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   BGH, 15.02.2017 - IV ZR 91/16   

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https://dejure.org/2017,5297
BGH, 15.02.2017 - IV ZR 91/16 (https://dejure.org/2017,5297)
BGH, Entscheidung vom 15.02.2017 - IV ZR 91/16 (https://dejure.org/2017,5297)
BGH, Entscheidung vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16 (https://dejure.org/2017,5297)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2; AVB Berufsunfähigkeitsversicherung

  • IWW

    § 1 UKlaG, § ... 307 Abs. 1 Satz 1 und 2 BGB, § 305 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 172 Abs. 2 VVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB
    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer Klausel über den Begriff des versicherten Berufs

  • Wolters Kluwer

    Intransparenz einer in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendeten Klausel; Bemessung der Berufsunfähigkeit auf der Basis der vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübten Tätigkeit; Relevanz der weit überwiegenden ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Intransparenz einer in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendeten Klausel, nach der als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der Maßgabe gilt, dass sie zu ...

  • Anwaltsblatt

    § 307 BGB
    Unwirksame Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherung

  • Anwaltsblatt

    § 307 BGB
    Unwirksame Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherung

  • rewis.io
  • Verbraucherzentrale Bundesverband PDF
  • Verbraucherzentrale Bundesverband PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Intransparenz einer in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendeten Klausel; Bemessung der Berufsunfähigkeit auf der Basis der vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübten Tätigkeit; Relevanz der weit überwiegenden ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2
    Intransparenz einer in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendeten Klausel; Bemessung der Berufsunfähigkeit auf der Basis der vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübten Tätigkeit; Relevanz der weit überwiegenden ...

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung: Wirksamkeit einer Klausel über den Begriff des versicherten Berufs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • faz.net (Pressemeldung, 08.03.2017)

    Berufsunfähigkeit: Intransparente Klausel in Versicherungsverträgen gekippt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufsunfähigkeitsversicherung - und die Definition des versicherten Berufs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherungen ist unwirksam

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 2
    Unwirksame Klausel über Versicherungsschutz für fingierten Beruf mit mindestens 90 % Schreibtischtätigkeit

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    "Schreibtischtätigkeitsklausel" ist intransparent und daher unwirksam

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung darf nicht auf fiktive Berufstätigkeit abstellen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schreibtisch-Klausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung gekippt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    BU-Versicherung zahlt nicht wegen der Verweisung auf andere Berufe? Schreibtischklausel gekippt!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkter Berufsunfähigkeitsschutz in Versicherungsbedingungen unwirksam

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was, wer eine Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen hat, wissen sollte

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung / Schreibtischklausel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schreibtischklausel des Volkswohl Bund zur Berufsunfähigkeitsversicherung für unwirksam erklärt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schreibtischklausel bei Berufsunfähigkeitsversicherungen unwirksam

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht wegen der Verweisung auf andere Berufe?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung - Schreibtischklausel unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung - Schreibtischklausel unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schreibtischklausel in Berufsunfähigkeitsversicherung unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Berufsunfähigkeitsversicherung darf nicht auf fiktive Berufstätigkeit abstellen - BGH erklärt intransparente Klausel in Versicherungsverträgen für unzulässig

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2346
  • ZIP 2017, 1376
  • MDR 2017, 520
  • NJ 2017, 148
  • VersR 2017, 538
  • WM 2017, 517
  • AnwBl 2017, 669
  • AnwBl Online 2017, 326
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • LG Köln, 24.01.2018 - 26 O 453/16

    Anwaltskammer klagebefugt: RAK Köln lässt Kanzlei-AGB verbieten

    Allgemeine Geschäftsbedingungen sind grundsätzlich so auszulegen, wie sie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer bei verständiger Würdigung, aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Zusammenhangs ohne Spezialkenntnisse versteht (BGH, Urteil vom 15.02.2017, IV ZR 91/16).

