Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 69/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 1741 ff.; EGBGB Art. 6
Adoption nach türkischem Recht - Kinderlosigkeit - ordre public - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Vorläufige Unterbringung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Türkisches Gesetz; Adoption; Inlandsbeziehung; Ordre public; Kinderlosigkeit
Verfahrensgang
- AG Neumünster - 5 XVI 15/99
- LG Kiel - 3 T 139/01
- OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 69/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 1372
- FGPrax 2001, 196
- FamRZ 2002, 698
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 12.10.1988 - 1 BvR 818/88
Sorgerechtsprozeß
Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 69/01
Durch eine Adoption erhält das Kind eine bessere rechtliche Stellung als ein Pflegekind, weil dadurch ein Höchstmaß an Geborgenheit gesichert wird (BVerfGE 79, 51, 63, 65; BGH FamRZ 1993, 316, 317;… Jarass/Pieroth, GG, 4. Aufl., Art. 2 Rn. 29). - BGH, 14.10.1992 - XII ZB 18/92
Ordre public und Sorgerecht des Vaters nach Ehescheidung
Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 69/01
Durch eine Adoption erhält das Kind eine bessere rechtliche Stellung als ein Pflegekind, weil dadurch ein Höchstmaß an Geborgenheit gesichert wird (BVerfGE 79, 51, 63, 65; BGH FamRZ 1993, 316, 317;… Jarass/Pieroth, GG, 4. Aufl., Art. 2 Rn. 29). - VGH Hessen, 05.07.1993 - 12 UE 2361/92
Aufenthaltsrecht für ein nach türkischem Recht adoptiertes Kind
Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 69/01
Die gegenwärtige türkische Gesetzeslage ist nach allem mit dem geltenden deutschen Verfassungsrecht und dem deutschen Adoptionsrecht nicht vereinbar, weil sie generell das Kindeswohl des Anzunehmenden außer acht läßt (vgl. VGH Kassel NJW-RR 1994, 391, 393 im Umkehrschluß; AG Siegen IPRax 1993, 184; AG Recklinghausen IPRax 1982, 205 zum Gebot der Kinderlosigkeit bei der adozione ordinaria im italienischen Recht; Jayme, StAZ 1980, 301, 304, 305 wie vor;… Schnabel a.a.O.). - AG Siegen, 22.01.1992 - 2 XVI 32/90
Auszug aus OLG Schleswig, 31.05.2001 - 2 W 69/01
Die gegenwärtige türkische Gesetzeslage ist nach allem mit dem geltenden deutschen Verfassungsrecht und dem deutschen Adoptionsrecht nicht vereinbar, weil sie generell das Kindeswohl des Anzunehmenden außer acht läßt (vgl. VGH Kassel NJW-RR 1994, 391, 393 im Umkehrschluß; AG Siegen IPRax 1993, 184; AG Recklinghausen IPRax 1982, 205 zum Gebot der Kinderlosigkeit bei der adozione ordinaria im italienischen Recht; Jayme, StAZ 1980, 301, 304, 305 wie vor;… Schnabel a.a.O.).
- OLG Schleswig, 13.09.2007 - 2 W 227/06
Ausschluss einer Adoption nach pakistanischem Recht als Verstoß gegen deutschen …
Ein solches Adoptionsverbot hatte der Senat in seiner Entscheidung vom 31.05.2001 (NJW-RR 2001, 1372) für mit den wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts unvereinbar gehalten und in diesem Zusammenhang ausgeführt:.Wegen der erheblichen Bedeutung, die dem Rechtsinstitut der Adoption und den dahinter stehenden Prinzipien, die es verwirklichen soll, im deutschen Recht zukommt, ist eine Rechtsanwendung, die Ehegatten die Möglichkeit, Kinder zu adoptieren, von vornherein verwehrt, geeignet, zu einem Ergebnis zu führen, das mit den wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts unvereinbar ist (vgl. Senat, NJW-RR 2001, 1372; OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 56 mit zust. Anm. von Jayme IPrax 1999, 49; AG Hagen IPrax 1984, 279 mit zust. Anm. von Jayme IPrax 1984, 280; AG Siegen IPrax 1993, 184 mit zust. Anm. Schnabel IPrax 1993, 169).
Die Beteiligten zu 1) und 2) wären gehindert, eine Familie i.S.d. Artikel 6 GG - bestehend aus Eltern und Kindern - zu gründen, dem Betroffenen würde die gegenüber einem Pflegekind erhebliche bessere Stellung eines Adoptivkindes mit den bereits in der oben angeführten Entscheidung des Senats (NJW-RR 2001, 1372) dargelegten positiven Folgen für das Kindeswohl versagt.
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Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 31.07.2001 - 12 UF 153/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
ZPO § 645
- rechtsportal.de
ZPO § 645
Vereinfachtes Verfahren für Unterhaltsfestsetzung; Volljährigkeit bei Beschlussfassung - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unterhaltsfestsetzung; Vereinfachtes Verfahren; Volljährigkeit; Unterhalt
Verfahrensgang
- AG Kiel, 27.09.2000 - 50 FH 87/00
- OLG Schleswig, 31.07.2001 - 12 UF 153/01
Papierfundstellen
- MDR 2002, 279
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Nürnberg, 01.12.1999 - 7 WF 3949/99
Umstellung von Alttiteln; Prozenttitel; Kindesunterhalt; Kind als Antragsteller; …
Auszug aus OLG Schleswig, 31.07.2001 - 12 UF 153/01
Der Senat schließt sich insoweit der überwiegend vertretenen Ansicht an, wonach die Minderjährigkeit des Kindes nach dieser Vorschrift eine besondere Verfahrensvoraussetzung ist und entsprechend allgemeinen Verfahrensgrundsätzen auch noch im Zeitpunkt der Beschlussfassung gegeben sein muss (OLG Nürnberg, OLGR 2000, 77;… Musielak, ZPO, vor § 645 Rdnr. 3; Sonnenfeld, DAVorm 1999, 170 und 176; vgl. auch: Rahm/Künkel, Handbuch des Familiengerichtsverfahrens, IV 794.1.; Schumacher/Grün, FamRZ 1998, 778, 796). - OLG Köln, 29.09.1999 - 27 UF 189/99
Auszug aus OLG Schleswig, 31.07.2001 - 12 UF 153/01
Insoweit kommt es nach allgemeinen Grundsätzen auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung an (vgl. OLG Köln, FamRZ 2000, 678, 679).
- BGH, 21.12.2005 - XII ZB 258/03
Abänderung von Alttiteln über den Unterhalt minderjähriger Kinder
Verbreitet wird zwar unter Hinweis auf den angeblich eindeutigen Wortlaut des § 645 Abs. 1 ZPO die Auffassung vertreten, die Minderjährigkeit des Antragstellers sei eine zu jeder Zeit des (auch vereinfachten) Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung, die auch noch im Zeitpunkt der Beschlussfassung nach Art. 5 § 3 KindUG gegeben sein müsse (OLG Nürnberg OLGR 2000, 77 f. und FamRZ 2001, 372 - Leitsatz - OLG Naumburg - 2. Familiensenat - FamRZ 2002, 1048 f.; OLG Schleswig MDR 2002, 279 f.;… Musielak/Borth 3. Aufl. vor § 645 Rdn. 3;… Göppinger/Wax/van Els Unterhaltsrecht 8. Aufl. Rdn. 2236 für die Umstellung von Alttiteln, anders für das Verfahren der Erstfestsetzung: Rdn. 2176;… Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess 3. Aufl. Rdn. 5254 - anders noch 2. Aufl. Rdn. 4254;… Hk-ZPO/ Kemper vor §§ 645 - 660 Rdn. 2;… Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 27. Aufl. vor § 645 Rdn. 1; Graba NJW 2001, 249, 257). - KG, 14.04.2003 - 13 UF 73/03
Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger: Zulässigkeit bei …
In der obergerichtlichen Rechtsprechung wird demgegenüber überwiegend die Minderjährigkeit des Antragstellers als eine Verfahrensvoraussetzung angesehen, die noch zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen muss (OLG Schleswig OLGR 2001, 453;… Klinkhammer in Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 3. Auflage, Rdn 5254 mit weiteren Nachweisen in Fn. 784).
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