung einer Fabrik durch eine "Gewerkschaft, an deren Spitze der Landesfürst stand", spricht und die (bald darauf) 1000 Klafter Holz erhielt und deren technischer Leiter Macheleid gewesen sei.In einer "Landeskunde des Fürstentums Schwarzburg-Rudolstadt" aus dem Jahre 1862 (Anlage A 3; Bl. 377 des Verfügungsverfahrens Senat 2 U 906/07) heißt es, dass Macheleid 1760 einen kleinen Brennofen gebaut habe und durch Arbeiter Porzellangeschirre hergestellt habe.
- BGH, 23.04.1991 - X ZR 77/89
Rechtliches Interesse einer Schadensersatzfeststellungsklage; Anforderungen an …
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts genügt (BGH GRUR 1992, 559 - Mikrofilmanlage). - BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99
Klosterbrauerei
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Die Verneinung der wettbewerblichen Relevanz mit der Begründung, Traditionswerbung könne die Kaufentscheidung des Verkehrs heute nicht mehr beeinflussen, hat der Bundesgerichtshof bereits als ungerechtfertigt bezeichnet (BGH GRUR 2003, 628 - Klosterbrauerei).
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 153/04
Telefonaktion
- BVerfG, 06.10.1999 - 1 BvR 2110/93
Rechtmäßigkeit einer arbeitsgerichtlichen Entscheidungen bezüglich der Beendigung …
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Anerkannt ist eine Beweislastumkehr bei solchen Konstellationen, in denen es dem Kläger nicht möglich ist, näher vorzutragen oder zu beweisen, weil es um Umstände aus der Sphäre bzw. dem Verantwortungsbereich des Beklagten geht (vgl. BVerfG NJW 2000, 1483). - BGH, 27.11.2003 - I ZR 94/01
Mondpreise?
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Zwar obliegt die Darlegungs- und Beweislast bei einem auf Irreführung gestützten wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch grundsätzlich dem Kläger (vgl. BGH GRUR 2004, 246 - Mondpreise ?). - BGH, 17.05.2001 - I ZR 189/99
Feststellungsinteresse II; Feststellungsinteresse bei Möglichkeit der Stufenklage
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Das erforderliche Feststellungsinteresse ist gegeben (vgl. BGH GRUR 2001, 1177 - Feststellungsinteresse II). - BGH, 08.11.2007 - I ZR 172/05
EURO und Schwarzgeld
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Der Auskunftsanspruch der Klägerin ergibt sich aus dem zwischen den Parteien aufgrund des Wettbewerbsverstoßes bestehenden Sonderverbindung und § 242 BGB (BGH GRUR 2008, 360 - EURO und Schwarzgeld). - BGH, 27.11.1964 - Ib ZR 23/63
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Liegt die wettbewerbswidrige Handlung in einer Irreführung (marktbezogene Irreführung), dann scheidet zumindest im vorliegenden Fall als Schadensberechnungsmethode die Herausgabe des Verletzergewinns aus (vgl. BGH GRUR 1965, 313, 314 - Umsatzauskunft). - BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
Auszug aus OLG Jena, 08.07.2009 - 2 U 983/08
Dieses Verständnis kann der Senat, wie bereits das Landgericht ausgeführt hat, aufgrund des eigenen Erfahrungswissens (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft) selbst beurteilen. - BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
- BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01
Mindestverzinsung
- BGH, 21.02.1991 - I ZR 106/89
Königl.-Bayerische Weisse - Irreführung/Geschäftsverhältnisse
- OLG Dresden, 09.09.1997 - 14 U 2337/96
Wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Alterswerbung eines alteingesessenen …
- BayObLG, 16.07.1992 - 3Z BR 55/92
Angabe eines Ortsnamens in der Firma eines Bauunternehmens
- OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 29/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Verwendung des auf Bierkästen und -flaschen …
Ein vormaliger bloßer Zukauf eines Traditionsunternehmens, an dem sich das werbende dann nicht mehr ausrichtet, unterbricht diesen Zurechnungszusammenhang und macht einen Herkunftsverweis auf diese bloße Akquise als auch gegenwärtig maßgeblich mit bestimmenden Produktionsfaktor irreführend (vgl. auch BGH GRUR 1981, 69 [juris Tz. 16] - Alterswerbung für Filialen; OLG Düsseldorf GRUR 1998, 171, 172; OLG Jena NJOZ 2010, 1216;… Helm in Gloy/Loschelder/Erdmann, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 4. Aufl. [2010], § 59, 465 bis 467;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm a.a.O. § 5, 5.58 und 5.60 f;… Peifer in Fezer, UWG, 2. Aufl. [2010], § 5, 384 f;… Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl. [2010], § 5, 648 und 652). - Generalanwalt beim EuGH, 13.06.2013 - C-435/11
CHS Tour Services - Richtlinie 2005/29/EG - Unlautere Geschäftspraktiken - …
{FN:17} - Urteil des Oberlandesgerichts Jena (Deutschland) vom 8. Juli 2009, NJOZ 2010, 1216.
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