Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4476
OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98 (https://dejure.org/1999,4476)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98 (https://dejure.org/1999,4476)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 12. August 1999 - 2 U (Hs) 34/98 (https://dejure.org/1999,4476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB §§ 535, 537, 545; AGBG §§ 9, 24
    Erhaltung; Erhaltungspflicht; AGB; Überbürdung; Instandhaltungsklausel; Mietminderung; Haftungsbeschränkung; Kardinalpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Gewerberaummietvertrag: Eingeschränkte Instandhaltungsklauseln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 535 § 536 § 537; AGBG § 9 § 24
    Überbürdung der Pflicht zu Erhaltung der Mietsache auf den Mieter eines Gewerberaums

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer vollumfänglichen Mietminderung bei Gewerberäumen; Beweislast für eine Gebrauchsbeeinträchtigung bei uneingeschränkter Nutzung; Verlust des Minderungsrechts; Vertraglicher Ausschluss von Mietminderungsansprüchen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 823
  • NZM 2000, 1183
  • ZMR 2000, 383
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (7)

  • OLG Hamm, 30.03.1993 - 7 U 88/92

    Formularmäßige Vereinbarung der Instandhaltung und Instandsetzung der Pachtsache …

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    Eine Klausel wie die hier vorliegende bringt aus Sicht des Mieters nicht hinreichend deutlich um Ausdruck, dass dieser unter Umständen verpflichtet sein soll, eine alte, im Mietobjekt befindliche Anlage zugunsten des Vermieters durch eine neue zu ersetzen und ihm damit ggf. eine erhebliche Wertverbesserung zukommen zu lassen (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1993, 1229 f.).
  • BGH, 11.11.1992 - VIII ZR 238/91

    Formularmäßige Freizeichnung von wesentlichen Vertragspflichten und …

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    Ausgehend von § 9 Abs. 2 AGBG ist deshalb im Einzelfall darauf abzustellen, ob der Haftungsausschluss sich auch auf vertragstypische Schadensrisiken erstreckt, deren Vermeidung nach dem Vertragszweck unbedingt geboten ist (vgl. auch BGH MDR 1993, 212 f.).
  • BGH, 25.02.1987 - VIII ZR 88/86

    Instandsetzung des Mietobjekts nach einen Brand

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    So ist lediglich etwa die Klausel, nach der "die laufende Instandhaltung und Instandsetzung im Innern der Räume" dem Mieter auferlegt worden ist, bei Gewerberaum für zulässig angesehen worden unter der Prämisse, dass die Klausel nur durch den Mietgebrauch veranlasste Instandsetzungen betrifft (vgl. BGH WM 1987, 822 = ZMR 1987, 257; ähnlich BGH WM 1987, 154;… a.A. Sternel a.a.O.).
  • BGH, 18.06.1997 - XII ZR 63/95

    Ausschluß von Gewährleistungsrechten wegen vorbehaltloser Weiterzahlung des …

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    Eine vorbehaltlos Zahlung über einen Zeitraum von sechs Monaten reicht in der Regel aus, Gewährleistungsrechte des Mieters auch für die Zukunft auszuschließen, während drei Monate noch im Rahmen der dem Mieter zuzubilligenden angemessenen Überlegungsfrist liegen (vgl. BGH NJW 1997, 2674).
  • OLG Dresden, 17.06.1996 - 2 U 655/95

    Formularmietvertrag - Inhaltskontrolle - Instandhaltungskosten

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    Sie findet ihre Grenzen aber in der vollständigen Überbürdung der Erhaltungspflichten und der damit verbundenen Freizeichnung des Vermieters, die zum Übergang der Sachgefahr auf den Mieter führen und ihn mit einem nicht vorauskalkulierbaren Kostenrisiko belasten würden (vgl. OLG Köln ZMR 1994, 158 f.; OLG Dresden NJW-RR 1997, 395 f.;… Bub/Treier a.a.O., Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., II Rdnr. 376;… W./Eckert, Handbuch des gewerblichen Miet-, Pacht- und Leasingsrechts, 7. Aufl., Rdnr. 407).
  • BGH, 08.10.1986 - VIII ZB 41/86

    Rückwirkende Beseitigung der Rechtskraftfolgen durch Wiedereinsetzung

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    So ist lediglich etwa die Klausel, nach der "die laufende Instandhaltung und Instandsetzung im Innern der Räume" dem Mieter auferlegt worden ist, bei Gewerberaum für zulässig angesehen worden unter der Prämisse, dass die Klausel nur durch den Mietgebrauch veranlasste Instandsetzungen betrifft (vgl. BGH WM 1987, 822 = ZMR 1987, 257; ähnlich BGH WM 1987, 154;… a.A. Sternel a.a.O.).
  • OLG Stuttgart, 11.04.1984 - 8 REMiet 1/84

    Wirksamkeit des Ausschlusses der Haftung eines Vermieters für Schäden durch …

    Auszug aus OLG Naumburg, 12.08.1999 - 2 U (Hs) 34/98
    Ein formularmäßiger Ausschluss Immobilien Vermietenhaftung für einfache Fahrlässigkeit (zulässig nach OLG Stuttgart RE WuM 1984, 187; OLG Hamburg ZMR 1985, 236) erscheint zweifelhaft, wenn in der Instandhaltungspflicht des Vermieters eine sog. Kardinalpflicht gesehen wird (…vgl. Bub/Treier, a.a.O., III Rdnr. 1293), die allenfalls eine Haftungsfreizeichnung für vertragsuntypische und daher praktische nicht vorhersehbare Schäden zulässt (§ 9 AGBG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Naumburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht