Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 07.11.1989 - 2 Vollz (Ws) 44/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVollzG § 25
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sicherheit und Ordnung in der Anstalt; Einschüchterungsversuche Angehöriger; Besuchsverbot
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 301
Wird zitiert von ...
- OLG München, 28.01.2013 - 4 Ws 202/12
Untersagung eines Besuchs bei einem Strafgefangenen durch Justizvollzuganstalt
Eine Gefährdung läge z.B. bei dem Verdacht der Planung eines Ausbruchs (…Arloth aaO. § 25 Rdn. 3), der Bedrohung von Angehörigen von Bediensteten der Justizvollzugsanstalt durch den Besucher mit Wissen und Billigung des Strafgefangenen (OLG Koblenz Beschluss vom 7.11.1989 -Gz.: 2 Vollz (Ws) 44/89 in NStZ 1990, 301 ff. mit Anm. Moltekin) oder durch das Einschmuggeln von Rauschgift durch den Besucher (KG Beschluss vom 16.3.2005 -Gz.: 5 Ws 72/05 zitiert nach juris dort Rdn.3) vor.
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Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 26.01.1990 - Ws 1449/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StGB § 68f Abs. 1 S. 1
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 301
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 19.10.1983 - 2 BvR 485/80
Sozialplan
Auszug aus OLG Nürnberg, 26.01.1990 - Ws 1449/89
Eine mit bestehenden Gesetzen nicht zu vereinbarende richterliche Rechtsfortbildung ist grundsätzlich ausgeschlossen« (BVerfG NJW 84, 475). - OLG Hamm, 29.10.1985 - 4 Ws 383/85
Auszug aus OLG Nürnberg, 26.01.1990 - Ws 1449/89
Für die von den Landgerichten R e g e n s b u r g und B o n n befürwortete entsprechende Anwendung des § 68 e Abs. 3 StGB ist kein Raum, weil sich der Gesetzgeber bewußt dafür entschieden hat, die Beendigung der Führungsaufsicht nur für den Vollzug der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung anzuordnen (…LG Hamburg, LG Köln und LG Kiel jeweils a.a.O.;… Dreher/Tröndle, § 68 e Rdnr. 6;… Stree in: Schönke-Schröder, § 68 e Rdnr. 9; Lackner, § 68 e Anm. 3; ebenso für freiheitsentziehende Maßregeln: OLG Hamm, MDR 86, 255). - LG Bonn, 01.12.1987 - 52 StVK 138/87
Auszug aus OLG Nürnberg, 26.01.1990 - Ws 1449/89
Die Landgerichte R e g e n s b u r g (MDR 83, 423) und B o n n (MDR 88, 880) sind der Ansicht, die Führungsaufsicht ende in einem solchen Fall in entsprechender Anwendung des § 68 e Abs. 3 StGB kraft Gesetzes mit Beginn der Vollstreckung der neuen Freiheitsstrafe. - LG Köln, 24.10.1985 - 104 Qs 210/85
Auszug aus OLG Nürnberg, 26.01.1990 - Ws 1449/89
Nach herrschender Meinung bleibt bei Hinzutreten einer zweiten Führungsaufsicht die bereits bestehende Führungsaufsicht unberührt (LG Köln, MDR 86, 513, mit zustimmender Anmerkung von Mainz; LG Kiel, SchlHA 87, 187; Lackner, § 68 f Anm. 1 c;… Dreher-Tröndle, 68 f Rdnr. 4 a;… Horn in SK StGB § 68 Rdnr. 6).
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