Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.01.1993 - 3 WF 142/93 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 788 § 845
Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Vorpfändung
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Main - 35 F 5115/92
- OLG Frankfurt, 11.01.1993 - 3 WF 142/93
- OLG Frankfurt, 29.12.1993 - 3 WF 142/93
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.11.1992 - 4 U 95/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 1 § 3
Irreführung einer Alleinstellungsbehauptung
Verfahrensgang
- LG Detmold - 6 O 16/91
- OLG Hamm, 26.11.1992 - 4 U 95/91
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.11.1992 - 2 W 73/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 93
Kostenentscheidung nach Anerkenntnis in Wettbewerbssachen; Ausnahmen von der Abmahnpflicht
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 12 O 145/92
- OLG Düsseldorf, 12.11.1992 - 2 W 73/92
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.01.1993 - 12 W 10/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 91 Abs. 1; BRAGO § 52 Abs. 1
Erstattungsfähigkeit von Verkehrsanwaltsgebühren im Berufungsverfahren
Verfahrensgang
- LG Darmstadt - 19 O 81/90
- OLG Frankfurt, 20.01.1993 - 12 W 10/93
- OLG Hamm, 09.07.1993 - 12 W 10/93
Wird zitiert von ...
- BPatG, 19.10.2010 - 27 W (pat) 78/10
britischer Verkehrsanwalt - Markenbeschwerdeverfahren - Kostenfestsetzung - …
Sie darf deshalb einen Anwalt vor Ort einschalten, um den am Gerichtsort zu informieren (BGH NJW 1988, 1079, 4. b; Mitt 2004, 395, II. 3. a. bb; OLG Frankfurt/M. OLGR 1993, 90).
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Rechtsprechung
| OLG München, 10.07.1992 - 14 U 1035/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Augsburg - O 2046/91
- OLG München, 10.07.1992 - 14 U 1035/91
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