Rechtsprechung
   BGH, 15.05.2006 - II ZB 5/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1569
  • FamRZ 2006, 1193 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BGH, 29.03.2017 - VIII ZR 11/16  

    Heilung eines Zustellungsmangels im Zivilprozess: Bedeutung des

    Entscheidend ist hierbei, welchen Sinn die Erklärung aus der Sicht des Gerichts und des Prozessgegners als Empfänger hat (BGH, Urteile vom 24. Januar 2013 - VII ZR 128/12, aaO Rn. 14; vom 20. Juni 2013 - VII ZR 71/11, aaO; Beschluss vom 15. Mai 2006 - II ZB 5/05, NJW-RR 2006, 1569 Rn. 11).
  • BGH, 24.01.2013 - VII ZR 128/12  

    Auslegung der Klage: Beklagteneigenschaft bei tatsächlich gewolltem Vorgehen

    Entscheidend ist hierbei, welchen Sinn die Erklärung aus der Sicht des Gerichts und des Prozessgegners als Empfänger hat (BGH, Beschluss vom 5. Februar 2009 - IX ZB 136/06, aaO; Urteil vom 27. November 2007 - X ZR 144/06, aaO; Beschluss vom 15. Mai 2006 - II ZB 5/05, NJW-RR 2006, 1569 Rn. 11).
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 474/07  

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Tat- bzw. Verdachtskündigung

    Entscheidend ist, welchen Sinn die Erklärung aus Sicht des Gerichts und des Prozessgegners hat (Senat 28. August 2008 - 2 AZR 279/07 - aaO.; BGH 15. Mai 2006 - II ZB 5/05 - NJW-RR 2006, 1569).
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