Rechtsprechung
   BGH, 10.03.2016 - 3 StR 437/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 184h Nr. 1 StGB; § 182 Abs. 2 StGB
    Erheblichkeit sexueller Handlungen (sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung; Gesamtbetrachtung; Erkennen des Sexualbezugs beim Opfer nicht erforderlich; objektiver Sexualbezug; äußeres Erscheinungsbild; ambivalente Tätigkeiten; sexuelle Absichten); Vornahme gegen Entgelt (Motivation des Minderjährigen durch die Entgeltvereinbarung; Erfassen des sexuellen Charakters im Tatzeitpunkt durch das Opfer nicht erforderlich)

  • lexetius.com

    StGB § 184h Nr. 1

  • IWW

    § 182 Abs. 2 StGB, § 184g Nr. 1 StGB, § 184h Nr. 1 StGB, § 11 Abs. 1 Nr. 9 StGB, § 184f Nr. 1 StGB, § 180 Abs. 2 StGB

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Auszüge)

    So eine Art "Doktorspiele" oder: Sexuelle Handlungen: Erheblichkeit und Vornahme gegen Entgelt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sexuelle Handlungen - und ihre Erheblichkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kinderprostitution

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Erheblichkeit einer sexuellen Handlungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erkennbarkeit der sexuellen Handlung für Opfer keine Voraussetzung für Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen - Täter täuschte sportmedizinische Studie vor

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 61, 173
  • NJW 2016, 2049
  • NStZ 2017, 156
  • StV 2017, 46 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17  

    Erfüllung der gerichtlichen Unterrichtungspflicht mit Blick auf die vom

    Als erheblich sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049; vom 4. Mai 2017 - 3 StR 87/17 Rn. 7 mwN und vom 26. April 2017 - 2 StR 574/16, StraFo 2017, 285 f.; Beschluss vom 16. Mai 2017 - 3 StR 122/17, NStZ 2017, 527).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2017 - 3d A 1512/13  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines schwerwiegenden

    vgl. BGH, Urteile vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15 -, NStZ 2017, 156, 157, vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15 -, juris, Rdnr. 12, und vom 8. Dezember 2016 - 4 StR 389/16 -, juris, Rdnr. 7, jeweils m.w.N.

    vgl. BGH, Urteile vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15 -, NStZ 2017, 156, 157, und vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15 -, juris, Rdnr. 14.

  • BGH, 21.09.2016 - 2 StR 558/15  

    Sexueller Missbrauch von Jugendlichen (Begriff der sexuellen Handlung:

    Dies ist nach ständiger Rechtsprechung zunächst bei solchen Handlungen der Fall, die bereits objektiv, also allein gemessen an ihrem äußeren Erscheinungsbild die Sexualbezogenheit erkennen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049 mwN).

    Ungeachtet dessen, ob die jeweils ohne einen besonderen situativ bedingten Anlass vorgenommenen Handlungen des Angeklagten in den Fällen 2 ("Umarmung") sowie 3 und 4 der Urteilsgründe (Streicheln des nackten Gesäßes) bereits von ihrem äußeren Erscheinungsbild ihre Sexualbezogenheit erkennen ließen (vgl. zum Legen eines Blasen- und Analkatheters BGH, Urteil vom 14. März 2012 - 2 StR 561/11, NStZ-RR 2013, 10, 12), ergibt sich deren Sexualbezug vorliegend jedenfalls aus der den Angeklagten leitenden Motivation, seine sexuellen Bedürfnisse zu befriedigen (vgl. insoweit BGH, Urteil vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049 mwN).

  • BGH, 06.06.2017 - 2 StR 452/16  

    Ambivalente Handlungen - als sexuelle Handlungen von einiger Erheblichkeit

    Dies ist nach ständiger Rechtsprechung bei solchen Handlungen der Fall, die bereits objektiv, also allein gemessen an ihrem äußeren Erscheinungsbild die Sexualbezogenheit erkennen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049 mwN).

    Darüber hinaus können auch sog. ambivalente Handlungen, die für sich betrachtet nicht ohne Weiteres einen sexuellen Charakter aufweisen, tatbestandsmäßig sein; insoweit ist auf das Urteil eines objektiven Betrachters abzustellen, der alle Umstände des Einzelfalles kennt (Senat, Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43; Urteil vom 14. März 2012 - 2 StR 561/11, NStZ-RR 2013, 10, 12; BGH, Urteil vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049 mwN).

  • BGH, 16.05.2017 - 3 StR 122/17  

    Strafrechtliche Beurteilung des Berührens des Geschlechtsteils eines Kindes über

    aa) Als erheblich im Sinne von § 184h Nr. 1 StGB sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338; vom 24. September 1991 - 5 StR 364/91, NJW 1992, 324; vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049).
  • BGH, 24.08.2016 - 2 StR 504/15  

    Strafmilderung wegen verringerter Schuldfähigkeit (Ermessensentscheidung des

    Bei objektiv, also allein gemessen an ihrem äußeren Erscheinungsbild eindeutig sexualbezogenen Handlungen kommt es auf die Motivation des Täters nicht an (vgl. etwa BGH, Urteile vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338; vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049).
  • VG Neustadt, 18.09.2017 - 5 K 889/16  

    Polizeirecht, Verwaltungsprozessrecht

    Ob die Erheblichkeitsschwelle überschritten ist, bestimmt sich vor allen nach Art, Intensität und Dauer des sexualbezogenen Vorgehens; zusätzlich ist der Handlungsrahmen des sexualbezogenen Akts sowie die Beziehung der Beteiligten untereinander zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15 -, NJW 2016, 2049).
  • BGH, 04.05.2017 - 3 StR 87/17  

    Freispruch vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs eines Kindes; Kurzes Berühren

    Als erheblich im Sinne von § 184h Nr. 1 StGB sind solche sexualbezogenen Handlungen zu werten, die nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im jeweiligen Tatbestand geschützten Rechtsguts besorgen lassen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338; vom 24. September 1991 - 5 StR 364/91, NJW 1992, 324; vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; vom 10. März 2016 - 3 StR 437/15, NJW 2016, 2049).
  • VG Hannover, 28.08.2017 - 5 B 1965/17  

    Widerruf der Zuverlässigkeitsbescheinigung nach dem LuftSiG wegen der Begehung

    Es lässt sich zudem nicht vorhersehen, wie eine Minderjährige die sexuelle Erfahrung verarbeitet und sich zunächst nicht genau eingeordnete Vorfälle zu einem späteren Zeitpunkt auf die sexuelle oder soziale Entwicklung auswirken (vgl. BGH, Urteil vom 10.03.2016 - 3 StR 437/15 - juris).
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