    Aus den Grundsätzen von Treu und Glauben ergibt sich, dass eine Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so klar erkennen lassen muss, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (BGH, Urteil vom 15.02.2017, IV ZR 91/16), ohne dass die Anforderungen überspannt werden.

  • OLG Bremen, 15.06.2017 - 5 U 16/16

    Unwirksamkeit von Klauseln über Preisnebenabreden in Allgemeinen

    Dieses wurde in der Berufungsinstanz zu Recht nicht weiter angegriffen, denn ein Aushandeln im Einzelnen setzt voraus, dass der Verwender den Kerngehalt seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich ernsthaft zur Disposition stellt und dem anderen Teil Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt (BGH VersR 2017, 538, 539).
  • BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17

    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer

    Solche liegen auch dann vor, wenn der Kunde nur die Wahl zwischen bestimmten, vom Verwender vorgegebenen Varianten hat, denn bereits hierin liegt die einseitige Ausnutzung der Vertragsgestaltungsfreiheit durch eine Vertragspartei (s. BGH, Urteile vom 7. Februar 1996 - IV ZR 16/95, NJW 1996, 1676, 1677; vom 1. Dezember 2005 - I ZR 103/04, NJW-RR 2006, 758, 760 Rn. 26 und vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, NJW 2017, 2346 f Rn. 9; vgl. auch BGH, Urteil vom 13. November 1997 - X ZR 135/95, NJW 1998, 1066, 1067).

    Anderes gilt nur, wenn die vom Vertragspartner des Verwenders gewählte Variante zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt worden ist (§ 305 Abs. 1 Satz 3 BGB; vgl. BGH, Urteile vom 13. November 1997 aaO; vom 6. Dezember 2002 - V ZR 220/02, BGHZ 153, 148, 151 und vom 15. Februar 2017 aaO Rn. 9 ff).

    Für Letzteres hat die Klägerin, die als Verwender insoweit darlegungs- und beweispflichtig ist (vgl. z.B. BGH, Urteile vom 6. Dezember 2002 aaO S. 152 und vom 15. Februar 2017 aaO S. 2347 Rn. 12 mwN), jedoch nichts Näheres dargetan.

  • BGH, 04.04.2018 - IV ZR 104/17

    Reiseabbruchversicherung: Inhaltskontrolle der in den Allgemeinen

    Vielmehr gebieten Treu und Glauben, dass die Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen soweit erkennen lässt, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (Senatsurteil vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, r+s 2017, 259 Rn. 15 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 26.04.2017 - 20 U 23/17

    Versicherungsfall "Rückstau" nur bei austretendem Wasser

    Der mit dem Bedingungswerk verfolgte Zweck und der Sinnzusammenhang der Klauseln sind zusätzlich zu berücksichtigen, soweit sie für den Versicherungsnehmer erkennbar sind (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BGH, Urt. v. 23.06.1993, IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85; zuletzt beispielsweise BGH, Urt. v. 15.02.2017, IV ZR 91/16, juris, Rn. 17; BGH, Urt. v. 22.04.2015, IV ZR 419/13, Rn. 12, VersR 2015, 706) .
  • OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - 24 U 104/18

    Schadensersatzanspruch nach Rückgabe einer Mietsache

    Spricht der erste Anschein für das Vorliegen von AGB, trifft den Kläger als Verwender die Darlegungs- und Beweislast, dass der Vertrag oder eine einzelne Vertragsbedingung individuell ausgehandelt worden ist (BGH, Urteile vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, Rz. 12; vom 20. März 2014 - VII ZR 248/13, Rz. 27; vom 20. November 2012 - VIII ZR 137/12, Rz. 9; vom 3. April 1998 - V ZR 6/97 und vom 15. Dezember 1976 - IV ZR 197/75; Palandt/Grüneberg, aaO, § 305 Rn. 23).
  • OLG München, 12.05.2021 - 25 U 5794/20

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Versicherungsschutz, Versicherungsnehmer, Berufung,

