Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Schmerzensgeld Dauerschaden

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 847
  Schmerzensgeld Dauerschaden

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 847

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Angemessenes Schmerzensgeld für die Verursachung eines Dauerschadens infolge einer fehlerhaften Operation; Bemessung der Schmerzensgeldhöhe unter Berücksichtigung einer erforderlichen Wiederholungsoperation

Papierfundstellen

• VersR 1999, 100

Wird zitiert von ... (2)

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• LG Heidelberg, 23.11.2004 - 2 O 199/03

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  In der Rechtsprechung sind jedenfalls vergleichbare Entscheidungen zu finden, die bei ähnlichen Verletzungsbildern und Folgen gleiche Beträge zugesprochen haben (vgl. Beck-IMMDAT-Plus Nr. 2614, OLG VersR 1999, 100 ; Hacks: Nr. 2348, OLG Frankfurt/Main 1996; Nr. 2357 LG München i, 1986).
• OLG Stuttgart, 27.07.1999 - 14 U 65/97

  Mitentscheidungsbefugnis eines Patienten über eine operative Behandlung eines …

  Damit befindet er sich in Übereinstimmung mit vergleichbaren Fällen aus der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung (OLG Oldenburg VersR 1998, 595:50.000,00 DM bei dauerhaften neurologischen Ausfällen im linken Unterschenkel, Einsteifung des unteren Sprunggelenks, Parästhesien und Phantomschmerzen; OLG Hamm VersR 1989, 292 [OLG Hamm 07.12.1987 - 3 U 330/85] :50.000,00 DM für erhebliche Beschwerden und eingeschränkte Fortbewegungsfähigkeit nach Verschlußerkrankung; OLG Köln VersR 1999, 100:40.000,00 DM bei Läsion des zweiten Trigeminusastes mit Dauerschmerz, Gefühllosigkeit und Beeinträchtigung der Mimik).

Volltextveröffentlichungen (3)

• rechtsportal.de

  Wirksamkeit einer Vereinbarungen über den Ausschluß des Versorgungsausgleichs und über die Unterhaltspflicht für die Zeit nach der Scheidung

• Wolters Kluwer

  Regelung der Höhe des nachehelichen Unterhaltes nach einem Scheidungsverbundurteil; Wirksamkeit eines Ehevertrages mit Ausschluss des Versorgungsausgleichs und Verzicht auf nachehelichen Unterhalt; Zulässigkeit von Vereinbarungen über die Unterhaltspflicht für die Zeit ...

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 1999, 24

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 30.11.1994 - XII ZR 226/93

  Betreuungsunterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten trotz umfassenden …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Nach der Rechtsprechung des BGH sind an eine solche Zwangslage, die ausnahmsweise zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages führen könnte, besonders strenge Anforderungen zu stellen (BGH, FamRZ 1995, 291 f.; FamRZ 1996, 1536 ff.; FamRZ 1997, 156 ff.).

  Dieser Berufung steht das Gebot der Wahrung von Treu und Glauben (§ 242 BGB ) entgegen, da Gründe des Kindeswohls die Unterhaltsbedürftigkeit der Antragsgegnerin begründen (ständige Rechtsprechung des BGH, zuletzt FamRZ 1995, 291 ff.).

  Der Höhe nach ist dieser Unterhaltsanspruch beschränkt auf den Betrag, welcher der Antragsgegnerin ermöglicht, sich der Pflege und Erziehung der Kinder zu widmen ohne eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder Sozialhilfe zu beanspruchen (BGH, FamRZ 1995, 291 ).

• BGH, 27.05.1981 - IVb ZR 589/80

  Widerruf und Anfechtung eines prozessualen Anerkenntnisses

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Vom Anerkenntnis lösen könnte sich der Antragsteller nur, wenn ein Restitutionsgrund vorliegt oder nach dem Anerkenntnis eine Tatsache eingetreten ist, weiche einen Abänderungsgrund nach § 323 ZPO darstellen würde (BGHZ 80, 389 ).
• BGH, 18.09.1996 - XII ZB 206/94

  Wirksamkeit eines Verzichts auf den Versorgungsausgleich

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Nach der Rechtsprechung des BGH sind an eine solche Zwangslage, die ausnahmsweise zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages führen könnte, besonders strenge Anforderungen zu stellen (BGH, FamRZ 1995, 291 f.; FamRZ 1996, 1536 ff.; FamRZ 1997, 156 ff.).

