Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2016 - 3 StR 6/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB; § 64 StGB
    Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Ursächlichkeit des Hangs für die Begehung der Anlasstat; gleichzeitige Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erfolgsaussicht)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 63 StGB, § 64 StGB, § 20 StGB, § 64 Satz 1 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 473 Abs. 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 63 StGB, § 64 S 1 StGB, § 64 S 2 StGB
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Ursächlicher Zusammenhang zwischen Tat und Hang

  • Jurion

    Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs auf die Revision bzgl. der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Notwendigkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Tat und dem Hang; Symptomwert der Tat für den Hang des Täters zum Missbrauch von Rauschmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2; StGB § 20; StGB § 64
    Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs auf die Revision bzgl. der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Notwendigkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Tat und dem Hang; Symptomwert der Tat für den Hang des Täters zum Missbrauch von Rauschmitteln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 169



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 05.12.2017 - 1 StR 416/17

    Umfang eines Rechtsmittels (Beschränkung der Revision auf einzelne,

    Solche folgen vor allem nicht aus Schutzerwägungen zugunsten des Angeklagten, denn dieser ist allein durch die Anordnung der stationären Maßregel, nicht aber durch deren Unterbleiben beschwert (BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - 3 StR 6/16, NStZ-RR 2016, 169 f. und vom 29. Juni 2016 - 1 StR 254/16, StV 2017, 592, 594).
  • BGH, 29.06.2016 - 1 StR 254/16

    Mögliche Anordnung mehrerer Maßregeln (Vorrang der Anordnung der Unterbringung in

    Zwar wird der Angeklagte durch die unterbliebene zusätzliche Maßregel gemäß § 64 StGB nicht beschwert; vielmehr bedeutete eine kumulative Anordnung des § 64 StGB eine zusätzliche Beschwer (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 StR 6/16, NStZ-RR 2016, 169 f.).

    Angesichts der Feststellungen zur Gefährlichkeitsprognose dürfte es auch nicht naheliegen, dass die Gefährlichkeit des Angeklagten allein durch eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt beseitigt werden könnte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 StR 6/16, NStZ-RR 2016, 169 f.; siehe auch Grünebaum R&P 2004, 187, 188 f.).

  • BGH, 03.08.2017 - 2 StR 189/17

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zusammenhang zwischen Hang und Tat;

    Sie muss einen Symptomwert für den Hang des Täters zum Missbrauch von Rauschmitteln haben, indem sich gerade in ihr seine hangbedingte Gefährlichkeit äußert (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 StR 6/16, NStZ-RR 2016, 169).
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