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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.02.1990 - 9 B 506.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2083
BVerwG, 05.02.1990 - 9 B 506.89 (https://dejure.org/1990,2083)
BVerwG, Entscheidung vom 05.02.1990 - 9 B 506.89 (https://dejure.org/1990,2083)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Februar 1990 - 9 B 506.89 (https://dejure.org/1990,2083)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Möglichkeit und Folgen der Klageerhebung durch Einreichung eines Schriftsatzes in polnischer Sprache - "Ohne Verschulden" im Sinne des § 60 Verwaltungsgerichtsordnung - Berücksichtigung von Sprachschwierigkeiten - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 1; VwGO § 60 § 82
    Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Abfassung einer Klage in einer ausländischen Sprache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3103
  • MDR 1990, 593
  • NVwZ 1991, 61 (Ls.)
  • VBlBW 1990, 372
  • DVBl 1990, 495
  • DÖV 1990, 939
 
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 27.02.1976 - IV C 74.74

    Anforderungen an eine Rechtsbehelfsbelehrung - Anforderungen an die Form eines …

    Auszug aus BVerwG, 05.02.1990 - 9 B 506.89
    Unverschuldete Fristversäumnis erfordert, daß dem Betroffenen nach den gesamten Umständen kein Vorwurf daraus zu machen ist, daß er die Frist versäumt hat, ihm also die Einhaltung der Frist nicht zumutbar war (Urteil vom 27. Februar 1976 - BVerwG 4 C 74.74 - <BVerwGE 50, 248 [254]>; Beschluß vom 2. Juli 1982 - BVerwG 1 CB 14.82 - ).
  • BVerwG, 02.07.1982 - 1 CB 14.82

    Anwaltsverschulden bei Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde gegenüber dem …

    Auszug aus BVerwG, 05.02.1990 - 9 B 506.89
    Unverschuldete Fristversäumnis erfordert, daß dem Betroffenen nach den gesamten Umständen kein Vorwurf daraus zu machen ist, daß er die Frist versäumt hat, ihm also die Einhaltung der Frist nicht zumutbar war (Urteil vom 27. Februar 1976 - BVerwG 4 C 74.74 - <BVerwGE 50, 248 [254]>; Beschluß vom 2. Juli 1982 - BVerwG 1 CB 14.82 - ).
  • BVerwG, 19.04.1982 - 1 B 33.82

    Rechtsbehelfsfristen - Wiedereinsetzung in vorigen Stand - Geltung gegenüber …

    Auszug aus BVerwG, 05.02.1990 - 9 B 506.89
    Etwaige Sprachschwierigkeiten sind bei der Entscheidung darüber angemessen zu berücksichtigen (Beschluß vom 19. April 1982 - BVerwG 1 B 33.82 - ).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein"; …

    Mit dieser Formulierung ist die Rechtsbehelfsbelehrung geeignet, bei dem Betroffenen den - im Widerspruch zum Gesetz stehenden - Eindruck zu erwecken, dass die Klage gegen den Bundesamtsbescheid bei dem Verwaltungsgericht schriftlich eingereicht werden muss und dass der Betroffene selbst für die Schriftform zu sorgen hat (für Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung auch VG Augsburg, Beschluss vom 03.12.2014 - Au 7 S 14.50321 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 24.06.2016 - 3a K 4187/15.A -, juris; VG Düsseldorf, Gerichtsbescheid vom 28.06.2016 - 22 K 4119/15.A, juris; VG Hannover, Beschluss vom 15.09.2016 - 3 B 4870/16 -, juris; VG Meiningen, Beschluss vom 21.12.2016 - 5 E 21517/16 Me -, juris; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 30.01.2017 - 15a L 3029/16.A -, juris; gegen Unrichtigkeit: VG Oldenburg, Beschluss vom 20.10.2016 - 15 B 5090/16 -, juris; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 15.11.2016 - 14a L 2496/16.A -, juris; VG Berlin, Beschlüsse vom 24.01.2017 - 21 K 346.16 A -, juris, und vom 16.11.2016 - 6 L 1249.16A -, juris; VG Saarland, Urteil vom 19.12.2016 - 3 K 2501/16 -, juris; VG Hamburg, Beschluss vom 11.01.2017 - 4 AE 94/17 -, juris; der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 05.02.1990 - 9 B 506.89 -, juris, verhält sich zu dieser Frage nicht).
  • BVerwG, 29.08.2018 - 1 C 6.18

    Abfassung der Klage; Asyl; Asylbescheid; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; …

    Eine in einer anderen Sprache erhobene Klage ist unwirksam (BVerwG, Beschluss vom 5. Februar 1990 - 9 B 506.89 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 168 S. 28; BGH, Beschluss vom 14. Juli 1981 - 1 StR 815/80 - BGHSt 30, 182).
  • VerfG Brandenburg, 18.06.1998 - VfGBbg 27/97

    Kein Verstoß gegen Rechte der Sorben durch Auflösung der Gemeinde Horno und …

    So sind fremdsprachige Verfahrensbeteiligte grundsätzlich gehalten, ihre Eingaben an ein deutsches Gericht in deutscher Sprache abzufassen oder zumindest mit einer deutschen Übersetzung einzureichen (BGH, NJW 1982, 532 f. zur Auslegung des § 184 GVG; BVerwG, NJW 1990, 3103;… vgl. auch BVerfG, NVwZ, a.a.O.).
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