Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.06.1992 - 19 U 16/92 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Haftungsrecht Computerverkauf Vertragshändler
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB § 133; BGB § 157; BGB § 459 ff.
Haftungsrecht Computerverkauf Vertragshändler - NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB § 133; BGB § 157; BGB § 459 FF.; VERSR 92, 1268; HAFTUNGSRECHT; COMPUTERKAUF; VERTRAGSHÄNDLER
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zustandekommen eines Kaufvertrages über Hardware und Software zwischen dem Vertragshändler des Herstellers der Hardware und dem Kunden im Falle der Werbung durch den Hersteller selbst; Gewährleistungsansprüche des Käufers gegenüber dem Hersteller bei Abschluss des ...
Verfahrensgang
- LG Köln, 30.09.1991 - 85 O 13/91
- OLG Köln, 22.06.1992 - 19 U 16/92
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 1268
- VersR 1992, 1268
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.06.1992 - 10 U 170/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 1268
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Saarbrücken, 18.06.2003 - 1 U 167/03
Zur Hinweispflicht des Gerichts bei als unsubstantiiert beurteiltem …
Wird die Klage trotzdem ohne den nach Lage der Sache erforderlichen Hinweis abgewiesen, so handelt es sich um ein verfahrensfehlerhaftes Überraschungsurteil (…Senat a.a.O.; OLG Düsseldorf NJW-RR 1992, 1268). - OLG Koblenz, 22.03.2007 - 2 U 449/06
Überraschungsentscheidung, wenn die Entscheidung auf einen aufklärungsbedürftigen …
Es stellt eine Überraschungsentscheidung dar, wenn das Gericht bei der Prüfung einer arglistigen Täuschung eine umfangreiche Beweisaufnahme zu einem Komplex durchführt, die Entscheidung letztlich auf einen anderen, aufklärungsbedürftigen Komplex gestützt wird, der nicht Gegenstand der Beweisaufnahme und Erörterungen im Termin war (im Anschluss an BVerfGE 84, 188; BGH NJW 1989, 2757; 1993, 667; OLG Düsseldorf, NJW 1989, 1489, NJW-RR 1992, 1268).Eine Entscheidung darf nicht auf einen Sachverhalt gestützt werden, den keine Partei vorgetragen hat (OLG Düsseldorf, NJW 1989, 1489) oder auf einen rechtlichen Gesichtspunkt, den beide Parteien für unerheblich gehalten haben (…Zöller/Gummler/Heßler, ZPO, 26. Aufl. § 538 Rn. 21; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1992, 1268).
- OLG Saarbrücken, 28.03.2001 - 1 U 437/00
Abweisung einer Klage wegen mangelhafter Substantiierung zum Haftungsgrund nach …
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