Rechtsprechung
| RG, 26.10.1920 - Rep. II. 53/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1920,192) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Verkauf von Bankazinn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit eines Vertrages über den Kauf von Bankazinn
Papierfundstellen
- RGZ 100, 246
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 09.10.1991 - VIII ZR 19/91
Keine Anspruchminderung wegen grober Fahrlässigkeit bei vorsätzlich …
Da die Klägerin sich die grob fahrlässige Unkenntnis des die Sittenwidrigkeit begründenden Umstandes, daß das Fahrzeug gestohlen war, gemäß § 166 Abs. 1 BGB zurechnen lassen muß (RGZ 100, 246, 249; BGH LM Nr. 8 zu § 166 BGB), ist der von den Parteien geschlossene Kaufvertrag gemäß § 138 Abs. 1 BGB nichtig. - BGH, 07.03.1962 - V ZR 132/60
Sittenwidrige Schenkung einer Gemeinde im Nationalsozialismus
Sie gilt für alle Bereicherungsansprüche und nicht nur für den des § 817 Satz 1 BGB (BGHZ 35, 103, 107 ); die Klägerin muss sich auch im allgemeinen ein in der Person ihres Bürgermeisters begründetes Hindernis der Rechtsverfolgung (§ 817 Satz 2 BGB) entgegenhalten lassen (RGZ 100, 246, 250). - OLG Oldenburg, 20.07.2026 - 1 Ws 159/26
Auskehrung des Verwertungserlöses aus einer angeordneten Einziehung; …
Dieser Verstoß wird regelmäßig dem Vertretenen zugerechnet, so dass ihm die Rückabwicklung solcher Geschäfte versagt wird (vgl. schon RG, Urteil v. 26.10.1920, II 53/20, RGZ 100, 246, zit. nach juris). - BGH, 23.10.1963 - V ZR 256/62 Daß § 166 auch im Rahmen des § 138 BGB anwendbar ist, trifft allerdings zu (RGZ 100, 246, 249; RG HRR 1928 Nr. 589).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.