Rechtsprechung
   BGH, 06.03.2018 - 3 StR 559/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 24 Abs. 2 StPO; § 25 Abs. 2 StPO; § 31 Abs. 1 StPO
    Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit (Sicht eines vernünftigen Angeklagten; Besorgnis der Voreingenommenheit; Bezeichnung der Einlassung des Angeklagten als Quatsch; "Unmutsaufwallungen"; Vertiefung des Misstrauens durch dienstliche Äußerung; Unverzüglichkeit des Ablehnungsgesuchs; ohne schuldhaftes Zögern; durch die Sachlage begründet Verzögerungen; Zeit zum Überlegen und zum Abfassen des Gesuchs)

  • IWW

    § 338 Nr. 3, § 24 Abs. 2, § 31 Abs. 1 StPO, § 31 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 26a Abs. 1 Nr. 1 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 25 Abs. 2 Satz 1, § 24 Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Ablehnung eines Schöffen nach der Vernehmung des ersten Angeklagten zur Person; Mitwirkung eines vorher abgelehnten Schöffen beim Urteil; Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit; Bezeichnung der Einlassung des Angeklagten als "Quatsch"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Ablehnung eines Schöffen nach der Vernehmung des ersten Angeklagten zur Person; Mitwirkung eines vorher abgelehnten Schöffen beim Urteil; Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit; Bezeichnung der Einlassung des Angeklagten als "Quatsch"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ablehnung eines Schöffen wegen Besorgnis der Befangenheit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schöffe als befangen eingeschätzt: Urteil gegen NPD-Politiker aufgehoben

  • strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)

    Ablehnung eines Schöffen wegen Befangenheit

  • taz.de (Pressebericht, 21.06.2018)

    Prozess Brandanschlag in Nauen: Urteil gegen Neonazi aufgehoben

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2578
  • NStZ 2018, 610
  • StV 2019, 154



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Brandenburg, 03.01.2019 - 1 Ws 203/18

    Haftbefehl gegen den Angeklagten im Verfahren wegen Brandanschlags in Nauen

    Der Bundesgerichtshof hat in dem Aufhebungsbeschluss vom 6. März 2018 (3 StR 559/17; abgedruckt in: NJW 2018, 2578 = NStZ 2018, 610) dargelegt, dass dem Befangenheitsgesuch hätte stattgegeben werden müssen.

    Er habe auch aus einer gewissen Distanz heraus die Einlassung des Angeklagten weiterhin als entweder nicht ernst gemeint oder als "Unsinn" bewertet, was verdeutliche, dass es sich bei seiner Frage gerade nicht um eine durch das Prozessgeschehen provozierte bloße "Unmutsaufwallung" gehandelt habe (BGH, Beschluss vom 6. März 2018, 3 StR 559/17, aaO.).

  • KG, 01.11.2018 - 3 Ws (B) 253/18

    Rechtsfehlerhafte Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als unzulässig und

    Auch ist anerkannt, dass bei der Prüfung der Rechtzeitigkeit bedacht werden muss, dass ein anfänglicher Eindruck einer Voreingenommenheit durch das weitere Verhalten des abgelehnten Richters gestützt und verstärkt werden kann (BGH NJW 2018, 2578; StV 1988, 281; OLG München NJW 2007, 449).
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