Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 02.08.1976 - I B 37/76 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 02.08.1976 - I B 37/76 (https://dejure.org/1976,1851)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 02. August 1976 - I B 37/76 (https://dejure.org/1976,1851)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1977, 917
dejure.org
Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
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Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 04.02.1977 - VI 16/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1977, 917 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 23.09.1969 - IV 119/69
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand/Gericht, zuständiges; Wiedereinsetzung in …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1977 - VI 16/77
Über den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist gemäß VwGO § 60 Abs. 4, § 173 in entsprechender Anwendung des ZPO § 238 Abs. 2 S 1 allein in der Form zu entscheiden, die für die Entscheidung über die nachgeholte Prozeßhandlung vorgeschrieben ist (vgl OVG Lüneburg 1976-05-21 VII OVG B 1/76 = DVBl 1976, 947, entgegen VGH Mannheim 1969-09-23 IV 119/69 = NJW 1970, 347). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 21.05.1976 - VII B 1/76
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1977 - VI 16/77
Über den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist gemäß VwGO § 60 Abs. 4, § 173 in entsprechender Anwendung des ZPO § 238 Abs. 2 S 1 allein in der Form zu entscheiden, die für die Entscheidung über die nachgeholte Prozeßhandlung vorgeschrieben ist (vgl OVG Lüneburg 1976-05-21 VII OVG B 1/76 = DVBl 1976, 947, entgegen VGH Mannheim 1969-09-23 IV 119/69 = NJW 1970, 347).
- BVerwG, 25.10.1977 - 6 A 1.77
Rechtsmittel
Es braucht daher auch nicht zu der in der Rechtsprechung und in der Kommentarliteratur verschieden beantworteten Frage Stellung genommen zu werden, ob über einen solchen Antrag nur durch Urteil oder auch durch Beschluß entschieden werden kann (vgl. hierzu einerseits OVG Münster in DVBl. 1969, 630 und OVG Lüneburg in DVBl. 1976, 947; andererseits BVerwGE 17, 207 [BVerwG 29.11.1963 - V C 20/63] und VGH Mannheim in NJW 1970, 347; vgl. aber auch VGH Mannheim in NJW 1977, 917 LS).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
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