Rechtsprechung
| RG, 28.03.1923 - I. 420/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Termingeschäfte im Baumwollhandel; Differenzeinwand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 107, 22
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 11.10.1988 - XI ZR 67/88
Wirksamkeit von Devisentermingeschäften zur Absicherung eines Exportgeschäfts
Das Charakteristische dieser Geschäftsform ist die Verbindung eines auf tatsächliche Lieferung von Ware gerichteten Hauptgeschäftskaufs oder -verkaufs mit einem daneben laufenden sogenannten Termingeschäft, das grundsätzlich nur dazu dienen soll, das in dem Hauptgeschäft liegende und durch plötzliche und unvorhersehbare Kursschwankungen bedingte Risiko in geeigneter Weise auszugleichen (RGZ 107, 22, 24; 117, 267; 146, 190; BGHZ 58, 1, 5). - BGH, 20.12.1971 - II ZR 156/69
Termingeschäfte an Auslandsbörsen
Es darf nicht außer Betracht bleiben, daß es sich lediglich darum handelt, gegenüber reinen Spekulationsgeschäften den nach allgemeinem bürgerlichen Recht zulässigen Spiel- und Differenzeinwand (§§ 762, 764 BGB) aufrechtzuerhalten, denn die sog. Hedge-Geschäfte, die an ausländischen Börsen geschlossen werden und einen wirtschaftlich gerechtfertigten Sicherungszweck für ein im Betriebe des Abschließenden getätigtes, auf tatsächliche Lieferung gerichtetes Hauptgeschäft haben, sind einredefrei möglich (RGZ 107, 22; 146, 190, 193;… vgl. Brändl a.a.O. S. 182). - BVerwG, 22.11.1968 - VII C 78.67
Abschöpfung bei der Einfuhr von Produkten auf den deutschen Markt - Bestimmung …
Das Hedge-Geschäft dient zur Sicherung gegen Kursverluste (vgl. Steiger, Überseehandel, Bern 1947 S. 58; RGZ 107, 22).
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