Volltextveröffentlichungen (3)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Verwirkung des Ehegattenunterhalts durch Vereitelung des Umgangsrechts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Teilweise Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach Vereitelung des Umgangsrecht des Unterhaltsverpflichteten; Geltendmachung der Verwirkung im Wege der Vollstreckungsabwehrklage oder der Abänderungsklage; Pflichten des sorgeberechtigten Elternteils zur Gewährung des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 1579 Nr. 6

Papierfundstellen

• FamRZ 1998, 750

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 14.01.1987 - IVb ZR 65/85

  Verlust des Unterhaltsanspruchs durch Auswanderung

  Auszug aus OLG München, 29.10.1997 - 12 UF 1174/97

  In der Rspr. ist anerkannt, daß eine fortgesetzte massive Vereitelung des Umgangsrechts mit einem gemeinschaftlichen Kind einen Verwirkungsgrund nach § 1579 Nr. 6 BGB wegen eines schwerwiegenden einseitigen Fehlverhaltens darstellen kann (BGH, FamRZ 1987, 356, 357; OLG Nürnberg, FamRZ 1994, 1394; OLG München, OLG Report 1997, 45).
• BGH, 30.05.1990 - XII ZR 57/89

  Herabsetzung der Zahlungsverpflichtung für Elementarunterhalt und …

  Auszug aus OLG München, 29.10.1997 - 12 UF 1174/97

  Die Verwirkung ist eine rechtsvernichtende Einwendung (BGH, FamRZ 1991, 670, 672), die an sich mit einer Vollstreckungsgegenklage geltend zu machen ist; nach Aufgabe seiner früheren Rspr. handelt es sich nach BGH bei der Verwirkung aber auch um eine Änderung der stets wandelbaren wirtschaftlichen Verhältnisse i.S. des § 323 I ZPO, die wie vorliegend auch mit einer Abänderungsklage verfolgt werden kann (BGH, FamRZ 1990, 1095).
• BGH, 28.11.1990 - XII ZR 1/90

  Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs wegen unbilliger Härte

  Auszug aus OLG München, 29.10.1997 - 12 UF 1174/97

  Die Verwirkung ist eine rechtsvernichtende Einwendung (BGH, FamRZ 1991, 670, 672), die an sich mit einer Vollstreckungsgegenklage geltend zu machen ist; nach Aufgabe seiner früheren Rspr. handelt es sich nach BGH bei der Verwirkung aber auch um eine Änderung der stets wandelbaren wirtschaftlichen Verhältnisse i.S. des § 323 I ZPO, die wie vorliegend auch mit einer Abänderungsklage verfolgt werden kann (BGH, FamRZ 1990, 1095).
• OLG Nürnberg, 02.07.1996 - 11 UF 814/96

  Wiederaufleben eines wegen Vereitelung des Umgangsrechts verwirkten nachehelichen …

  Auszug aus OLG München, 29.10.1997 - 12 UF 1174/97

  Nur ergänzend werden die Parteien darauf hingewiesen, daß der verwirkte Teil des Unterhaltsanspruchs wieder aufleben kann, soweit die Bekl. auf P. so einwirkt, daß er mit seinem Vater wieder Umgang pflegt (OLG Nürnberg, FamRZ 1997, 614).

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• OLG Schleswig, 24.01.2003 - 10 UF 209/01

  "Karrieresprung" nach Trennung der Eheleute

  Es muss sich dabei aber um eine nicht nur vorübergehende, sondern nachhaltige, schuldhafte, lang andauernde Störung handeln (…Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 5. Aufl., § 4 Rn. 726; OLG München FamRZ 1998, 750 ; OLG Nürnberg, FamRZ 1994, 1393 ).
• OLG Schleswig, 05.09.2005 - 15 UF 63/05

  Umgangsrecht: Kosten des Umgangs; Verwirkungstatbestände

  Eine fortgesetzte, massive Vereitelung des Umgangsrecht kann in gravierenden Fällen als schwerwiegendes Fehlverhalten nach § 1579 Nr. 6 BGB gewertet werden (…Wendl/Staudigl, Rn. 726 zu § 4; OLG München FamRZ 1998, 750; OLG Nürnberg FamRZ 1997, 614).
• OLG Schleswig, 14.06.2002 - 10 UF 16/00

  Ehegattenunterhalt und Vereitelung des Umgangsrechts

  Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine fortgesetzte, massive und schuldhafte Vereitelung des Umgangsrechtes zu einer Herabsetzung des Unterhaltsanspruches des personensorgeberechtigten Elternteils gemäß 1579 Nr. 6 BGB führen kann, vgl. OLG Celle, FamRZ 1989, 1194 , BGH, NJW 1987, 893 ff., OLG Nürnberg, FamRZ 1994, 1393 , OLG München, FamRZ 1998, 750 .
• OLG Frankfurt, 29.09.2003 - 5 UF 238/02
  Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß eine fortgesetzte , massive und schuldhafte Vereitelung des Umgangsrechts zu einer Herabsetzung des Unterhalts des personensorgeberechtigten Elternteils gemäß § 1579 Nr. 6 BGB führen kann (vgl. hierzu beispielhaft BGH FamRZ 2002, 1099 mit Anmerkung Weychardt FamRZ 2003, 927; OLG Schleswig FamRZ 2003, 688; OLG Frankfurt OLG Report 2001, Heft 23 Seite 8; OLG München FamRZ 1998, 750 f; OLG Nürnberg FamRZ 1997, 614 f und FamRZ 1994, 1393 f; OLG Celle FamRZ 1989, 1194 ff jeweils m.w.N.).