• BGH, 02.10.1996 - XII ZB 1/94

  Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Nach der Rechtsprechung des BGH sind an eine solche Zwangslage, die ausnahmsweise zur Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages führen könnte, besonders strenge Anforderungen zu stellen (BGH, FamRZ 1995, 291 f.; FamRZ 1996, 1536 ff.; FamRZ 1997, 156 ff.).
• OLG Koblenz, 10.08.1987 - 13 UF 1043/86

  Unterhalt; Neuer; Lebensgefährte; Partner; Halbtags; Arbeit

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Insoweit ist eine gänzlich andere Situation gegeben als sie den Entscheidungen des OLG Koblenz (FamRZ 1987, 1269) sowie OLG Celle (NJW-RR 1992, 776 ) zugrunde liegt, wo es um eine Betreuung in der häuslichen Sphäre der Mutter durch vertraute Bezugspersonen der Kinder während deren Stundenweiser Abwesenheit ging.
• OLG Hamburg, 14.03.1991 - 15 UF 157/89

  Geltendmachung des ehevertraglichen Verzichts auf nachehelichen Unterhalt

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Überdies ist die Prognose, in welcher wirtschaftlichen Lage sich die Antragsgegnerin im Alter befinden wird, derzeit mit so viel Unsicherheiten belastet, dass hieraus die Treuwidrigkeit einer Berufung auf den Ausschluss des Versorgungsausgleichs nicht hergeleitet werden kann (…BGH, aaO.; OLG Hamburg, FamRZ 1991, 1317 ).
• OLG Celle, 16.01.1992 - 17 WF 240/91

  Zumutbare Erwerbstätigkeit bei Kinderbetreuung

  Auszug aus OLG Stuttgart, 21.10.1997 - 17 UF 96/97

  Insoweit ist eine gänzlich andere Situation gegeben als sie den Entscheidungen des OLG Koblenz (FamRZ 1987, 1269) sowie OLG Celle (NJW-RR 1992, 776 ) zugrunde liegt, wo es um eine Betreuung in der häuslichen Sphäre der Mutter durch vertraute Bezugspersonen der Kinder während deren Stundenweiser Abwesenheit ging.

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Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de

  Bemessung des nachehelichen Unterhalts

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 1999, 235

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 03.07.1985 - IVb ZR 16/84

  Kürzung des Unterhalts im Hinblick auf Splittingvorteil

  Auszug aus OLG Hamm, 07.01.1998 - 6 UF 60/97

  Einem Unterhaltsschuldner ist grundsätzlich die Möglichkeit zu geben, geringe Beträge auf ehebedingte Schulden abzutragen, damit die Verschuldung nicht noch anwächst (vgl. BGH, FamRZ 1985, 911 und 1990, 266 ff.).
• BGH, 24.11.1982 - IVb ZR 310/81

  Betreuungsleistungen eines neuen Partners bei der Unterhaltsbemessung

  Auszug aus OLG Hamm, 07.01.1998 - 6 UF 60/97

  Dabei bestimmt sich das Maß des nachehelichen Unterhalts gemäß § 1578 Abs. 1 BGB nach den im Zeitpunkt der Scheidung dauerhaft gewordenen ehelichen Lebensverhältnissen, wobei nur die Umstände maßgeblich sind, welche die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Ehe längerfristig und nachhaltig geprägt haben (vgl. BGH, FamRZ 1982, 576 ff; FamRZ 1983, 146, 149).
• BGH, 31.03.1982 - IVb ZR 661/80

  Begriff der ehelichen Lebensverhältnisse

  Auszug aus OLG Hamm, 07.01.1998 - 6 UF 60/97

  Dabei bestimmt sich das Maß des nachehelichen Unterhalts gemäß § 1578 Abs. 1 BGB nach den im Zeitpunkt der Scheidung dauerhaft gewordenen ehelichen Lebensverhältnissen, wobei nur die Umstände maßgeblich sind, welche die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Ehe längerfristig und nachhaltig geprägt haben (vgl. BGH, FamRZ 1982, 576 ff; FamRZ 1983, 146, 149).
• BGH, 11.01.1995 - XII ZR 122/93

  Ermittlung des eheangemessenen Bedarfs eines unterhaltsberechtigten geschiedenen …

  Auszug aus OLG Hamm, 07.01.1998 - 6 UF 60/97

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf dabei der eheangemessene Bedarf eines unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten nicht nach generellen Mindestsätzen oder nach festen Bedarfssätzen bemessen werden (vgl. BGH, FamRZ 1995, 346 ).

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