Rechtsprechung
   BGH, 18.11.2013 - AnwZ (B) 3/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,36584
BGH, 18.11.2013 - AnwZ (B) 3/13 (https://dejure.org/2013,36584)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2013 - AnwZ (B) 3/13 (https://dejure.org/2013,36584)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2013 - AnwZ (B) 3/13 (https://dejure.org/2013,36584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,36584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 3 Nr 3 BRAO, § 114 Abs 1 Nr 1 BRAO, § 114 Abs 1 Nr 2 BRAO, § 114 Abs 1 Nr 3 BRAO, § 185 Nr 1 ZPO
    Widerruf der Rechtsanwaltszulassung: Feststellung des unbekannten Aufenthalts eines seit Jahren im außereuropäischen Ausland lebenden Zustellungsadressaten; Zulassungswiderruf wegen Nichtbestellung eines Zustellungsbevollmächtigten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Nichtbestellung eines Zustellungsbevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAO § 14 Abs. 3 Nr. 3; BRAO § 215 Abs. 3
    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Nichtbestellung eines Zustellungsbevollmächtigten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliche Zustellung unwirksam: Frist nicht in Gang gesetzt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 377
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 03.05.2016 - II ZR 311/14

    Deliktshaftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Vorenthaltung von

    Eine unter Verstoß gegen § 185 ZPO angeordnete öffentliche Zustellung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - zumindest wenn die Fehlerhaftigkeit der Zustellung für das Gericht erkennbar war - jedenfalls in dem Sinne unwirksam, dass sie die Zustellungsfunktion des § 188 ZPO nicht auslöst und dementsprechend keine Fristen in Lauf setzt (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2001 - VIII ZR 282/00, BGHZ 149, 311, 321 f.; Urteil vom 6. Oktober 2006 - V ZR 282/05, WM 2007, 276 Rn. 12; Urteil vom 4. Juli 2012 - XII ZR 94/10, NJW 2012, 3582 Rn. 19; Beschluss vom 6. Dezember 2012 - VII ZR 74/12, NJW-RR 2013, 307 Rn. 21; Beschluss vom 18. November 2013 - AnwZ (B) 3/13, NJW-RR 2014, 377 Rn. 5).
  • BGH, 08.12.2016 - III ZR 89/15

    Hemmung der Verjährung trotz unwirksamer öffentlicher Zustellung

    Dabei ist eine unter Verstoß gegen § 185 ZPO angeordnete öffentliche Zustellung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - zumindest wenn die Fehlerhaftigkeit der Zustellung für das Gericht erkennbar gewesen ist - jedenfalls in dem Sinne unwirksam, dass sie die Zustellungsfiktion des § 188 ZPO nicht auslöst und dementsprechend keine Fristen in Lauf setzt (vgl. BGH, Urteile vom 19. Dezember 2001 - VIII ZR 282/00, BGHZ 149, 311, 321 f; vom 6. Oktober 2006 - V ZR 282/05, NJW 2007, 303 Rn. 12; vom 4. Juli 2012 - XII ZR 94/10, NJW 2012, 3582 Rn. 19 und vom 3. Mai 2016 - II ZR 311/14, NZG 2016, 783 Rn. 33, sowie Beschluss vom 18. November 2013 - AnwZ (B) 3/13, NJW-RR 2014, 377 Rn. 5) .
  • OLG Hamburg, 25.05.2018 - 8 U 51/17

    Information des ausländischen Zustellungsempfängers mit modernen

    Denn eine unzulässige öffentliche Zustellung der Klageschrift ist ebenfalls wirkungslos, sie kann die Zustellungsfiktion nicht auslösen (BGH, NJW 2002, 827, 831; BGH, NJW 2007, 303 Rn. 12; BGH, NJW 2012, 3582 Rn. 19; BGH, NJW 2017, 886 = NZG 2016, 783 Rn. 33; BGH, NJW-RR 2014, 377 Rn. 5).
  • BGH, 23.07.2014 - AnwZ (Brfg) 45/13

    Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Erfordernis der Bestellung eines

    Der Senat hat auch in früheren Entscheidungen keinen Anlass für eine Vorlage nach Art. 100 GG gesehen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 2013 - AnwZ (B) 3/13, NJW-RR 2014, 377).
  • OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - 2 U 59/16

    Voraussetzungen der öffentlichen Zustellung einer Klage wegen Verletzung eines

    Eine unter Verstoß gegen § 185 ZPO angeordnete öffentliche Zustellung löst nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Zustellfiktion des § 188 ZPO jedenfalls dann nicht aus und setzt dementsprechend keine Frist in Lauf, wenn die Fehlerhaftigkeit für das Gericht erkennbar war (vgl. BGH, NJW 2002, 827; NJW 2007, 303, 304; NJW 2012, 3582; NJW-RR 2014, 377; NJW-RR 2013, 307, 308).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 28.10.2016 - 1 AGH 44/15

    Befreiung von der Kanzleipflicht, Widerruf, Zustellungsbevollmächtigter

    Nach der Rechtsprechung des BGH besteht daher auch weder Anlass für eine konkrete Normenkontrolle gemäß Art. 100 GG noch für eine Vorlage an den EuGH (BGH, a.a.O.,Rz. 10; BGH, Beschl. v. 18.11.2013, AnwZ (B) 3/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht