Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 06.09.1982

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 30.08.1982 - 1 UH 1/82 (a)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,1391
OLG Bremen, 30.08.1982 - 1 UH 1/82 (a) (https://dejure.org/1982,1391)
OLG Bremen, Entscheidung vom 30.08.1982 - 1 UH 1/82 (a) (https://dejure.org/1982,1391)
OLG Bremen, Entscheidung vom 30. August 1982 - 1 UH 1/82 (a) (https://dejure.org/1982,1391)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Wirksame Schönheitsreparaturklausel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragliche Kostenübernahme des Mieters für Schönheitsreparaturen; Erstattung von Renovierungskosten wegen Unwirksamkeit einer Vertragsklausel; Unabhängigkeit der Renovierungspflicht bei Beendigung des Mietverhältnisses von der Dauer der Mietzeit

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verpflichtung des Mieters zur Vornahme von Schönheitsreparaturen; Formulierungen des Mustermietvertrages 1976

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 689
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.04.2004 - VIII ZR 230/03

    Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

    d) Ist § 7 Abs. 3 Satz 1 mithin - entgegen der Auffassung des Landgerichts - dahin auszulegen, daß die Pflicht zur Endrenovierung nicht unabhängig von den in Abs. 1 genannten Fristen, sondern erst nach deren Ablauf besteht, wird der Mieter hierdurch nicht i.S.d. § 9 AGBG (§ 307 BGB) unangemessen benachteiligt (ebenso OLG Bremen, NJW 1983, 689 = GE 1982, 1085 = WuM 1982, 317; Schmidt-Futterer/Langenberg aaO Rdnr. 163).
  • BGH, 16.02.2005 - VIII ZR 48/04

    Formularmäßige Vereinbarung der Vornahme von Schönheitsreparaturen durch einen

    Der Fristenplan des Mustermietvertrags wird in Rechtsprechung und Schrifttum auch im Falle der formularvertraglichen Vereinbarung allgemein als zulässig angesehen (vgl. Senatsurteile BGHZ 92, 363, 368 f.; 101, 253, 263 f.; Urteil vom 28. April 2004, NJW 2004, 2087, unter III; Urteil vom 23. Juni 2004, NJW 2004, 2586, unter II 2 b; OLG Bremen, NJW 1983, 689; Langenberg, Schönheitsreparaturen, Instandsetzung und Rückbau, 2. Aufl., 1 C Rdnr. 3; Knops in Herrlein/Kandelhard, Mietrecht, 2. Aufl., § 535 Rdnr. 55).
  • LG Frankfurt/Main, 27.02.1990 - 13 O 474/89

    Mietrecht - Keine Knebelmietverträge!

    für eine der Möglichkeiten entscheidet, bleibt es bei der gewählten Form noch immer bei einer für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingung, d.h. einer allgemeinen Geschäftsbedingung (BGH, WuM 1986, 53 ; OLG Bremen, WuM 1982, 317 ; Palandt/Heinrichs, § 1 AGBG , Anm. 4 a)).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.09.1982 - 15 W 149/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,3631
OLG Hamm, 06.09.1982 - 15 W 149/81 (https://dejure.org/1982,3631)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.09.1982 - 15 W 149/81 (https://dejure.org/1982,3631)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. September 1982 - 15 W 149/81 (https://dejure.org/1982,3631)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit einer zulässigen Beschwerde; Einziehung eines Erbscheines durch ein Nachlaßgericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1983, 689 (Ls.)
  • MDR 1983, 131
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 19.09.2012 - 15 W 420/11

    Formwirksamkeit eines auf mehreren Blättern errichteten privatschriftlichen

    Inhaltliche Verknüpfungen der Anordnungen allein können das Formerfordernis - anders als bei nachträglichen Verfügungen auf demselben Blatt oder Bogen nicht ersetzen (vgl. u.a. BGH NJW 1983, 689; Senat - Beschluss vom 06.09.1982, 15 W 149/81 = MDR 1983, 131).
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