Rechtsprechung
| OLG München, 08.01.1981 - 1 VAs 19/80 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVollstrO §§ 45, 46
Papierfundstellen
- MDR 1981, 426
- NStZ 1981, 240
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 29.04.1993 - III ZR 3/92
Schmerzensgeld bei rechtswidriger Inhaftierung nach Art 5 Abs. 5 MRK
Solche Mittel sind nicht nur die in § 455 Abs. 4 Nr. 3 StPO ausdrücklich genannte Untersuchung und Behandlung in Vollzugseinrichtungen, sondern auch diejenigen im externen Krankenhaus, die ebenfalls ohne Unterbrechung des Vollzugs vonstatten gehen können (…§ 65 Abs. 2 StVollzG, vgl. amtl. Begründung aaO; OLG München Beschluß vom 8. Januar 1981 - 1 VAs 19/80 - NStZ 1981, 240; OLG Hamm Beschluß vom 31. Oktober 1980 - 1 VAs 60/80 - JMBl NW 1981, 130;… OLG Karlsruhe aaO;… Schwindt/Böhm-Romkopf, StVollzG, 2. Aufl., § 65 Rn. 3;… Callies/Müller-Dietz, StVollzG, 5. Aufl., § 65 Rn. 4;… Chlosta in: KK-StPO, 2. Aufl. § 455, Rn. 13;… Wendisch, in: Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. 1989, § 455, Rn. 20). - OLG Koblenz, 21.04.2015 - 2 Ws 122/15
Strafvollstreckung: Antrag eines psychisch kranken Verurteilten auf Strafaufschub …
- OLG München, 18.06.2012 - 2 Ws 522/12
Unterbrechung der Strafvollstreckung wegen Vollzugsuntauglichkeit (hier: …
Rn. 17 Die Geisteskrankheit muss aber so hochgradig sein, dass der Verurteilte für einen Behandlungsvollzug nicht mehr ansprechbar ist, da bei einer Geisteskrankheit geringeren Grades die Einweisung in eine Vollzugsanstalt mit entsprechenden Behandlungsmöglichkeiten erfolgen kann (vgl. OLG München NStZ 1981, 240; Meyer-Goßner, 54, Auflage, § 455 Anmerkung 4; KMR § 455 Anmerkung 11).24 e) § 455 Absatz 1 StPO ist allerdings anwendbar, wenn der Verurteilte für die Zwecke der Strafvollstreckung nicht mehr ansprechbar ist (vgl. OLG München NStZ 1981, 240).
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Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 08.12.1980 - Ws 776/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorenthaltung der Gefangenenzeitung "Der Lichtblick" wegen diskriminierender und tendenziöser Berichterstattung; Abwägung zwischen Ordnung in der Vollzugsanstalt und Informationsfreiheit; Zumutbarkeit einer Entfernung der beanstandeten Artikel
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 68 Abs. 2 S. 2
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 05.08.1980 - 3 StVK 270/77
- OLG Nürnberg, 08.12.1980 - Ws 776/80
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 240 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- OLG Nürnberg, 03.04.1980 - Ws 815/79
Beharrliche Arbeitsverweigerung eines Strafgefangenen; Beschränkung der Freizeit; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 08.12.1980 - Ws 776/80
Der Leiter der Justizvollzugsanstalt ... ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zur Einlegung und Begründung der Rechtsbeschwerde befugt (vgl. Senatsbeschluß vom 3. April 1980, Ws 815/79).
- KG, 09.05.2006 - 5 Ws 140/06
Strafvollzug: Vorenthalten der HNG-Nachrichten; Unbelehrbarkeit des Gefangenen; …
Auf die Möglichkeit des Schwärzens mußte die Anstalt wegen des erheblichen Verwaltungsaufwandes nicht zurückgreifen (vgl. OLG Hamm NJW 1992, 1337; OLG Nürnberg, Beschluß vom 8. Dezember 1980 - Ws 776/80 - veröffentlicht in juris). - OLG Celle, 31.08.2010 - 1 Ws 387/10
Auslegung des Begriffs der "Zeitschrift" i.S.v. § 65 des Niedersächsischen …
Vielmehr muss für jede eingehende Ausgabe der Zeitschrift geprüft werden, ob ihre Aushändigung das Vollzugsziel oder die Sicherheit oder Ordnung in der Anstalt erheblich gefährdet oder ob Teile der Zeitschrift aus diesen Gründen dem Antragsteller vorenthalten werden müssen (vgl. OLG Nürnberg, NStZ 1981, 240). - OLG Nürnberg, 02.03.1993 - Ws 130/93 Im Hinblick auf das in Art. 5 Abs. 1 GG garantierte Grundrecht der Informationsfreiheit ist der nach § 68 Abs. 2 Satz 2 StVollzG zulässige Ausschluß von Zeitungen und Zeitschrift auf das unerläßliche Maß zu beschränken (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1981, 240 ;… Schuler in Schwind/Böhm, StVollzG , 2..Aufl., § 68 Rdn. 11 m.w.N.).
- OLG Nürnberg, 03.11.1994 - Ws 997/94 Eine ausreichende inhaltliche Einzelfallprüfung, die unter diesen Gesichtspunkten eine Anhaltung rechtfertigen könnte (OLG Nürnberg, NStZ 1981, 240 ), ist nicht erkennbar.
- OLG Jena, 17.06.2004 - 1 Ws 118/04
Bezug der "Unabhängigen Nachrichten" durch einen eine Strafhaft Verbüßenden; § 68 …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 26.09.1991 - 3 Ws 383/91 aber übersehen, daß das Vorenthalten einzelner Schreiben bzw. damit im Zusammenhang stehender Briefbeilagen eine individuelle Prüfung voraussetzt, ob der Eingriff in das durch Artikel 2 GG geschützte Recht des Strafgefangenen auf Briefkontakt zu anderen Personen (BGHSt 27, 175;… Schwind/Böhm, StVollzG , 2. Aufl., § 28 Rdn. 2) unerläßlich ist, um eine Gefährdung des Strafvollzugs und der mit ihr verfolgten Ziele vorzubeugen (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1982, 399 ; NStZ 1981, 240 Ls; OLG Hamm NStZ 1985; 143;… Senatsbeschluß a.a.O.).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.12.1980 - 1 Vollz (Ws) 154/80 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 58
Papierfundstellen
- NStZ 1981, 240 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 29.08.2007 - 2 Ws 66/07
Unterbringung: Zustimmung des Betreuers zu einer psychopharmakologischen …
Durch eine ärztliche Maßnahme ist ein Untergebrachter nur dann in seinen Rechten verletzt, wenn sie sich durch keinen sachlichen Gesichtspunkt rechtfertigen läßt und sich damit als Mißbrauch ärztlichen Ermessens darstellt (vgl. OLG Hamm NStZ 1981, 240 mit Anm. Baur, mit Anm. Tondorf StV 1982, 373, mit Erw. - OLG Jena, 22.07.1998 - 1 Ws 134/98
Antrag eines Verurteilten auf Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt; …
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