Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2017 - VI ZR 89/16   

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https://dejure.org/2017,20690
BGH, 16.05.2017 - VI ZR 89/16 (https://dejure.org/2017,20690)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2017 - VI ZR 89/16 (https://dejure.org/2017,20690)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - VI ZR 89/16 (https://dejure.org/2017,20690)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 296 Abs 1 ZPO, § 411 Abs 4 S 2 ZPO, § 531 Abs 1 ZPO, § 544 Abs 7 ZPO
    Rechtliches Gehör: Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift beim tatrichterlicher Ausschluss von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln; gerichtliche Fristsetzung zur Stellungnahme zu einem medizinischem Gutachten

  • Wolters Kluwer

    Tatrichterlicher Ausschluss von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln einer Partei in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift; Gerichtliche Fristsetzung zur Stellungnahme zum Gutachten; Schadenersatzbegehren nach einer durchgeführten ...

  • Anwaltsblatt

    Art 103 GG, § 296 ZPO, § 411 ZPO, § 531 ZPO, § 544 ZPO
    Keine Präklusion, wenn Parteivortrag nicht von richterlicher Frist erfasst war

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tatrichterlicher Ausschluss von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln einer Partei in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift; Gerichtliche Fristsetzung zur Stellungnahme zum Gutachten; Schadenersatzbegehren nach einer durchgeführten ...

  • rechtsportal.de

    Tatrichterlicher Ausschluss von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln einer Partei in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift; Gerichtliche Fristsetzung zur Stellungnahme zum Gutachten; Schadenersatzbegehren nach einer durchgeführten ...

  • datenbank.nwb.de

    Rechtliches Gehör: Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift beim tatrichterlicher Ausschluss von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln; gerichtliche Fristsetzung zur Stellungnahme zu einem medizinischem Gutachten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Gehörsverstoß durch fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    Art 103 GG, § 296 ZPO, § 411 ZPO, § 531 ZPO, § 544 ZPO
    Keine Präklusion, wenn Parteivortrag nicht von richterlicher Frist erfasst war

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1018
  • MDR 2017, 1321
  • VersR 2017, 1164
  • AnwBl 2017, 895
  • AnwBl Online 2017, 531
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.02.2018 - VIII ZR 90/17

    Zurückweisung des Verteidigungsmittels durch den Tatrichter in offenkundig

    Bleibt - wie im vorliegenden Fall - ein Angriffs- oder Verteidigungsmittel einer Partei deswegen unberücksichtigt, weil der Tatrichter es in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift wie des § 531 ZPO zu Unrecht zurückgewiesen hat, so ist zugleich der Anspruch der Partei auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) verletzt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2016 - VIII ZR 97/15, GE 2016, 1207 Rn. 9; vom 20. September 2016 - VIII ZR 247/15, NJW 2017, 491 Rn. 14; vom 16. Mai 2017 - VI ZR 89/16, NJW-RR 2017, 1018 Rn. 8; vom 17. Mai 2017 - VII ZR 36/15, NJW 2017, 3661 Rn. 17; jeweils mwN; vgl. auch BVerfGE 69, 145, 149; 75, 302, 312 f.; BVerfG, Beschluss vom 5. November 2008 - 1 BvR 1822/08, juris Rn. 3).
  • BGH, 07.06.2018 - III ZR 210/17

    Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung hinsichtlich der

    Das ist unter anderem dann der Fall, wenn die Nichtberücksichtigung des Beweisangebots darauf beruht, dass das Gericht verfahrensfehlerhaft überspannte Anforderungen an den Vortrag einer Partei gestellt hat (vgl. nur Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2014 - III ZR 125/14, juris, Rn. 11; Urteil vom 23. Juni 2016 - III ZR 308/15, NJW 2016, 3024 Rn. 18; BGH, Beschluss vom 27. September 2016 - VI ZR 565/15, juris, Rn. 6; jeweils mwN) oder der Tatrichter Angriffs- oder Verteidigungsmittel einer Partei in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift zu Unrecht für ausgeschlossen erachtet hat (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - VI ZR 89/16, VersR 2017, 1164 Rn. 8; Senat, Beschluss vom 3. Mai 2018 - III ZR 429/16, juris Rn. 7).
  • BGH, 03.05.2018 - III ZR 429/16

    Nachholung der Vernehmung des Zeugen i.R.d. Abstandszahlung und Provisionszahlung

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung liegt ein Gehörsverstoß dann vor, wenn der Tatrichter Angriffs- oder Verteidigungsmittel einer Partei in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift zu Unrecht für ausgeschlossen erachtet (vgl. nur BGH, Beschluss vom 16. Mai 2017 - VI ZR 89/16, VersR 2017, 1164 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 29.08.2018 - VII ZR 195/14

    Schadensersatzanspruch nach einem Wasserschaden im Einfamilienhaus aufgrund

    Ferner ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung die Verletzung des Anspruchs einer Partei auf rechtliches Gehör zu bejahen, wenn das Gericht von ihr vorgebrachte Angriffs- oder Verteidigungsmittel in offenkundig fehlerhafter Anwendung einer Präklusionsvorschrift zu Unrecht für ausgeschlossen erachtet (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZR 36/15 Rn. 17, BauR 2017, 1567 = NZBau 2017, 476; Beschluss vom 16. Mai 2017 - VI ZR 89/16 Rn. 8, NJW-RR 2017, 1018 und Beschluss vom 1. Oktober 2014 - VII ZR 28/13 Rn. 10, BauR 2015, 158 = NZBau 2014, 779, jeweils m.w.N.).
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