Rechtsprechung
| RG, 12.10.1920 - Rep. VII. 152/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- opinioiuris.de
Auslegung des § 1566 BGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Vorliegen des absoluten Scheidungsgrundes des "Trachten nach dem Leben"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 100, 112
- RGZ 100, 114
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 19.04.2005 - 1 BvR 1644/00
Pflichtteil
Nach der Definition der Rechtsprechung trachtet nach dem Leben eines anderen, wer dessen Tod durch sein Tun "erstrebt", wer sich den Tod des anderen als "Ziel" seines Tuns gesetzt hat (vgl. RGZ 100, 114 zu § 1566 BGB a.F.). - OLG Köln, 11.05.2009 - 2 U 77/05
Anspruch auf Zahlung eines erbrechtlichen Pflichtteils an den enterbten Sohn ist …
Nach der Definition der Rechtsprechung trachtet nach dem Leben eines anderen, wer dessen Tod durch sein Tun "erstrebt", wer sich den Tod des anderen als "Ziel" seines Tuns gesetzt hat (vgl. RGZ 100, 114 zu § 1566 BGB a.F.).
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Rechtsprechung
| RG, 12.10.1920 - Rep. II 157/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Abstrakte Schadensberechnung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zulässigkeit abstrakter Schadensberechnung
Papierfundstellen
- RGZ 100, 112
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 29.06.1961 - VII ZR 174/60
Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen bei Anzeige des Mangels vor der Abnahme
Dem Anspruch steht auch nicht, wie das Landgericht und das Berufungsgericht meinen, der Rechtsgedanke entgegen, daß ein rechtlich mißbilligter entgangener Gewinn nicht ersetzt zu werden braucht (RGZ 90, 305; 100, 112). - BGH, 07.05.1974 - VI ZR 7/73
Berufsverbot - Rechtsanwalt - Gewinnersatzanspruch - Fehlende Genehmigung
Das Berufungsgericht folgert daraus auch mit Recht, der Kläger habe keinen Anspruch auf Ersatz eines ihm entgangenen Gewinns, der nur unter Verstoß gegen zwingende Bestimmungen des Rechtsberatungsgesetzes und der Abgabenordnung, also nur mit rechts widrigen Mitteln zu erzielen gewesen wäre (BGH Urteil vom 21. Februar 1964 - Ib ZR 108/62 - LM UWG § 1 Nr. 142 = NJW 1964, 1181, 1183" vgl. auch Urteile vom 14. Juli 1954 - VI ZR 260/53 = VersR 1954, 498 und vom 20. Februar 1965 - VIII ZR 76/63 = WM 1965, 411; RGZ 90, 52, 64; 91, 47, 49; 100, 112, 114; OLG Bremen NJW 1954, 1937, 1939? OLG Düsseldorf, DB 1964, 512; LG Osnabrück, NJW 1950, 751;… vgl. auch Larenz, Lehrbuch des Schuldrechts 10. Aufl. S. 345; Medicus AcP 165, 115, 120). - BGH, 16.06.1955 - II ZR 133/54
Rechtsmittel
Der Beklagte würde auch nicht Rechte des Klägers oder Dritter verletzt haben (vgl. RGZ 90, 52 [64]; 100, 112 [114]), wenn er Fernfahrten ohne die erforderliche Genehmigung ausgeführt haben würde.
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