Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.05.1997

Rechtsprechung
   BGH, 06.05.1997 - 1 StR 17/97   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Überbürdung der durch die Revision des Angeklagten der Nebenklägerin und der durch die Revision der Nebenklägerin dem Angeklagten entstandenen notwendigen Auslagen bei erfolglosem Rechtsmittel

  • Jurion

    Unzulässigkeit von Prozesskostenhilfe bei Unzulässigkeit des Rechtsmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20, § 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 485



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 14.10.2015 - 1 StR 56/15  

    Fall Mollath: Revision des Angeklagten als unzulässig verworfen

    Sie müssen deshalb festgestellt und in den Urteilsgründen in für das Revisionsgericht nachprüfbarer Weise dargelegt werden (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 1960 - 2 StR 640/59, BGHSt 14, 114, 116; vom 21. September 1982 - 1 StR 489/82, NJW 1983, 350; und vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97, NStZ 1997, 485, 486; Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 2 StR 383/09, NStZ-RR 2010, 73, 74).
  • BGH, 23.02.2017 - 1 StR 362/16  

    Entziehung Minderjähriger (Begriff des Entziehens: faktische Beeinträchtigung des

    Wird aber eine schwere andere seelische Abartigkeit als Eingangsmerkmal im Sinne von § 20 StGB bejaht, so liegt wegen der damit festgestellten Schwere der Abartigkeit auch eine erhebliche Beeinträchtigung des Steuerungsvermögens nahe (vgl. BGH, Urteil vom 25. März 2015 - 2 StR 409/14, BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 43 sowie Beschlüsse vom 16. Mai 1991 - 4 StR 204/91, BGHR StGB Seelische Abartigkeit 20 und vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97, BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 31).
  • BGH, 13.11.2003 - 3 StR 359/03  

    Kognitionspflicht hinsichtlich der angeklagten Tat (Bezeichnung; Identität;

    Da die Strafkammer nicht mitteilt, aus welchen Gründen sie sich dem Gutachten des Sachverständigen anschließt und sich dessen Ausführungen zu eigen macht, besteht außerdem die Besorgnis, der Strafkammer könnte nicht bewußt gewesen sein, daß die Erheblichkeit der Beeinträchtigung eine Rechtsfrage ist, die ausschließlich vom Tatrichter in eigener Verantwortung beantwortet werden muß (vgl. BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ 1997, 485, 486; Tröndle/Fischer, aaO § 21 Rdn. 4 m. w. N.).
  • BGH, 19.09.2000 - 1 StR 310/00  

    Unzutreffende Bejahung der verminderten Schuldfähigkeit bei langjährigem

    Ob eine hierauf beruhende Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit erheblich ist, ist eine Rechtsfrage, die der Tatrichter in eigener Verantwortung zu entscheiden hat (BGHSt 8, 113, 124; BGH NStZ 1997, 485; Jähnke in LK 11. Aufl. § 21 Rdn. 8 m.w. Nachw.).
  • BGH, 16.08.2000 - 2 StR 219/00  

    Annahme von verminderter Schuldfähigkeit; Borderline; Schwere andere seelische

    Art und Schweregrad der Störung müssen auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung der Persönlichkeit des Angeklagten und seiner Entwicklung bewertet werden, wobei auch Vorgeschichte, unmittelbarer Anlaß und Ausführung der Tat sowie das Verhalten danach von Bedeutung sind (st. Rspr.; vgl. BGHSt 37, 397, 401 f.; BGH NStZ 1997, 485; Senatsbeschluß vom 26. Juli 2000 - 2 StR 278/00).
  • BGH, 01.06.2017 - 2 StR 57/17  

    Schuldunfähigkeit (Feststellung einer psychischen Störung); verminderte

    Die Beurteilung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit kann daher - von offenkundigen Ausnahmefällen abgesehen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97, NStZ 1997, 485, 486) - nicht abstrakt, sondern nur in Bezug auf eine bestimmte Tat erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2015 - 1 StR 56/15, NJW 2016, 728, 729; Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 346/03, BGHSt 49, 45, 54).
  • BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16  

    Schuldunfähigkeit (Voraussetzungen: Beurteilung nur auf konkrete Tat, kein

    Die Beurteilung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Angeklagten kann daher - von offenkundigen Ausnahmefällen abgesehen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97, NStZ 1997, 485, 486) - nicht abstrakt, sondern nur in Bezug auf eine bestimmte Tat erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2015 - 1 StR 56/15, NJW 2016, 728, 729; Urteile vom 21. Januar 2004 - 1 StR 346/03, BGHSt 49, 45, 54; vom 21. Dezember 2006 - 3 StR 436/06, NStZ-RR 2007, 105, 106; vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97 aaO; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 20 Rn. 20a mwN; Perron/Weißer in Schönke/ Schröder, StGB, 29. Aufl., § 20 Rn. 31 mwN).
  • BGH, 13.08.2002 - 3 StR 204/02  

