Rechtsprechung
| OLG München, 21.04.2011 - 34 Wx 1/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Grundbuchverfahren: Auslegung einer Vollmacht
- notar-drkotz.de
Grundbuchverfahren - Umfang einer postmortalen Auflassungsvollmacht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133; BGB § 167; GBO § 19; GBO § 20
Wirksamkeit einer postmortal erteilten Untervollmacht durch den Auflassungsbevollmächtigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Reichweite einer Untervollmacht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit einer postmortal erteilten Untervollmacht durch den Auflassungsbevollmächtigten
Papierfundstellen
- NotBZ 2011, 452
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.05.1960 - III ZR 83/59
mehrstufige Untervollmacht - § 164 BGB, Haftung des Unterbevollmächtigten bei …
Auszug aus OLG München, 21.04.2011 - 34 Wx 1/11
Zum anderen kann die Unterbevollmächtigung dahin vorgenommen werden, dass der Bevollmächtigte den Unterbevollmächtigten zu seinem eigenen Vertreter bestellt (vgl. BGHZ 32, 250;… Beck OK/Habermeier BGB Stand 1.5.2010, § 167 Rn. 27;… a.A. z.B. Müko/Schramm BGB 5. Aufl. § 167 Rn. 96 f.;… Staudinger/Schilken BGB Neubearb. 2009 § 167 Rn. 62).Die Wirkungen gehen gleichsam gemäß den beiden Vollmachtsverhältnissen durch den (Haupt-) Vertreter hindurch (BGHZ 32, 250/253 f.).
- BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90
Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …
Auszug aus OLG München, 21.04.2011 - 34 Wx 1/11
Wie bei allen Grundbucheintragungen und -erklärungen ist auf den Wortlaut und Sinn abzustellen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung der Erklärung ergibt (BGHZ 113, 374/378;… vgl. Demharter § 19 Rn. 28 m.w.N.). - RG, 27.09.1924 - V 367/23
Kann ein Unterbevollmächtigter im Namen des Machtgebers mit dem Bevollmächtigten, …
Auszug aus OLG München, 21.04.2011 - 34 Wx 1/11
Der Senat geht von dieser von der Rechtsprechung seit langem (etwa RGZ 108, 405;… vgl. Staudinger/Schilken aaO.) anerkannten Möglichkeit aus. - BayObLG, 30.01.1986 - BReg. 2 Z 9/86
Auszug aus OLG München, 21.04.2011 - 34 Wx 1/11
8 1. Bei Grundbucherklärungen wie Bewilligung und Auflassung (§§ 19, 20 GBO) durch einen Vertreter hat das Grundbuchamt die Wirksamkeit der Vollmacht und den Umfang der Vertretungsmacht selbständig zu prüfen, auch wenn der beurkundende Notar seinerseits die Vollmacht als ausreichend erachtet hat (…Demharter GBO 27. Aufl. § 19 Rn. 19; aus der Rechtspr. BayObLG Rpfleger 1986, 216).
- OLG München, 29.05.2015 - 34 Wx 152/15
Aufhebung einer Zwischenverfügung des Grundbuchamts
Insoweit besteht für den verfahrensrechtlichen Umsetzungsakt des vom Hauptvertreter bewirkten Rechtsgeschäfts kein gesteigerter "personengebundener Vertrauenscharakter" (siehe auch Senat vom 21.4.2011, 34 Wx 1/11, juris; OLG Zweibrücken vom 12.2.2013, 15 W 52/13, juris). - OLG Schleswig, 21.08.2017 - 2 Wx 62/17
Auslegung einer Vollmacht zur Löschung der Auflassungsvormerkung
Wenn die Auslegung nach diesem Maßstab zu keinem eindeutigen Ergebnis führt, ist im Zweifel bei mehreren Möglichkeiten der geringere Vollmachtsumfang anzunehmen (…Senat, a. a. O.; OLG München, DNotZ 2014, S. 615 ff., NotBZ 2011, S. 452 f.;… Demharter, a. a. O., § 19 Rn. 75). - OLG München, 19.09.2013 - 34 Wx 156/13
Grundbuchverfahrensrecht: Befugnis zur Unterbevollmächtigung eines staatlichen …
Eine solche Unterbevollmächtigung kann mit der Wirkung erfolgen, dass die Vollmachtverhältnisse gleichsam durch den (Haupt-) Vertreter hindurch gehen (vgl. BGHZ 32, 250/253 f.; Senat vom 21.4.2011, 34 Wx 1/11 = NotBZ 2011, 452). - OLG Düsseldorf, 06.09.2016 - 3 Wx 154/16
Ehegatteneintragung als Alleineigentümer im Grundbuch
OLG München - Az.: 34 Wx 1/11 - Beschluss vom 21.04.2011 Auf die Beschwerde des Beteiligten wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts München - Grundbuchamt - vom 13. Dezember 2010 aufgehoben.
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