Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2000 - VI ZR 172/99   

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https://dejure.org/2000,434
BGH, 06.06.2000 - VI ZR 172/99 (https://dejure.org/2000,434)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2000 - VI ZR 172/99 (https://dejure.org/2000,434)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2000 - VI ZR 172/99 (https://dejure.org/2000,434)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • verkehrslexikon.de

    Feststellungsanspruch bezüglich des künftig entstehenden unfallbedingten Verdienstausfallschadens

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Feststellung - Ersatz zukünftig entstehenden Schadens - Unfall - Anspruch - Umfang

  • RA Kotz

    Feststellungsklage für Zukunftsschäden aus einem Unfallereignis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt bei Feststellungsantrag hinsichtlich Zukunftsschäden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • arzthaftung-rechtsanwalt-peters.de (Kurzinformation)

    Verdienstausfall für Schüler und Studenten

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Feststellungsinteresse

  • verkehrslexikon.de (Auszüge)

    Bei einem jüngeren Menschen kann ohne konkrete Anhaltspunkte nicht angenommen werden, daß er auf Dauer die ihm zu Gebote stehenden Möglichkeiten für eine gewinnbringende Erwerbstätigkeit nicht nutzen werde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 3287
  • MDR 2000, 1334
  • NZV 2001, 34
  • VersR 2000, 1521
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17

    Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

    Im Zweifel ist das gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der richtig verstandenen Interessenlage des Antragstellers entspricht (Senat, Urteil vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, NJW 2000, 3287, 3289; BGH, Urteil vom 14. März 2008 - V ZR 16/07, BGHZ 176, 35 Rn. 7 jeweils mwN).
  • OLG Hamm, 20.02.2017 - 3 U 138/15

    Intimes Foto unerlaubt im Internet veröffentlicht - 7.000 Euro Schmerzensgeld

    Dabei sind unter "zukünftigen materiellen Schäden" bei sachgerechter Auslegung des Klageantrags auch solche zu verstehen, die ab Einreichung der Klage, aber noch während des laufenden Rechtsstreits, entstehen (vgl. BGH, Urteil vom 06. Juni 2000 - VI ZR 172/99 -, Rn. 16; NK-MedR/Sommerfeld, 2. Aufl. 2014, § 256 ZPO, Rn. 6).
  • BGH, 06.02.2007 - X ZR 117/04

    Meistbegünstigungsvereinbarung

    Der Gläubiger braucht daher nur die Umstände darzulegen, aus denen sich die Wahrscheinlichkeit eines entgangenen Gewinns ergibt, wobei an die Darlegung keine zu strengen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGHZ 100, 36, 49 f.; BGH, Urt. v. 6.6.2000 - VI ZR 172/99, NJW 2000, 3287, 3288; Urt. v. 2.5.2002 - III ZR 100/01, NJW 2002, 2556, 2557; Sen.Urt. v. 26.7.2005 - X ZR 134/04, NJW 2005, 3348).
  • OLG München, 21.03.2014 - 10 U 3341/13

    Höhe des Schmerzensgeldes bei HWS-Syndrom mit lang anhaltender Schmerzsymptomatik

    Zwar trägt der Berufungsführer zutreffend vor, dass beim Verdienstausfall von Personen, die am Anfang ihres Berufslebens oder einer beruflichen Neuorientierung stehen, diesen ein sog. Schätzungsbonus zuzubilligen ist, weil ihnen die Chance genommen wurde, zu beweisen, dass sie ihre berufliche Tätigkeit erfolgreich betrieben hätten (vgl. BGH NJW 1997, 937 = VersR 1997, 366 [BGH 14.01.1997 - VI ZR 366/95]; NJW 2000, 3287 = VersR 2000, 152 [BGH 06.06.2000 - VI ZR 172/99]; Senat, Urt. v. 29.12.2006 - 10 U 3815/04 [[...]]; Steffen DAR 1984, 1 [4]; Jahnke, Der Verdienstausfall im Schadensersatzrecht, 2. Aufl. 2006, Kap. 6 Rz. 20; Küppersbusch/Höher, Ersatzansprüche bei Personenschaden, 11. Aufl. 2013, Rz. 173; siehe auch OLG Celle zfs 2008, 16 [Offiziersanwärter] und insbesondere BGH MDR 2010, 1381 = VersR 2010, 1607 ff.
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 474/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Tat- bzw. Verdachtskündigung

    Im Zweifel ist das gewollt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstanden Interessenlage entspricht (BGH 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99 - zu II 2 der Gründe, NJW 2000, 3287; Rosenberg/Schwab/Gottwald Zivilprozessrecht 16. Aufl. § 65 Rn. 19).
  • BGH, 09.11.2010 - VI ZR 300/08

    Schadenersatz bei Körperverletzung: Tatrichterliche Schätzung des Erwerbsschadens

    Dies gilt insbesondere dann, wenn das haftungsauslösende Ereignis den Geschädigten zu einem Zeitpunkt getroffen hat, als er noch in der Ausbildung oder am Anfang seiner beruflichen Entwicklung stand und deshalb noch keine Erfolge in der von ihm angestrebten Tätigkeit nachweisen konnte (vgl. Senatsurteile vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, VersR 2000, 1521, 1522; vom 5. Oktober 2010 - VI ZR 186/08, aaO Rn. 18).

