Rechtsprechung
| OLG Dresden, 16.10.1996 - 8 U 808/96 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- zimmermann-notar-rostock.de
Hinweispflicht des Maklers bei unsicherer Finanzierungslage des Auftraggebers
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 652
Kein Provisionsanspruch wegen Verletzung der Hinweispflicht des Maklers bei Finanzierungsschwierigkeiten des Auftraggebers - FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 652 276
Pflichten des Maklers bei Zweifeln an der Finanzierbarkeit eines Geschäfts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Hauskauf
- bank-kritik.de (Kurzinformation)
Zu viel des Guten
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Warnpflicht des Maklers bei unsicherer Finanzierung durch Auftragnehmer? (IBR 1997, 348)
Verfahrensgang
- LG Leipzig - 14 O 7270/95
- OLG Dresden, 16.10.1996 - 8 U 808/96
Papierfundstellen
- NZM 1998, 81
- BB 1997, 1226
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Rechtsprechung
| BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 87/97 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
Keine sofortige weitere Beschwerde ohne eigene sofortige Beschwerde - Abänderung bestandkräftiger Eigentümerbeschlüsse wegen grober Unbilligkeit nur aufgrund neuer Umstände - Ordnungsgemäße Beteiligung der Wohnungseigentümer durch Zustellung der Antragsschrift an ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundlagen einer Treuwidrigkeit eines Eigentümerbeschlusses
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Deggendorf - 1 UR II 4/96
- LG Deggendorf, 04.04.1997 - T 152/96
- BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 87/97
Papierfundstellen
- NZM 1998, 81
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 26.11.1993 - 2Z BR 75/93
Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses
Auszug aus BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 87/97
(2) Der Antrag, die Ungültigkeit oder Nichtigkeit des "Eigentümerbeschlusses" vom 14.3.1996 festzustellen, ist unzulässig, weil ein sogenannter Nichtbeschluß vorliegt, der keine Rechtswirkungen auslöst (vgl. BayObLG NJW-RR 1994, 658 f.).Insbesondere muß sich die Treuwidrigkeit grundsätzlich aus neu hinzugetretenen Umständen ergeben (BayObLG NJW-RR 1994, 658 f.).
- BayObLG, 05.12.1996 - 2Z BR 61/96
Vertretungsrecht des Verwalters
Auszug aus BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 87/97
(1) Selbst wenn im Hinblick auf die Entscheidung des Senats vom 5.12.1996 (NJW-RR 1997, 396 ) davon auszugehen sein. - BayObLG, 01.07.1997 - 2Z BR 23/97
Verwalter als Zustellungsvertreter der übrigen Wohnungseigentümer bei …
Auszug aus BayObLG, 11.09.1997 - 2Z BR 87/97
Der Antragsteller zu 1 jedenfalls kann sein Rechtsmittel nicht auf eine Verletzung des Anspruchs der Antragsgegner auf rechtliches Gehör stützen (vgl. Senatsbeschluß vom 1.7.1997, Az.: 2Z BR 23/97).
- OLG Frankfurt, 15.10.2004 - 20 W 370/03
Wohnungseigentumssache: Stimmrecht in der Wohnungseigentümerversammlung; …
Sie hat nämlich keine Erstbeschwerde gegen den den Wohnungseigentumsbeschluss für ungültig erklärenden amtsgerichtlichen Beschluss eingelegt; damit ist für sie die Entscheidung des Amtsgerichts rechtskräftig geworden (vgl. BayObLG FGPrax 2003, 67; NZM 1998, 81;… Niedenführ/Schulze, a.a.O., § 45 Rz. 43, Bärmann/Pick/Merle, a.a.O., § 45 Rz. 78;… Bassenge/Herbst/Roth, FGG/RPflG, 9. Aufl., § 27 FGG Rz. 8). - OLG Frankfurt, 19.05.2005 - 20 W 414/02
Wohnungseigentum: Aufwendungsersatz und Abänderung eines vereinbarten …
Der Antragsgegnerin ist es verwehrt, diesen Antrag nunmehr im Verfahren der weiteren Beschwerde wieder zum Gegenstand ihres Sachantrags zu machen (vgl. BayObLG NZM 1998, 81;… Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., § 45 Rz. 78;… Keidel/Kuntze/Meyer-Holz, FGG, 15. Aufl., § 27 Rz. 11, je mit weiteren Nachweisen). - BayObLG, 23.12.2002 - 2Z BR 93/02
Rechtsbeschwerde gegen Zurückweisung der sofortigen Beschwerde im …
Sie hat nämlich keine Erstbeschwerde eingelegt; damit ist für sie die Entscheidung des Amtsgerichts rechtskräftig geworden (BGH NJW 1980, 1960; BayObLG NZM 1998, 81;… Bassenge/Herbst/ Roth FGG/RPflG 9. Aufl. § 27 FGG Rn. 8;… Niedenführ/Schulze WEG 6. Aufl. § 45 Rn. 43). - OLG Köln, 29.05.2006 - 16 Wx 72/06
Beschwerdebefugnis für die sofortige weitere Beschwerde im WEG -Verfahren
Der Verlust der weiteren Beschwerde ist bei Nichtanfechtung der Erstentscheidung jedenfalls bei denjenigen Entscheidungen, die der sofortigen Beschwerde unterliegen, nicht umstritten (vgl. BayObLG, NZM 1998, 81 m.w.N.;… Keidel/Kuntze/Meyer-Holz, FGG, 15. Aufl., § 27, Rdnr. 11). - BayObLG, 29.03.2000 - 2Z BR 159/99
Abänderung bestandskräftiger Eigentümerbeschlüsse wegen grober Unbilligkeit
Die Rechtswidrigkeit eines Eigentümerbeschlusses muß durch Anfechtung gemäß § 23 Abs. 4 WEG geltend gemacht werden (vgl. BayObLG NJW-RR 1994, 658/659 und BayObLG NZM 1998, 81 ).
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