Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 358 Abs. 1 StPO
  Verstoß gegen die Bindung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts nach Aufhebung des Urteils

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 358 Abs. 1; ; StPO § 354 Abs. 2 Satz 1

• Wolters Kluwer

  Sexueller Mißbrauch - Gesamtstrafe - Aussage gegen Aussage - Beweiswürdigung - Zirkelschluß - Gesamtwürdigung - Zeuge - Glaubwürdigkeit - Falschbezichtigung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 337 Abs. 1, § 358 Abs. 1
  Sachrüge bei Missachtung der Bindungswirkung des § 358 Abs. 1 StPO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2000, 551
• StV 2002, 14

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98

  Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …

  Auszug aus BGH, 30.05.2000 - 1 StR 610/99

  Hält der einzige Belastungszeuge seine Vorwürfe ganz oder teilweise nicht aufrecht oder stellt sich sogar die Unwahrheit eines Aussageteils heraus, muß der Tatrichter regelmäßig außerhalb der Zeugenaussage liegende gewichtige Gründe nennen, die es ihm ermöglichen, der Zeugenaussage im übrigen dennoch zu glauben (BGHSt 44, 153, 159).
• BGH, 29.07.1998 - 1 StR 152/98

  Anspruch auf rechtliches Gehör - Sexueller Missbrauch von Kindern

  Auszug aus BGH, 30.05.2000 - 1 StR 610/99

  Dieses Urteil hat der Senat auf die Revision des Angeklagten mit Urteil vom 29. Juli 1998 (NStZ 1999, 42) im Schuldspruch mit den Feststellungen aufgehoben.

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• BGH, 20.06.2012 - 5 StR 536/11

  Tod bei Brechmitteleinsatz: BGH hebt Freispruch erneut auf

  Rn. 12 a) Das Landgericht hat mehrfach gegen die in § 358 Abs. 1 StPO normierte Bindungswirkung der dem Senatsurteil vom 29. April 2010 zugrunde liegenden rechtlichen Beurteilung auch in Bezug auf dort benannte Beweiswürdigungsfehler verstoßen (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 610/99, BGHR StPO § 358 Abs. 1 Bindungswirkung 2).
• BVerfG, 08.12.2011 - 2 BvR 2181/11

  Einstweilige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (schizophrene …

  Der Tatrichter ist lediglich an die Auffassung des Revisionsgerichts gebunden, dass das angefochtene Urteil an lückenhaften Feststellungen und Begründungsmängeln leide, und hat diese Fehler bei der neuen Entscheidung zu vermeiden (…BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 1993 - 5 StR 396/93 -, NStZ 1993, S. 552, und vom 30. Mai 2000 - 1 StR 610/99 -, NStZ 2000, S. 551 ;… Kuckein, in: KarlsrKomm StPO, 6. Aufl. 2008, § 358 Rn. 9).
• BGH, 27.03.2003 - 1 StR 524/02

  Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; erschöpfende; Aussage gegen Aussage; …

  Deshalb hätte das Landgericht diese Frage beantworten und gegebenenfalls in die Gesamtwürdigung aller Beweise einbeziehen müssen (vgl. dazu BGH NStZ 2000, 551, 552).
• BGH, 30.07.2025 - 5 StR 759/24

  Ausnutzen einer schutzlosen Lage bei sexueller Nötigung

  In einem solchen Fall hat das neue Tatgericht diese Fehler bei seiner Entscheidung zu vermeiden (BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 610/99, NStZ 2000, 551, 552 mwN).
• BGH, 07.01.2026 - 2 StR 557/25

  Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand des Angeklagten wegen …

  Rn. 7 1. Bei erneuter Revision nach Aufhebung und Zurückverweisung prüft das Revisionsgericht auf die Sachrüge ohne ausdrückliche Beanstandung, ob der Tatrichter die rechtliche Beurteilung, die der Aufhebung des Urteils zugrunde lag, seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 610/99, BGHR StPO § 358 Abs. 1 Bindungswirkung 2;… Schmitt, in: Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 358 Rn. 10;… SSW-StPO/Momsen/Momsen-Pflanz/Wenske, 6. Aufl., § 358 Rn. 17).