    Räuberische Erpressung mit Todesfolge (deliktsspezifischer Gefahrzusammenhang;

    Dies ist nur dann der Fall, wenn die Persönlichkeitsstörung solche Symptome aufweist, die in ihrer Gesamtheit das Leben des Angeklagten vergleichbar schwer und mit ähnlichen Folgen stören, belasten oder einengen wie krankhafte seelische Störung, was aufgrund einer Ganzheitsbetrachtung von Täter und Tat zu prüfen ist (BGHSt 37, 397, 401 f.; BGHR StGB § 21 Seelische Abartigkeit 31).
  • BGH, 26.07.2000 - 2 StR 278/00  

    Verminderte Schuldfähigkeit; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Art und Schweregrad der Störung müssen auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung der Persönlichkeit des Angeklagten und dessen Entwicklung bewertet werden, wobei auch Vorgeschichte, unmittelbarer Anlaß und Ausführung der Tat sowie das Verhalten nach der Tat von Bedeutung sind (st. Rspr. vgl. BGHSt 37, 397, 401; BGH NStZ 1997, 485; BGH, Beschl. v. 18. Januar 2000 - 4 StR 583/99, v. 3. Mai 2000 - 2 StR 629/99 und v. 9. Mai 2000 - 4 StR 59/00).
  • BGH, 16.10.1998 - 3 StR 316/98  

    Revision aufgrund Verurteilung wegen versuchter Vergewaltigung in Tateinheit mit

    Ob die dissoziale Fehlentwicklung des Angeklagten einen solchen Schweregrad erreicht, daß sie möglicherweise als andere schwere seelische Abartigkeit im Sinne des § 20 StGB zu werten ist (vgl. zu den Voraussetzungen BGHSt 37, 397, 401; BGHR StGB § 21 seelische Abartigkeit 31 und § 63 Zustand 24, 26; Jähnke in LK, StGB, 11. Aufl., § 20 Rdn. 68 f.), legt das Landgericht nicht dar und vermag der Senat wegen der unzureichenden Urteilsausführungen auch nicht zu überprüfen.
  • BGH, 14.07.1999 - 3 StR 160/99  

    Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • BGH, 25.03.2015 - 2 StR 409/14  

    Eingeschränkte Schuldunfähigkeit (Ausschluss der Einsichts- oder

  • BGH, 07.04.2010 - 4 StR 644/09  

    Rechtsfehlerhafter Ausschluss einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit

  • BGH, 28.11.2001 - 5 StR 434/01  

    Mord; verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; schwere andere seelische

  • BGH, 23.09.2003 - 4 StR 272/03  

    Besondere Erörterungspflicht beim Zusammentreffen mehrerer die Schuldfähigkeit

  • BGH, 21.11.2013 - 2 StR 463/13  

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (unzureichende

  • LG Kiel, 25.07.2008 - 2 KLs 4/07  

    Sexueller Missbrauch: Anfassen des primären Geschlechtsorgans außerhalb der

  • BGH, 18.05.2000 - 4 StR 127/00  

    Feststellungsvoraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen

  • BGH, 23.11.1999 - 4 StR 486/99  

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Zustand; Einschränkung der

  • BGH, 19.11.1999 - 2 StR 521/99  

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • BGH, 19.10.2011 - 2 StR 172/11  

    Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Rechtsbegriff;

  • BGH, 07.05.2008 - 5 StR 167/08  

    Ausschluss einer verminderten Schuldfähigkeit wegen einer schweren

  • BGH, 21.10.1998 - 3 StR 416/98  

    Gründe für eine verminderte Schuldfähigkeit; Fehlende emotionale Zuwendung in der

  • BGH, 26.08.1997 - 1 StR 383/97  

    Strafzumessungserwägungen bei der Gesamtstrafenbildung - Annahme erheblich

  • OLG Hamm, 30.03.2000 - 3 Ss 182/00  

    Schwere seelische Abartigkeit, Feststellungen im Urteil, lückenhafte

  • BGH, 17.11.1999 - 3 StR 452/99  

    Vorsatz bei schwerer Brandstiftung; Zueignungsabsicht; Unterbringung in einem

  • LG Dortmund, 08.01.2009 - 33 KLs 4/08  

    Gewerbsmäßiger Betrug in 169 Einzelfällen durch Fingierung von

  • AG Obernburg, 24.02.2009 - XVII 269/08  

    Betreuungsverfahren: Voraussetzungen der Betreuerbestellung mit Übertragung des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 15.05.1997 - 5 StR 127/97   

