Rechtsprechung
| RG, 20.06.1910 - III 308/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 44, 8
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 19.06.1962 - 1 StR 198/62
Rechtsmittel
Sie kann von dem Revisionsgericht nur darauf geprüft werden, ob sie von einem Rechtsirrtum beeinflußt ist (RGSt 44, 8; 52, 86;… BGH Urt. vom 28. Januar 1955 - 1 StR 712/54 - und vom 1. Februar 1955 - 1 StR 702/54). - BGH, 01.02.1955 - 1 StR 702/54
Rechtsmittel
Sie ist einer Nachprüfung durch das Revisionsgericht nur in der Richtung zugänglich, ob dem Tatrichter ein Rechtsirrtum unterlaufen ist (u.a. RGSt 44, 8; 46, 114; 52, 86; BGH 1 StR 712/54 vom 28. Januar 1955). - BGH, 28.01.1955 - 1 StR 712/54
Rechtsmittel
Die Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen des § 223 und des § 251 Abs. 1 Nr. 3 StPO beruhten im wesentlichen auf der tatsächlichen Würdigung der Verhältnisse, sie ist daher dem pflichtmässigem Ermessen des Tatrichters überlassen und der Nachprüfung durch das Revisionsgericht entzogen, sofern kein Rechtsirrtum erkennbar ist (vgl RGSt 44, 8; 46, 114; 52, 86).
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