Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 13.10.1994

Rechtsprechung
   BGH, 09.02.1995 - VII ZR 143/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1944
BGH, 09.02.1995 - VII ZR 143/93 (https://dejure.org/1995,1944)
BGH, Entscheidung vom 09.02.1995 - VII ZR 143/93 (https://dejure.org/1995,1944)
BGH, Entscheidung vom 09. Februar 1995 - VII ZR 143/93 (https://dejure.org/1995,1944)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,1944) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Sachverständiger - Leistungsbeschreibung - Leistungsverzeichnis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Leistungsverzeichnis; Verkehrssitte; Leistungsbeschreibung; Sachverständigengutachten; Schalldämmung; Türanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133, 157; ZPO § 286
    Auslegung eines Leistungsverzeichnisses; Sachverständige Begutachtung eines Leistungsverzeichnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auslegung von Leistungsverzeichnissen, Sachverständige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Türen: Welcher Schalldämmwert wird geschuldet? (IBR 1995, 325)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 914
  • MDR 1995, 1011
  • WM 1995, 1321
  • BauR 1995, 538
  • ZfBR 1995, 191



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 11.10.2017 - XII ZR 8/17

    Gemischt-typischer Vertrag; Anwendbarkeit der VOB/B-Klausel über das

    Es ist dabei nicht am Buchstaben zu haften, sondern ein Sinn zu ermitteln, wie er sich für einen verständigen Empfänger der Erklärungen unter Berücksichtigung von Verkehrssitte und Treu und Glauben ergibt (BGH Urteil vom 9. Februar 1995 - VII ZR 143/93 - NJW-RR 1995, 914, 915).
  • OLG Karlsruhe, 29.05.2009 - 4 U 160/08

    Änderungsvorbehalte sind (stets) unwirksam!

    Entscheidend ist der vertraglich vorausgesetzte Gebrauch (BGH BauR 95, 538).
  • OLG München, 23.10.2015 - 10 U 1124/15

    Beweiswürdigung, Behandelnde Ärzte, Schaden, Sachverständige, Fachkompetenz,

    Das Gericht muss Gutachten gerichtlich bestellter Sachverständiger vielmehr selbst sorgfältig und kritisch prüfen (vgl. etwa BVerfGE 91, 176 = NJW 1995, 40; BGH NJW 1986, 1928 (1930); NJW-RR 1995, 914 (915); NJW-RR 1998, 1117 (1118 unter II 2); NJW 1999, 3408; BGHZ 116, 47, 58; NJW 2001, 1787 (unter II 2); BGHZ 169, 30; BGH WM 2007, 1901; BGH NJW 2010, 3230; BGH VersR 2011, 400 (402); ferner BGHSt 8, 113).
  • OLG Koblenz, 27.01.1999 - 1 U 420/96

    Mehrvergütungsanspruch bei unrichtiger Einschätzung der Bodenverhältnisse

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Koblenz, 03.07.1996 - 1 U 1375/94

    Vertragsumfang bei Pauschalvertrag im Bauwesen

    Sie beschränkt sich im wesentlichen darauf, das für die Beurteilung bedeutsame Fachwissen zu vermitteln, vor allem, ob das zu prüfende Leistungsverzeichnis ingenieurtechnisch korrekt aufgestellt worden ist (BGH MDR 1995, 1011 ).
  • OLG Köln, 13.11.2012 - 24 U 125/11

    Erhöhte Wasserdurchlässigkeit des Bodens: Auftragnehmer erhält keine

    Sie beschränkt sich jedoch im Wesentlichen darauf, das für die Beurteilung bedeutsame Fachwissen zu vermitteln, also etwa Fachsprache und Üblichkeiten, vor allem wenn sie sich zu einer Verkehrssitte im Sinne von § 157 BGB verdichtet haben (BGH, Urteil vom 09. Februar 1995 - VII ZR 143/93, ZfBR 1995, 191-192).
  • OLG München, 30.11.2005 - 27 U 229/05

    Flachdachabdichtung: Dachdecker muss Kondensatbildung verhindern

    Umfang und Gegenstand der Prüfungspflichten sind danach zu bestimmen, ob das bauliche "Umfeld" den Erfolg der Leistung negativ zu beeinflussen vermag (BGH BauR 1995, 538).
  • VK Niedersachsen, 17.09.2001 - 203-VgK-18/01

    Zugrundelegung anderer als sie im Leistungsverzeichnis vorgegebener Anforderungen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.10.1994 - 5 U 68/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,14869
OLG Hamm, 13.10.1994 - 5 U 68/94 (https://dejure.org/1994,14869)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.10.1994 - 5 U 68/94 (https://dejure.org/1994,14869)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. Januar 1994 - 5 U 68/94 (https://dejure.org/1994,14869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,14869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 914



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 07.09.2017 - 34 Wx 69/17

    Wiederherstellung zerstörter oder abhanden gekommener Grundbücher und Urkunden

    Maßgebend für die Beurteilung der inhaltlichen (Un-)Zulässigkeit einer Eintragung sind folglich die Verhältnisse im Zeitpunkt der Eintragung und das Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat (OLG Hamm NJW-RR 1995, 914; BayObLG NJW-RR 1998, 879; KG OLGZ 1977, 6/8; Demharter § 53 Rn. 50; Staudinger/Weber BGB [2017] § 1018 Rn. 27).

    Es kommt folglich nicht darauf an, ob die Eintragung nach heutigen, bei einer Neueintragung zu stellenden Anforderungen unwirksam wäre (OLG Hamm NJW-RR 1995, 914).

    Das Oberlandesgericht Hamm (NJW-RR 1995, 914) hat unter Hinweis darauf, dass noch im Jahr 1965 die Bezeichnung als "Benutzungsbeschränkung" teilweise als ausreichende schlagwortartige Umschreibung des Inhalts einer (Grund-)Dienstbarkeit vorgeschlagen wurde (Meikel/Imhof/Riedel GBO 6. Aufl. [1965] § 3 Anh. 1 Rn. 314), eine im Jahr 1978 vorgenommene Eintragung einer "Verfügungs- und Benutzungsbeschränkung" als inhaltlich zulässig erachtet.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht