Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2011 - 3 StR 281/11 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 240 Abs. 2 Satz 1 StPO; § 142 GVG; § 145 Abs. 2 GVG; § 337 StPO; § 273 StPO
Zuständigkeit des Amtsanwalts; Übertragung von Verfahrensrechten auf unzuständigen Amtsträger (Beruhen); Fragerecht; Rekonstruktionsverbot (Ergebnis der Beweisaufnahme; protokollierungspflichtige Vorgänge) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Befugnisse des Amtsanwalts: Wahrnehmung der Rechte der Staatsanwaltschaft durch einen Amtsanwalt vor dem Landgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 142 Abs 1 Nr 3 GVG, § 145 Abs 2 GVG, § 240 Abs 2 S 1 StPO
Befugnisse des Amtsanwalts: Wahrnehmung der Rechte der Staatsanwaltschaft durch einen Amtsanwalt vor dem Landgericht - Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Wahrnehmung von Verfahrensrechten der Staatsanwaltschaft in der Hauptverhandlung vor einem Landgericht durch einen Amtsanwalt durch Einräumung eines umfassenden Fragerechts
- ra.de
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 142 Abs. 1 Nr. 2, 3; StPO § 240 Abs. 2 S. 1
Zulässigkeit der Wahrnehmung von Verfahrensrechten der Staatsanwaltschaft in der Hauptverhandlung vor einem Landgericht durch einen Amtsanwalt durch Einräumung eines umfassenden Fragerechts - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Der Amtsanwalt - in der Hauptverhandlung beim LG kein "kleiner Staatsanwalt”…
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 17.02.2011 - 20 Js 2248/07
- BGH, 29.11.2011 - 3 StR 281/11
Papierfundstellen
- NStZ 2012, 344
- StV 2012, 587
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.10.1966 - 1 StR 305/66
Weitergabe von Fotos im Tauschverkehr als "Verbreiten" - Verjährung einer …
Auszug aus BGH, 29.11.2011 - 3 StR 281/11
Es gilt daher etwa für den Inhalt der Einlassung des Angeklagten oder der Aussagen von Zeugen und Sachverständigen (BGH, Urteil vom 7. Oktober 1966 - 1 StR 305/66, BGHSt 21, 149, 151;… KK/Kuckein, StPO, 6. Aufl., § 351 Rn. 10). - BGH, 13.12.1967 - 2 StR 544/67
Freibeweis über Vorhalt in der Hauptverhandlung
Auszug aus BGH, 29.11.2011 - 3 StR 281/11
Alle anderen Verfahrensvorgänge in der Hauptverhandlung sind dagegen, soweit entscheidungserheblich, durch das Revisionsgericht im Freibeweis aufzuklären (s. etwa BGH, Urteil vom 13. Dezember 1967 - 2 StR 544/67, BGHSt 22, 26, 28;… Meyer-Goßner aaO).
- BGH, 05.08.2020 - 3 StR 608/19
Erpressung (Dreieckserpressung; Näheverhältnis)
Eine Aufklärung des Inhalts von Zeugenaussagen in der Hauptverhandlung ist dem Revisionsgericht jedoch verschlossen (vgl. allgemein zum Rekonstruktionsverbot BGH, Beschlüsse vom 29. November 2011 - 3 StR 281/11, NStZ 2012, 344; vom 3. Juli 2019 - 4 StR 459/18, juris;… KK/Ott, StPO, 8. Aufl., § 261 Rn. 191 f.). - OLG Bremen, 18.05.2020 - 1 Ws 49/20
Wirksamkeit von Prozesserklärungen von Amtsanwälten. Landgericht
- BGH, 03.03.2020 - 3 StR 15/20
Begründetheit einer Revision
Eine solche Aufklärung ist dem Revisionsgericht jedoch verschlossen (vgl. allgemein zum Rekonstruktionsverbot BGH, Beschlüsse vom 29. November 2011 - 3 StR 281/11, NStZ 2012, 344; vom 3. Juli 2019 - 4 StR 459/18, juris;… KK/Ott, StPO, 8. Aufl., § 261 Rn. 191 f.).
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Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2012 - 5 StR 508/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 EMRK; § 238 Abs. 2 StPO; § 265 Abs. 1 StPO; § 261 StPO
Recht auf ein faires Verfahren (rechtlicher Hinweis erst nach Schlussvortrag des Staatsanwalts); Rügeobliegenheit (Zwischenrechtsbehelf; Antrag auf Entscheidung des Gerichts); Beweiswürdigung (wenig plausible Angaben eines Zeugen; teilweise Berufung auf ... - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren: Zulässigkeit der Rüge des Fairnessverstoßes wegen späten rechtlichen Hinweises
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 238 Abs 2 StPO, § 337 StPO
Strafverfahren: Zulässigkeit der Rüge des Fairnessverstoßes wegen späten rechtlichen Hinweises - Wolters Kluwer
Beweiswürdigung im Hinblick auf Aussagen eines Belastungszeugen bei widersprechenden Angaben des Zeugen und des die Tat bestreitenden Angeklagten; Beweiswürdigung im Zusammenhang mit unerlaubten Handeltreiben mit Kokain
- ra.de
- rechtsportal.de
StPO § 238 Abs. 2; StPO § 55
Beweiswürdigung im Hinblick auf Aussagen eines Belastungszeugen bei widersprechenden Angaben des Zeugen und des die Tat bestreitenden Angeklagten; Beweiswürdigung im Zusammenhang mit unerlaubten Handeltreiben mit Kokain - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Aufmucken in der Hauptverhandlung - lieber einmal mehr…
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Einmal mehr § 238 Abs. 2 StPO, der BGH weitet Beanstandungspflichten immer weiter aus.
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 19.07.2011 - 629 KLs 3/11
- BGH, 10.01.2012 - 5 StR 508/11
Papierfundstellen
- NStZ 2012, 344
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.09.2011 - 5 StR 308/11
Revisionsrechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung eines Gerichts im …
Auszug aus BGH, 10.01.2012 - 5 StR 508/11
Die Bewertung der den Angeklagten allein belastenden Zeugenaussage ist unter mehreren Aspekten fehlerhaft und vermag letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2001 - 5 StR 520/01, StV 2002, 235; Beschluss vom 13. September 2011 - 5 StR 308/11).Der Zeuge konnte nämlich ohne weiteres viele Details der selbst erlebten Kurierfahrt wiederholt schildern, ohne dass hierdurch die eher detailarm bekundete Beauftragung gerade durch den Angeklagten gestützt werden musste (vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2011 - 5 StR 308/11).
- BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98
Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …
Auszug aus BGH, 10.01.2012 - 5 StR 508/11
a) Das Landgericht hat es unterlassen, die sich widersprechenden Angaben des Zeugen und des die Tat bestreitenden Angeklagten zu ihrem Kennenlernen für die Glaubhaftigkeitsprüfung heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98, BGHSt 44, 153, 158 f.). - BGH, 23.01.2002 - 5 StR 130/01
Verurteilungen wegen Korruption von Fahrprüfern rechtskräftig
Auszug aus BGH, 10.01.2012 - 5 StR 508/11
b) Die Strafkammer hat daneben Besonderheiten der Zeugenaussage ohne kritische Prüfung von deren Auswirkungen auf die Bewertung der belastenden Aussage im Übrigen hingenommen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2002 - 5 StR 130/01, BGHSt 47, 220, 223 f.). - BGH, 12.12.2001 - 5 StR 520/01
Gewissheit (objektive Grundlagen als Voraussetzung); Überzeugungsbildung
Auszug aus BGH, 10.01.2012 - 5 StR 508/11
Die Bewertung der den Angeklagten allein belastenden Zeugenaussage ist unter mehreren Aspekten fehlerhaft und vermag letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2001 - 5 StR 520/01, StV 2002, 235; Beschluss vom 13. September 2011 - 5 StR 308/11).
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