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Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.06.2002 - 2 U 31/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1448
OLG Celle, 06.06.2002 - 2 U 31/02 (https://dejure.org/2002,1448)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.06.2002 - 2 U 31/02 (https://dejure.org/2002,1448)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - 2 U 31/02 (https://dejure.org/2002,1448)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Berufung: Voraussetzung für die Zurückweisung durch Beschluß; Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Keine Erforderlichkeit offensichtlicher Unbegründetheit für die Zurückweisung der Berufung; Keine zwingende Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz; Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 522 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Anforderungen für einstimmige Zurückweisung der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Erforderlichkeit offensichtlicher Unbegründetheit für die Zurückweisung der Berufung; Keine zwingende Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung in der Berufungsinstanz; Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist Zurückweisung der Berufung ohne mündliche Verhandlung zulässig? (IBR 2002, 582)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2800
  • NJW 2002, 2800 (Volltext mit red. LS)
  • BauR 2002, 1739
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BVerfG, 05.08.2002 - 2 BvR 1108/02

    Zurückweisung einer Berufung im Beschlußverfahren

    gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 6. Juni 2002 - 2 U 31/02 - und Erlass einer einstweiligen Anordnung .

    Sie richtet sich gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 6. Juni 2002 - 2 U 31/02 - (auszugsweise veröffentlicht in JURIS), durch den eine Berufung gegen ein Räumungsurteil zurückgewiesen wurde.

  • LG Bochum, 21.01.2009 - 10 S 107/08

    Anscheinsbeweis - Rückwärtsfahren - Schadensersatzthemen - Schadenspositionen - …

    Es reicht vielmehr aus, dass nach eingehender Prüfung der Sach- und Rechtslage das Berufungsgericht eine Aussicht auf Erfolg verneint und keine weitere Sachaufklärung notwendig ist (vgl. dazu OLG Celle, NJW 2002, 2400 (2401) und NJW 2002, 2800 ff.; OLG Rostock NJW 2003, 1676 (1677); OLG Köln, JMBl NRW 2004, 8 ff).
  • OLG Düsseldorf, 03.02.2005 - 4 UF 150/04

    Reichweite des Unverzüglichkeitsgebotes in Satz 1 des § 522 Abs. 2 ZPO

    Die demnach nicht zuletzt auf die Entbehrlichkeit einer mündlichen Verhandlung abstellenden Erwägungen des Gesetzgebers sind sowohl mit Art. 19 Abs. 4 und 103 Abs. 1 GG als auch mit Art. 6 EMRK vereinbar, weil keine dieser Bestimmungen einen zwingenden Anspruch auf mündliche Verhandlung begründet (BVerfG NJW 2003, 281; OLG Celle NJW 2002, 2800; OLG Koblenz NJW 2003, 2100, 2101; OLG Frankfurt NJW 2004, 165, 167; ebenso zu vergleichbaren Vorschriften anderer Verfahrensordnungen BVerfG NJW 1993, 2093, 2095; BVerwG NJW 1990, 3102; NVwZ 1992, 890; NJW 1996, 2318; NVwZ 1999, 763; NVwZ 2002, 993).
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