Rechtsprechung
RG, 17.03.1879 - Rep. I. 23/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1879,31) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
Bedeutung der Ausdrücke: Betrieb einer Eisenbahn und Betriebsunternehmen in dem §. 1 des Reichshaftpflichtgesetzes.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betrieb einer Eisenbahn und Betriebsunternehmen im Sinne des Reichshaftpflichtgesetzes
- opinioiuris.de
Betrieb einer Eisenbahn und Betriebsunternehmen im Sinne des Reichshaftpflichtgesetzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dvaulont.de (Kurzinformation)
Die Definition der Eisenbahn
Papierfundstellen
- RGZ 1, 247
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.02.2004 - VI ZR 69/03
Haftung des Eisenbahninfrastrukturunternehmens für Schäden an einem Eisenbahnzug
(2.1) Die Gefährdungshaftung für gefährliche Anlagen, wie sie u.a. § 1 Abs. 1 HPflG vorsieht, beruht auf dem Gedanken, daß derjenige, der zur Förderung seiner Zwecke erlaubtermaßen Gefahren schafft, denen sich andere bei der Teilnahme am Verkehr nicht in zumutbarer Weise entziehen können, auch ohne Verschuldensnachweis für die Schäden aufkommen soll, die bei dem gefahrenträchtigen Betrieb - auch bei Einhaltung aller Sorgfalt - entstehen, sofern nicht einer der zum Teil gesetzlich bestimmten Ausnahmetatbestände (etwa höhere Gewalt) nachgewiesen wird (vgl. etwa Senatsurteile BGHZ 105, 65, 66; 115, 84, 86; 117, 337, 340 f., alle zu § 7 StVG; BGH, Urteil vom 10. Mai 1976 - III ZR 150/73 - aaO, jew. m.w.N.; zu § 1 RHG schon RGZ 1, 247, 251; vgl. auch Senatsurteil vom 13. November 1973 - VI ZR 152/72 - VersR 1974, 356, 357 zu § 833 BGB; vgl. auch die amtl. - BFH, 19.02.1992 - II R 138/88
Zusammenfassung verschiedener städtischer Versorgungsbetriebe - Versagung von …
Der Hinweis der Klägerin auf das Urteil des Reichsgerichts in Zivilsachen vom 17. März 1879 Rep I 23/80 (RGZ 1, 247) in einer Haftpflichtsache und das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30. November 1962 2 RU 248/58 (…SozR Nr. 3 zu RAM-Fr. Allgem. vom 16. März 1942) in einer sozialversicherungsrechtlichen Sache führt zu keinem anderen Ergebnis, da die gesetzlichen Regelungen insoweit nicht vergleichbar sind. - BGH, 04.05.1956 - VI ZR 24/55
Rechtsmittel
Das Reichsgericht hat schon früh (RGZ 1, 247; 13, 17) den Begriff der Eisenbahn in einem weiten Sinne gefaßt und die Auffassung abgelehnt, daß hierunter nur die dem öffentlichen Verkehr dienenden Schienenbahnen zu verstehen seien.