Rechtsprechung
| AG Leipzig, 19.02.2003 - 09 C 12621/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- LawCommunity.de
Fristlose Kündigung eines Mobilfunkvertrages
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fristlose Kündigung eines Mobilfunkvertrages auf Grund von Störungen des Mobilfunknetzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck.de (Leitsatz)
Außerordentliche Kündigung eines Mobilfunk-Laufzeitvertrags
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Fristlose Kündigung bei häufigen Störungen im Mobilfunknetz - Kündigung aus wichtigem Grund
Papierfundstellen
- NJW 2003, 3495 (Ls.)
- NJW-RR 2003, 1285
- MMR 2003, 683
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Rechtsprechung
| BGH, 13.05.2003 - X ZR 200/01 |
Volltextveröffentlichungen (17)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
BGB § 635 a. F.
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
BGB § 635 a.F.
- IWW
- aufrecht.de
Urheberrechtsverletzung und Unternehmerhaftung (Antennenmann)
- Prof. Dr. Lorenz
Rechtsmängelhaftung im Werkvertrag nach altem und nach neuem Schuldrecht - Schadensersatz statt der Leistung und Schadensersatz neben der Leistung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einstehen des Werkunternehmers auch ohne Nachfristsetzung für einen Vermögensschaden; Besteller eines unter Verletzung von Urheberrechten Dritter hergestellten Werbefilms; Aufwendungsersatz- und Schadensersatzansprüche
- Kanzlei Flick
Schaden bei Rechtemangel
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 635 a. F.
Vermögensschaden bei rechtswidrigem Werbefilm; Lizenzgebühren für "Antennenmann" - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 635 (a.F.)
"Antennenmann"; Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs bei Verletzung von Urheberrechten durch einen Werbefilm - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schadensersatz ohne Nachfristsetzung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2003, 1285
- MDR 2003, 1345
- GRUR 2003, 1065
- DB 2003, 2544
- ZUM 2003, 776
- afp 2003, 334
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 17.12.1996 - X ZR 74/95
Ansprüche aus Schuldnerverzug im gegenseitigen Vertrag
Auszug aus BGH, 13.05.2003 - X ZR 200/01
Für einen solchen Schaden hat der Unternehmer - wie bei einem bis zum Ablauf der Nachfrist entstandenen Verspätungsschaden (vgl. BGHZ 88, 46, 49; Sen.Urt. v. 17.12.1996 - X ZR 74/95, NJW-RR 1997, 622, 624) oder bei der werkvertraglichen Sachmängelgewährleistung einem der Nachbesserung nicht zugänglichen Schaden (vgl. Sen., BGHZ 92, 308, 310;… BGH, Urt. v. 16.3.2000 - VII ZR 461/98, NJW 2000, 2020) - auch ohne Nachfristsetzung einzustehen. - BGH, 16.10.1984 - X ZR 86/83
Werkmängel: Schadensersatzanspruch des Bestellers
Auszug aus BGH, 13.05.2003 - X ZR 200/01
Für einen solchen Schaden hat der Unternehmer - wie bei einem bis zum Ablauf der Nachfrist entstandenen Verspätungsschaden (vgl. BGHZ 88, 46, 49;… Sen.Urt. v. 17.12.1996 - X ZR 74/95, NJW-RR 1997, 622, 624) oder bei der werkvertraglichen Sachmängelgewährleistung einem der Nachbesserung nicht zugänglichen Schaden (vgl. Sen., BGHZ 92, 308, 310;… BGH, Urt. v. 16.3.2000 - VII ZR 461/98, NJW 2000, 2020) - auch ohne Nachfristsetzung einzustehen. - BGH, 24.10.2000 - X ZR 15/98
Bauschuttsortieranlage; Rechtsmangel einer Kaufsache bei Patentverletzung
Auszug aus BGH, 13.05.2003 - X ZR 200/01
Auch hiernach ist es zwar, wie der Senat für den Fall einer Patentverletzung bereits entschieden hat und gleichermaßen für eine Urheberrechtsverletzung gilt, grundsätzlich interessengerecht, dem Verkäufer oder Unternehmer zunächst gemäß §§ 440 Abs. 1, 326 Abs. 1 BGB Gelegenheit zu geben, den Rechtsmangel zu beseitigen, bevor dem Käufer oder Besteller das Recht zugebilligt wird, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten (Sen.Urt. v. 24.10.2000 - X ZR 15/98, NJW-RR 2001, 268 = GRUR 2001, 407 - Bauschuttsortieranlage). - BGH, 24.06.1983 - V ZR 113/82
Anspruch auf Verzugsschaden nach Rücktritt vom Vertrag
Auszug aus BGH, 13.05.2003 - X ZR 200/01
Für einen solchen Schaden hat der Unternehmer - wie bei einem bis zum Ablauf der Nachfrist entstandenen Verspätungsschaden (vgl. BGHZ 88, 46, 49;… Sen.Urt. v. 17.12.1996 - X ZR 74/95, NJW-RR 1997, 622, 624) oder bei der werkvertraglichen Sachmängelgewährleistung einem der Nachbesserung nicht zugänglichen Schaden (vgl. Sen., BGHZ 92, 308, 310;… BGH, Urt. v. 16.3.2000 - VII ZR 461/98, NJW 2000, 2020) - auch ohne Nachfristsetzung einzustehen. - BGH, 16.03.2000 - VII ZR 461/98
Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung bei Ersatz von Folgeschäden
Auszug aus BGH, 13.05.2003 - X ZR 200/01
Für einen solchen Schaden hat der Unternehmer - wie bei einem bis zum Ablauf der Nachfrist entstandenen Verspätungsschaden (vgl. BGHZ 88, 46, 49;… Sen.Urt. v. 17.12.1996 - X ZR 74/95, NJW-RR 1997, 622, 624) oder bei der werkvertraglichen Sachmängelgewährleistung einem der Nachbesserung nicht zugänglichen Schaden (vgl. Sen., BGHZ 92, 308, 310; BGH, Urt. v. 16.3.2000 - VII ZR 461/98, NJW 2000, 2020) - auch ohne Nachfristsetzung einzustehen.
- OLG Düsseldorf, 17.12.2009 - 5 U 57/09
Vorausetzungen der ernsthaften und endgültigen Erfüllungsverweigerung i.S. von §§ …
- OLG Naumburg, 19.08.2004 - 4 U 66/04
Keine zugängliche Nachbesserung gem. § 637 Abs. I BGB bei Mangelfolgeschäden …
Gegenüber Schäden, die durch eine Mängelbeseitigung des Unternehmers nicht mehr berührt werden können, versagt dieser Zweck, so dass eine Fristsetzung entbehrlich und nicht Voraussetzung für einen Ersatzanspruch des Bestellers ist (BGH, NJW 1985, 381, 382; 2000, 2020; NJW-RR 2003, 1285).
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