    Soweit sich keine Anhaltspunkte ergeben, die überwiegend für einen Erfolg oder einen Misserfolg sprechen, liegt es nahe, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge von einem voraussichtlich durchschnittlichen Erfolg des Geschädigten in seiner Tätigkeit auszugehen und auf dieser Grundlage die weitere Prognose der entgangenen Einnahmen anzustellen und den Schaden gemäß § 287 ZPO zu schätzen; verbleibenden Risiken kann durch gewisse Abschläge Rechnung getragen werden (Senatsurteile vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, aaO; vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98, aaO; vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, aaO; vom 5. Oktober 2010 - VI ZR 186/08, aaO Rn. 21).

  • BGH, 05.10.2010 - VI ZR 186/08

    Erwerbsschaden bei Körperverletzung: Schadensermittlung für ein jüngeres Kind

    Doch dürfen insoweit keine zu hohen Anforderungen gestellt werden (Senatsurteile vom 31. März 1992 - VI ZR 143/91, VersR 1992, 973; vom 6. Juli 1993 - VI ZR 228/92, VersR 1993, 1284, 1285; vom 17. Januar 1995 - VI ZR 62/94, VersR 1995, 422, 424; vom 24. Januar 1995 - VI ZR 354/93, VersR 1995, 469, 470; vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, VersR 1998, 770, 772; vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98, VersR 2000, 233), insbesondere dann, wenn das haftungsauslösende Ereignis den Geschädigten zu einem Zeitpunkt getroffen hat, als er noch in der Ausbildung oder am Anfang seiner beruflichen Entwicklung stand und deshalb noch keine Erfolge in der von ihm angestrebten Tätigkeit nachweisen konnte (Senatsurteil vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, VersR 2000, 1521, 1522; vgl. ferner KG, VersR 2006, 794).

    Ergeben sich keine Anhaltspunkte, die überwiegend für einen Erfolg oder einen Misserfolg sprechen, dann liegt es nahe, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge von einem voraussichtlich durchschnittlichen Erfolg des Geschädigten in seiner Tätigkeit auszugehen und auf dieser Grundlage die weitere Prognose der entgangenen Einnahmen anzustellen und den Schaden gemäß § 287 ZPO zu schätzen; verbleibenden Risiken kann durch gewisse Abschläge Rechnung getragen werden (Senatsurteile vom 17. Februar 1998 - VI ZR 342/96, aaO; vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98, aaO; vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99, aaO).

  • BGH, 16.09.2008 - VI ZR 244/07

    Rechtsschutzbedürfnis und Feststellungsbedürfnis der Klage eines Theaterverlags

    Im Zweifel gilt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht (vgl. Senatsurteil vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99 - VersR 2000, 1521, 1522 m.w.N.).
  • BGH, 07.06.2001 - I ZR 21/99

    Kauf auf Probe; Feststellung eines Rechtsverhältnisses bei zukünftiger

    Im Zweifel gilt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht (vgl. BGH, Urt. v. 6.6.2000 - VI ZR 172/99, NJW 2000, 3287, 3289, m.w.N.).
  • BGH, 10.07.2007 - VI ZR 192/06

    Forderungsübergang hinsichtlich Rentenversicherungsbeiträgen für Arbeit in einer

    Zwar hat der erkennende Senat stets betont, dass an den Vortrag zur Erwerbsprognose bei jüngeren Geschädigten, die noch keine Berufstätigkeit ausgeübt haben oder deren berufliche Entwicklung bisher unstet verlaufen ist, keine überzogenen Anforderungen gestellt werden dürfen, das Gericht vielmehr je nach Sachlage auch ohne näheren Vortrag der Klägerseite auf die Lebenserfahrung abstellen darf und muss, wonach bei einem jüngeren Menschen ohne konkrete Anhaltspunkte nicht angenommen werden kann, dass er auf Dauer die Möglichkeiten, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, nicht nutzen werde (vgl. Senatsurteile vom 17. Januar 1995 - VI ZR 62/94 - VersR 1995, 422, 423 f.; vom 14. Januar 1997 - VI ZR 366/95 - VersR 1997, 366, 367; vom 20. April 1999 - VI ZR 65/98 - VersR 2000, 233 f.; vom 6. Juni 2000 - VI ZR 172/99 - VersR 2000, 1521 f.).
  • BGH, 23.06.2015 - II ZR 166/14

    Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründungsschrift

  • OLG Köln, 27.02.2002 - 11 U 116/01

    85.000,00 DM Schmerzensgeld nach Verkehrunfall mit erheblichen Dauerschäden

  • BAG, 21.07.2005 - 6 AZR 592/04

    Kündigung durch Insolvenzverwalter - "bedingter Interessenausgleich

  • AG Brandenburg, 03.07.2017 - 34 C 84/16

    Baumangel verhindert Vermietung: Wie wird der Mietausfallschaden ermittelt?

  • OLG München, 19.08.2016 - 10 U 1524/16

    Schmerzensgeld und Erwerbsschaden nach Verkehrsunfall

  • BAG, 28.05.2009 - 2 AZR 282/08

    Auflösungsantrag und spätere Kündigung

  • OLG München, 24.09.2010 - 10 U 2671/10

    Schmerzensgeld: Zögerliches und kleinliches Regulierungsverhalten der

  • OLG Köln, 09.08.2013 - 19 U 137/09

    Anforderungen an die Prognose hinsichtlich eines Erwerbsschadens; Höhe des

  • BGH, 12.04.2005 - VI ZR 50/04

    Voraussetzungen des Forderungsübergangs auf den Versorgungsträger

  • OLG Brandenburg, 04.11.2010 - 12 U 35/10

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Schmerzensgeldbemessung bei einem

  • OLG München, 24.07.2015 - 10 U 3313/13

    Erhöhung des Schmerzensgeldanspruchs durch zögerliches Regulierungsverhalten des

  • OLG Celle, 11.03.2010 - 17 UF 154/09

    Geschiedenenunterhalt: Erwerbsobliegenheit der Ehefrau eines Zahnarztes als un-

  • BGH, 08.11.2001 - IX ZR 404/99

    Haftung eines Rechtsanwalts für den Abschluß eines Abfindungsvergleichs im Rahmen

  • OLG Celle, 16.12.2009 - 14 U 113/09

    Anforderungen an den Nachweis entgangenen Gewinns; Höhe des Schmerzensgeldes bei

  • OLG Frankfurt, 08.07.2009 - 1 U 300/08

    Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch auf Grund eines Verkehrsunfalls:

  • OLG Koblenz, 22.04.2010 - 2 U 352/09

    Außerordentliche Kündigung eines Vertragshändlervertrages wegen Nichterreichung

  • LG Magdeburg, 19.05.2010 - 5 O 415/08

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall: Wiederbeschaffungsaufwand,

  • OLG Frankfurt, 27.07.2005 - 7 U 93/98

    Bauvertrag: Anspruch des Bauunternehmers auf Grundbucheintragung einer

  • OLG Saarbrücken, 10.04.2002 - 5 U 562/01

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Bedeutung des Rechts auf Arbeitszeitgestaltung

  • KG, 03.05.2010 - 12 U 119/09

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Minderung des Ersatzanspruchs eines

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2004 - 2 Sa 2163/03

    Betriebsschließung - Urlaubsübertragung - betriebliche Übung

  • OLG Naumburg, 08.07.2013 - 9 W 5/13

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Gerichtliche Feststellung der Verpflichtung zum

  • KG, 16.10.2003 - 12 U 58/01

    Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Voraussetzungen der Haftung für psychische

  • LAG Schleswig-Holstein, 09.09.2009 - 6 Sa 97/09

    Kündigung, außerordentlich, Daten, Datenlöschung, Pflichtverletzung,

  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.07.2009 - 6 Sa 90/09

    Bestimmtheit des Klageantrags - Schadenersatz wegen vorsätzlich rechtswidriger

  • OLG Naumburg, 17.04.2003 - 7 U 135/02

    Haftungsmaßstab bei unentgeltlich erbrachter Leistung

  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 24.04.2012 - 7 C 326/10

    Anspruch eines Mieters gegen den Vermieter zur Beseitigung von Schimmelbefall;

  • OLG Hamm, 19.11.2001 - 13 U 136/98

    Ausgestaltung der Ansprüche bzgl. Schmerzensgeld sowie Verdienstausfall und

  • LG Bonn, 01.04.2015 - 9 O 388/14

    Schadensersatzbegehren wegen der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten eines

  • OLG Hamm, 13.03.2002 - 13 U 109/00

    Ersatz aller zukünftigen Kosten der Heilung sowie aller zukünftigen

  • OLG Rostock, 27.05.2011 - 5 U 164/10

    Zur Auslegung eines Prozessvergleichs

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