Rechtsprechung
   BGH, 24.05.2017 - 1 StR 176/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 AO; § 267 Abs. 1 StPO
    Steuerhinterziehung (erforderliche Feststellungen zu den verkürzten Steuern und den Besteuerungsgrundlagen: eigene Rechtsanwendung des Tatrichters, ausnahmsweise Entbehrlichkeit)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 357 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 337 StPO, § 370 AO, § 261 StPO, § 168 Satz 2 AO, § 267 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 357 Satz 1 StPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 370 Abs 1 AO, § 267 Abs 1 S 1 StPO
    Steuerstrafsache: Erforderliche Urteilsfeststellungen bei Steuerhinterziehung

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tragfähige Feststellungen des Gerichts als Grundlage für den Schuld- und Rechtsfolgenausspruch; Gesonderte Angabe der Berechnung der verkürzten Steuern im Einzelnen für jede Steuerart in den Urteilsgründen bei einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - und die Urteilsgründe

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Urteilsabfassung bei Steuerhinterziehung" von Ri´inOLG Michaela Welnhofer-Zeitler, original erschienen in: NStZ 2018, 341 - 344.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 341
  • StV 2018, 39



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.08.2017 - 1 StR 519/16  

    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Wesen des Glücksspiels; nicht

    Diese Aufstellung ermöglicht auch nicht durchgängig, wie erforderlich (vgl. nur BGH, Beschluss vom 24. Mai 2017 - 1 StR 176/17), dass für jede Steuerart und jeden Steuerabschnitt gesondert die Berechnung der verkürzten Steuern im Einzelnen nachvollzogen werden kann.
  • OLG Bamberg, 22.06.2018 - 3 OLG 110 Ss 38/18  

    Berufungsbeschränkung auf Strafmaß bei besonders schwerem Fall der

    aa) Die tatsächlichen Feststellungen des amtsgerichtlichen Urteils entsprechen zwar nicht den Anforderungen an eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung, weil die Darstellung der Steuerberechnung im Einzelnen (st.Rspr., vgl. zuletzt nur BGH, Beschluss vom 24.5.2017 - 1 StR 176/17 = NStZ 2018, 341 = NZWiSt 2018, 38 = StV 2018, 39 = wistra 2017, 445; Urt. v. 19.12.2017 - 1 StR 56/17 [bei juris]; 28.10.2015 - 1 StR 465/14 = NStZ 2016, 292) unterbleibt, sich stattdessen auf die Mitteilung der erklärten zu versteuernden Einkommen, der tatsächlichen Einkommen und der Bezifferung der verkürzten Steuerbeträge beschränkt.
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