Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.08.1996 - 3 U 121/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 16.01.2014 - 19 U 149/13
Rechtliche Einordnung eines EDV-Vertrags über die Umsatzsteigerung eines Webshops
Auch die Leistungsinhalte Affiliate-Marketing und die Listung der Beklagten bei den einschlägigen Preissuchmaschinen beschreiben vor allem in der Zusammenschau mit der Vereinbarung des monatlich zu entrichtenden Pauschalhonorars Marketingaktivitäten, bei denen nicht etwa der Entwurf einer Anzeige oder eines Vertragswerkes mit dem Werbepartner als werkvertragliche Leistung im Vordergrund stehen, sondern die eine Dienstleistung zum Inhalt haben (zum Werbeagenturvertrag vgl. insoweit OLG Hamburg, Urteil v. 29.08.1996 - 3 U 121/95, juris). - OLG Düsseldorf, 31.05.2011 - 24 U 58/11
Rechtsnatur eines Unternehmensberatervertrages
Schwerpunkt der Tätigkeit der Klägerin war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische (vgl. BGH, NJW 2000, 1107; NJW 2002, 595) allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. auch HansOLG, Urteil vom 29. August 1996, 3 U 121/95, zitiert nach Juris: Verträge zwischen Werbeagentur und werbungtreibendem Unternehmen, die auf Beratung und Konzeptionierung von Werbekampagnen abzielen und mit monatlich fälligen Pauschalbezügen honoriert werden, sind Dienstverträge gemäß BGB §§ 611ff.). - AG Pfaffenhofen/Ilm, 25.04.2018 - 1 C 1050/17
Kündigung eines Werbeagenturvertrages
Schwerpunkt der Tätigkeit der Kl. war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische (vgl. BGH, NJW 2000, 1107; NJW 2002, 595) allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. auch OLG Hamburg, Urt. v. 29.8. 1996 - 3 U 121/95: Verträge zwischen Werbeagentur und werbungtreibendem Unternehmen, die auf Beratung und Konzeptionierung von Werbekampagnen abzielen und mit monatlich fälligen Pauschalbezügen honoriert werden, sind Dienstverträge gem. BGB §§ 611 ff.)." (OLG Düsseldorf, Hinweisbeschl. v. 31.5. 2011 - 24 U 58/11 in NJOZ 2012, 342, beck-online).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 206/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 823
Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen für einen Fahrradunfall aufgrund einer Bodenschwelle - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach - 3 O 400/95
- OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 206/95
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.02.1991 - IV ZR 108/90
Verhältnis von Rückforderungsansprüchen und Unterhaltsansprüchen des Schenkers; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 206/95
Die gegenteilige Auffassung des Klägers findet in der Rechtsprechung des BGH (vgl. etwa NJW 1991, 1824 ) keine hinreichende Grundlage. - OLG Köln, 16.09.1993 - 7 U 91/93
Verkehrsberuhigte Zone; Bodenschwelle; Kautschuk-Gummi; Aussparungen; Durchfahrt; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 206/95
Letztlich bleibt ungeachtet dessen, ob ein hier eingehaltener seitlicher Abstand zum Bordstein von 1 m für den Radfahrverkehr erforderlich ist (so OLG Hamm, NJW 1990, 2473) oder nicht (so OLG Köln, VersR 1993, 1545), ebenfalls nicht nachvollziehbar, weshalb ein Radfahrer angesichts der durch die vom Kläger eingereichten Lichtbilder nunmehr dokumentierten Ausführung der Bodenschwellen auf der Straße T selbst bei einem Überfahren derselben mit gebotener Aufmerksamkeit zu Fall kommen soll. - OLG Hamm, 11.04.1989 - 9 W 91/88
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 206/95
Letztlich bleibt ungeachtet dessen, ob ein hier eingehaltener seitlicher Abstand zum Bordstein von 1 m für den Radfahrverkehr erforderlich ist (so OLG Hamm, NJW 1990, 2473) oder nicht (so OLG Köln, VersR 1993, 1545), ebenfalls nicht nachvollziehbar, weshalb ein Radfahrer angesichts der durch die vom Kläger eingereichten Lichtbilder nunmehr dokumentierten Ausführung der Bodenschwellen auf der Straße T selbst bei einem Überfahren derselben mit gebotener Aufmerksamkeit zu Fall kommen soll.
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 171/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StVO § 3; BGB §§ 823 839
Amtshaftung aufgrund fehlender Absicherung einer unfallbeschädigten Verkehrsinsel; Mitverschulden des Fahrzeugführers bei überhöhter Geschwindigkeit - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Amtshaftung; Verkehrsinsel; Überfahren der Sperrfläche; Mitverschulden; Amtspflichtverletzung; Nichtabsicherung
Verfahrensgang
- LG Wuppertal - 16 O 70/95
- OLG Düsseldorf, 13.06.1996 - 18 U 171/95
Papierfundstellen
- VersR 1997, 766
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.11.1996 - 6 U 162/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 3
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