Heizkörper

§§ 212, 22, 13, § 24 StGB, Rücktritt vom Unterlassungsdelikt

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Strafbefreiender Rücktritt vom Totschlagsversuch bei Unmöglichkeit der Verhinderung der Tatvollendung - Vorliegen des beendeten Versuch eines Begehungsdelikts - Vorliegen eines Versuchs des Unterlassungstäters - Rücktrittsvoraussetzungen beim Versuch des Unterlassungsdelikts

  • rechtsportal.de

    StGB § 13, § 24, § 212

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 485
  • NStZ 1998, 507 (Ls.)
  • StV 1998, 369



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 29.06.2016 - 2 StR 588/15  

    Versuch (Eintritt eines nicht zurechenbaren Erfolgs; Anforderungen an die

    Der Rücktritt des Unterlassenstäters ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach den Grundsätzen des beendeten Versuchs beim Begehungsdelikt gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. StGB zu beurteilen, da den Täter von der ersten Rettungsmöglichkeit an eine Pflicht zum Handeln trifft (BGH, Urteil vom 15. Mai 1997 - 5 StR 127/97, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 11; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 1 StR 675/99, NJW 2000, 1730, 1732; vom 29. Oktober 2002 - 4 StR 281/02, NStZ 2003, 252, 253 und vom 20. Dezember 2002 - 2 StR 251/02, BGHSt 48, 147, 149).
  • BGH, 20.12.2002 - 2 StR 251/02  

    Strafbefreiender Rücktritt beim Versuch eines unechten Unterlassungsdelikt

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs steht der Versuch des Unterlassungsdelikts insoweit dem beendeten Versuch des Begehungsdelikts gleich (BGH NStZ 1997, 485; NJW 2000, 1730); die Anforderungen an die Rücktrittsleistung des Alleintäters bestimmen sich daher nach § 24 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz oder nach § 24 Abs. 1 Satz 2 StGB (Küper ZStW 112 [2000], 1, 42; Tröndle/Fischer aaO § 24 Rdn. 14 m.w.N.).
  • BGH, 10.03.2000 - 1 StR 675/99  

    BGH bestätigt Verurteilung eines Ehepaares wegen Mißhandlung von Pflegekindern

    Das erweist sich aber als unschädlich, weil die Rücktrittsvoraussetzungen beim Versuch des Unterlassungsdelikts entgegen der zitierten Ansicht dieselben sind wie beim beendeten Versuch des Begehungsdeliktes (so schon mit näherer Begründung BGH StV 1998, 369).
  • BGH, 24.05.2011 - 5 StR 565/10  

    Tod eines unterernährten Babys muss erneut aufgeklärt werden

    a) Selbst wenn das nunmehr entscheidende Tatgericht zur Frage der Todesverursachung, zum Tötungsvorsatz und zum Vorstellungsbild der Angeklagten im Zeitpunkt der objektiv sinnlosen Rettungsbemühungen zu denselben Feststellungen wie das angefochtene Urteil gelangen sollte, kann ein strafbefreiender Rücktritt vom Versuch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht angenommen werden (vgl. BGH, Urteil vom 15. Mai 1997 - 5 StR 127/97, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, beendeter 11; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 10. März 2000 - 1 StR 675/99, NJW 2000, 1730, vom 29. Oktober 2002 - 4 StR 281/02, NStZ 2003, 252, und vom 20. Dezember 2002 - 2 StR 251/02, BGHSt 48, 147, 149).

    Überdies ist in Bedacht zu nehmen, dass der Versuch - anders als bei dem dem Urteil des Senats vom 15. Mai 1997 (aaO) zugrunde liegenden Sachverhalt - vorliegend nicht untauglich, sondern bereits über zwei Wochen hinaus in vollendungstauglicher Weise fortentwickelt war, als L. M. nach der Bewertung des Landgerichts nicht ausschließbar an einem von ihrem überaus schlechten körperlichen Zustand unbeeinflussten "plötzlichen Kindstod" verstarb.

  • BGH, 29.10.2002 - 4 StR 281/02  

    Rücktritt vom Versuch bei einem mehraktigen Unterlassungsdelikt (beendeter

    Der Rücktritt des Unterlassenstäters ist nach den Grundsätzen des beendeten Versuchs beim Begehungsdelikt gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. StGB zu beurteilen (vgl. BGH StV 1998, 369; NJW 2000, 1730, 1732).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht