Rechtsprechung
| RG, 13.02.1922 - 1533/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 13.02.1922 - 1533/21
- RG, 09.03.1922 - 1533/21
Papierfundstellen
- RGSt 56, 281
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.02.1960 - 4 StR 557/59
Annahme der ständigen Rechtssprechung hinsichtlich der "Zusammenrottung" - …
Diese Annahme steht mit der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts, der sich der Senat anschließt, im Einklang (RGSt 53, 305; 56, 281; 60 332). - BGH, 26.02.1953 - 4 StR 774/51
Rechtsmittel
Dieses besondere Merkmal gehört indessen nicht zum Begriff der Zusammenrottung im Sinne des § 115 StGB (RGSt 55, 67; 56, 281, RG GA 65, 535). - BGH, 06.12.1961 - 2 StR 466/61
Rechtsmittel
Zutreffend bejaht die Strafkammer das Merkmal der öffentlichen Zusammenrottung im Sinne der §§ 115, 125 StGB (RGSt 56, 281); denn der friedenstörende Wille der Menschenmenge, die sich zunächst vor dem Wohnwagen gebildet hatte, dann dem Volkswagen gefolgt war und sich schließlich am Ausgang des Festplatzes wieder ansammelte, war äußerlich erkennbar; es konnten sich ihr auch jederzeit weitere Personen anschließen.
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