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Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,19
BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94 (https://dejure.org/1994,19)
BGH, Entscheidung vom 24.11.1994 - GSZ 1/94 (https://dejure.org/1994,19)
BGH, Entscheidung vom 24. November 1994 - GSZ 1/94 (https://dejure.org/1994,19)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auskunftserteilung - Rechtsmittel - Wert des Beschwerdegegenstands - Wert der Beschwer - Zeit und Kostenaufwand

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Wert des Beschwerdegegenstandes bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 3, 511a Abs. 1, § 546 Abs. 1
    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

    Beschwerdewert, Streitwert, Rechtsmittel gegen Verurteilung zur Auskunft und Rechnungslegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 128, 85
  • NJW 1995, 664
  • ZIP 1995, 506
  • GRUR 1995, 701
  • FamRZ 1995, 349 (Ls.)
  • FamRZ 1995, 993
  • VersR 1995, 314
  • WM 1995, 1000
  • BB 1995, 331
  • ZfBR 1995, 79
 
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Wird zitiert von ... (410)Zitiert selbst (23)

  • BGH, 19.10.1993 - XI ZR 73/93

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung auf Auskunft und Rechnungslegung

    Auszug aus BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
    Durch die Verurteilung zur Auskunft erwachse der Grund des Hauptanspruchs nicht in Rechtskraft (Urteil vom 19. Oktober 1993 - XI ZR 73/93 - BGHR ZPO § 3 Rechtsmittelinteresse 26 m.w.N.).
  • BGH, 04.10.1982 - GSZ 1/82

    Anpassung des in einem Prozeßvergleich vereinbarten Unterhalts

    Auszug aus BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
    d) Mit Beschluß vom 4. Oktober 1982 (BGHZ 85, 64, 66) hat der Große Senat für Zivilsachen entschieden, daß bei einer im Laufe der Zeit gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung die Rechtswerte der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes in den Vordergrund treten und im allgemeinen ein Festhalten an der einmal eingeschlagenen Rechtsentwicklung verlangen.
  • BGH, 10.12.1993 - V ZR 168/92

    Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Beseitigung einer Eigentumsstörung

    Auszug aus BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
    Daraus folgt, daß der Wert des Beschwerdegegenstandes - auch bei unverändertem Streitgegenstand - niedriger, gegebenenfalls aber auch höher sein kann als der für den Kläger nach seinem Antrag im ersten Rechtszug festgesetzte Wert (vgl. als Beispiele für einen höheren Beschwerdewert BGH, Urteil vom 10. Dezember 1993 - V ZR 168/92 - NJW 1994, 735 [BGH 10.12.1993 - V ZR 168/92] …und Beschluß vom 22. Februar 1990 - III ZR 1/90 - BGHR ZPO § 2 Beschwerdegegenstand 13).
  • OLG München, 23.08.2021 - 33 U 325/21

    Kein Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Belegvorlage

    Zwar entspricht es der herrschenden Meinung, dass sich bei der Verurteilung des Beklagten zur Auskunft dessen Beschwer grundsätzlich nur nach dem mit der Auskunftserteilung verbundenen Aufwand bemisst, wobei auf die Sätze nach dem JVEG abzustellen ist (BGH NJW 1995, 664; NJW-RR 2021, 724;… Krätzschel in: NK/Nachfolgerecht 2. Auflage § 254 ZPO Rn. 25 ff).
  • BGH, 30.01.2007 - X ZB 7/06

    Behandlung von Rechtsverfolgungskosten als Nebenforderung

    Einem allgemeinen Grundsatz entsprechend sind die Kosten des laufenden Prozesses bei der Wertbemessung nicht zu berücksichtigen, solange die Hauptsache Gegenstand des Rechtsstreits ist (§ 4 ZPO; vgl. BGHZ 128, 85, 92).
  • BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14

    Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …

    Denn die Beschwer bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Interesse der in der ersten Instanz unterlegenen Partei am Erfolg ihres Rechtsmittels (…BGH, Beschlüsse vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, GE 2012, 558 Rn. 3;… vom 12. Oktober 2011 - XII ZB 127/11, NJW-RR 2012, 130 Rn. 13; vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 88; jeweils mwN).
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