    Damit ist für diese Klausel nur eine Transparenzkontrolle vorzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, NJW 2017, 2346 Rn. 15; Römer/Langheid/Römer, VVG, 4. Aufl., vor § 1 Rn. 45).
  • BGH, 13.03.2018 - XI ZR 291/16

    Wahl eines Darlehensnehmers zwischen einer Darlehensvariante ohne

    Vielmehr muss auch hier der Vertragspartner des Klauselverwenders Gelegenheit erhalten, alternativ eigene Textvorschläge mit der effektiven Möglichkeit ihrer Durchsetzung einzubringen (im Anschluss an BGH, Urteil vom 15. Februar 2017, IV ZR 91/16, WM 2017, 517 Rn. 9).

    Vielmehr muss auch hier der Vertragspartner des Klauselverwenders Gelegenheit erhalten, alternativ eigene Textvorschläge mit der effektiven Möglichkeit ihrer Durchsetzung einzubringen (BGH, Urteil vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, WM 2017, 517 Rn. 9).

  • BGH, 07.02.2019 - III ZR 38/18

    Rechtsstreit um die Verpflichtung eines Pflegebedürftigen zur Tragung der

    Aus § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB folgt, dass das Transparenzgebot auch für das Hauptleistungsversprechen und das Preis-/Leistungsverhältnis gilt (BGH, Urteil vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, NJW 2017, 2346 Rn. 15 mwN; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl. § 307 Rn. 20).
  • BGH, 13.09.2017 - IV ZR 302/16

    Forderungsausfallversicherung in der Privathaftpflichtversicherung: Intransparenz

    Das Transparenzgebot verlangt ferner, dass Allgemeine Versicherungsbedingungen dem Versicherungsnehmer bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vor Augen führen, in welchem Umfang er Versicherungsschutz erlangt und welche Umstände seinen Versicherungsschutz gefährden (Senatsurteil vom 15. Februar 2017 - IV ZR 91/16, r+s 2017, 259 Rn. 15).
  • OLG Köln, 15.08.2017 - 9 U 12/17

    Formularmäßige Vereinbarung der Obliegenheit des Versicherungsnehmers zur

  • OLG München, 12.04.2018 - 29 U 2138/17

    Unterlassungsanspruch nach dem Unterlassungsklagengesetz

  • OLG Karlsruhe, 08.03.2019 - 12 U 33/18

    Rechtsschutzversicherungsbedingungen: Inhaltskontrolle einer Klausel über die

  • OLG Dresden, 28.11.2017 - 4 U 1002/17

    Formularmäßige Vereinbarung der Begrenzung des Wiederbeschaffungswerts gemäß den

  • OLG Hamm, 02.05.2018 - 20 U 163/17

    Ansprüche des Versicherungsnehmers in der privaten Krankenversicherung wegen

  • KG, 15.08.2019 - 8 U 209/16

    Ansprüche aus einem fristlos gekündigten Gewerberaummietvertrag

  • OLG Düsseldorf, 22.10.2018 - 24 U 4/18

    Begriff des Berufs i.S. der BB-BUZ

  • LG Hamburg, 07.11.2019 - 312 O 524/15
  • OLG Saarbrücken, 28.11.2018 - 5 U 37/18

    Stromlieferungsvertrag mit einem gewerblichen Großkunden: Behandlung einer

  • LG Münster, 26.11.2020 - 115 O 109/20

    Abschließende Aufzählung meldepflichtiger Krankheiten und Krankheitserreger

  • OLG Hamm, 29.06.2018 - 20 U 56/18
  • OLG München, 24.10.2017 - 25 U 2615/17

    Wirksamkeit einer besonderer Vereinbarung in einem Vertrag

  • AG Remscheid, 21.01.2019 - 7 C 82/18

    Sachverständigenhonorar als Teil eines Schadenersatzanspruches aus einem

  • LG Wuppertal, 15.11.2018 - 9 S 118/18

    Erstattung der Kosten für ein durch den Geschädigten in Auftrag gegebenes

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