Rechtsprechung
   RG, 15.12.1903 - Rep. I. 252/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1903,101
RG, 15.12.1903 - Rep. I. 252/09 (https://dejure.org/1903,101)
RG, Entscheidung vom 15.12.1903 - Rep. I. 252/09 (https://dejure.org/1903,101)
RG, Entscheidung vom 15. Dezember 1903 - Rep. I. 252/09 (https://dejure.org/1903,101)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1903,101) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Namensaktien. Einlage. Betrugseinrede.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 72, 290
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 09.05.2005 - II ZR 287/02

    Umfang der persönlichen Haftung der Vorstandsmitglieder eine Aktiengesellschaft

    aa) Allerdings lehnte das Reichsgericht in seiner frühen Rechtsprechung zunächst die Haftung einer Aktiengesellschaft nach §§ 823 ff., 31 BGB in Fällen, in denen ihr Vorstand Anleger durch Täuschung zum Erwerb ihrer Aktien verleitet hatte, ab und räumte damit dem Grundsatz der Kapitalerhaltung zum Schutze von Drittgläubigern der Gesellschaft den Vorrang vor den allgemeinen Haftungsnormen des BGB ein (vgl. RGZ 54, 128, 132; RGZ 62, 29, 31; ähnlich auch RGZ 72, 290, 293); jedoch differenzierte es später nach der Art des Aktienerwerbs: Nur für solche Aktionäre, die ihre Aktien durch Zeichnung oder in Ausübung eines (primären) Bezugsrechts erworben hätten, sei sowohl eine allgemeine bürgerlich-rechtliche Haftung des Emittenten als auch dessen Prospekthaftung nach dem Börsengesetz ausgeschlossen, während die Gesellschaften nach diesen Normen hafteten, wenn der Wertpapiererwerb auf einem gewöhnlichen (derivativen) Umsatzgeschäft beruhe und der Aktionär der Gesellschaft wie ein außenstehender Gläubiger gegenüberstehe (RGZ 71, 97 ff.; 88, 271, 272).
  • BGH, 16.11.2012 - V ZR 179/11

    Forderungsprätendentenstreit zwischen der Witwe eines GmbH-Geschäftsführers und

    Erst nachdem alle (Gegen-)Beweise zur Echtheit einer Urkunde erhoben worden sind, darf bei der abschließenden (freien) Beweiswürdigung auch berücksichtigt werden, dass dem Vorbringen des Gegners des Beweisführers nichts zu entnehmen ist, das an der Echtheit der Urkunde zweifeln lässt (RG, 15. Dezember 1909, I 252/09, RGZ 72, 290, 292).

    Das Reichsgericht hat zwar entschieden, dass die Echtheit einer Urkunde nicht stets durch Sachverständigengutachten nachgewiesen werden muss und dass der Tatrichter zu der Überzeugung von der Echtheit einer Urkunde gelangen kann, wenn Art und Erscheinungsbild der Urkunde und dem Vorbringen des Gegners des Beweisführers nichts zu entnehmen ist, das ihn an der Echtheit zweifeln lässt (RGZ 72, 290, 292).

  • OLG Frankfurt, 17.03.2005 - 1 U 149/04

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung: Deliktische Haftung einer

    Das RG hat in Abkehr von früheren Entscheidungen (RGZ 54, 128, 132; 62, 29, 30; 72, 290, 293 f.), auf die sich die Beklagte stützt, seit 1909 (RGZ 71, 97, 99 ff.) danach differenziert, ob der Aktionär seine Beteiligung durch Zeichnung oder Übernahme des ursprünglichen oder des erhöhten Grundkapitals erworben hat - dann komme ein Anspruch des Aktionärs gegen die Gesellschaft wegen des Vorrangs der Kapitalerhaltung nicht in Betracht - oder ob er infolge eines auf den Erwerb des Wertobjektes Aktie gegen Entgelt gerichteten "Umsatzvertrages" Aktionär geworden sei - dann könne er die Gesellschaft in Anspruch nehmen (ebenso RGZ 88, 187, 188; 271, 272).
  • OLG Hamm, 16.06.2011 - 22 U 102/10

    Urkunde, echt, Beweiswürdigung, Schriftsachverständigengutachten

    Maßgebend ist daher § 286 ZPO (RG, Urt. v. 15.12.1909, RGZ 72, 290, 292), wobei der Beweis der Echtheit einer Unterschrift u.a. dann entbehrlich ist, wenn die Echtheit nur unsubstantiiert bestritten wird (vgl. RG, a.a.O.; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Aufl., § 440 Rn. 2).
  • OLG Hamm, 14.04.2011 - 22 U 102/10
    Maßgebend ist daher § 286 ZPO (RG, Urt. v. 15.12.1909, RGZ 72, 290, 292), wobei der Beweis der Echtheit einer Unterschrift u.a. dann entbehrlich ist, wenn die Echtheit nur unsubstantiiert bestritten wird (vgl. RG, a.a.O.; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Aufl., § 440 Rn. 2).
  • OLG Hamburg, 19.02.2003 - 13 U 21/02

    Begründetheit einer Kaufpreisforderung aus der Veräußerung sämtlicher Anteile an

    Diese können sich jedoch nicht auf Entscheidungen des RG (RGZ 72, 290, 292), OLG Köln (ZIP 1982, 1424, 1427), LG Koblenz (ZIP 1982, 165, 166) und LG Nürnberg-Fürth (ZIP 1982, 164) beziehen.
  • BGH, 30.09.1954 - IV ZR 98/54
    Gesetzliche Vorschriften über die Beweiskraft der Handelsbücher, wie sie Art. 34, 35 ADHGB (BGBl 1869, 404 [410]) enthielten, bestehen jedoch nicht mehr, vielmehr hat der Richter ihren Beweiswert nach § 286 ZPO frei zu beurteilen (RGZ 72, 290 [292]; Staub HGB 14, Aufl. Anhang zu § 47 Anm. 3; Düringer-Hachenburg HGB 3. Aufl. § 38 Anm. 25; Gessler-Hefermehl HGB 2. Aufl. § 45 Anm. 1; RGRK HGB 2. Aufl. § 45 Anm. 6; Baumbach-Duden HGB 10. Aufl. vor § 38 Anm. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht