Rechtsprechung
| RG, 03.07.1931 - I 23/31 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 65, 338
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 07.10.1981 - 2 StR 356/81
Beleidigung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie wegen Mordes - …
Wäre der Angeklagte wegen versuchter Vergewaltigung verurteilt worden, so hätte allerdings ein Schuldspruch wegen Beleidigung unterbleiben müssen, da § 177 StGB als der engere Tatbestand die Anwendung des § 185 StGB auf solche ehrverletzenden Handlungen ausschließt, die mit einer Vergewaltigung nach deren regelmäßigem Erscheinungsbild notwendigerweise verbunden sind (RGSt 65, 338; BGH NJW 1951, 368;… BGH GA 1956, 316;… Dreher/Tröndle, StGB 40. Aufl. § 177 Rdn. 10). - BGH, 08.12.1954 - 6 StR 134/54
Rechtsmittel
Denn die Beweisvermutung des § 20 Abs. 2 RPresseG erstreckt sich auch darauf, dass der Angeklagte den festgestellten hochverräterischen Sinn erkannt hatte (u.a. RGSt 65, 338). - BGH, 11.12.1959 - 4 StR 492/59
Rechtsmittel
Denn dieser Revisionssenat besteht nicht mehr (vgl. BGHSt 11, 15, 17 [BGH 04.10.1957 - 2 StR 330/57], ferner RGSt 58, 383, 425; 60, 178, 411; 61, 79, 341, 367; 63, 250; 65, 338, 352; RGZ 108, 58).
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