Rechtsprechung
| RG, 04.05.1927 - Rep. I. 329/26 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1927,67) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Schadensersatz wegen Nichterfüllung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 117, 66
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 07.10.1953 - II ZR 170/52
Schiedsspruch mit Aufrechnungsvorbehalt
Der Anspruch aus § 283 BGB gehe nicht auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Leistungs urteils , sondern habe seine Begründung in der Nichterfüllung des Leistungsanspruchs (RGZ 117, 66 [67]). - BGH, 06.12.1967 - Ib ZR 162/64
Wahlrecht zwischen Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung und Lieferanspruch …
Wie im Falle des § 283 BGB (dazu RGZ 117, 66, 68), so hat auch hier das Urteil über den Erfüllungsanspruch die Wirkung, die Erfüllungspflicht rechtskräftig festzustellen. - BGH, 18.11.1957 - VII ZR 18/57
Rechtsmittel
Dem Schuldner sind also alle Einwendungen abgeschnitten, die darauf hinauslaufen, das Bestehen des Erfüllungsanspruchs in Abrede zu stellen (RGZ 107, 15, 18; 117, 66, 68). - BGH, 07.06.1961 - V ZR 111/60
Rechtsmittel
Sie bewirkt, daß die Beklagte sich grundsätzlich nicht auf ein Erlöschen des Anspruchs (§ 362 BGB) durch Erfüllungshandlungen berufen kann, die zeitlich vor der dem Versäumnisurteil zugrunde liegenden mündlichen Verhandlung vom 2. April 1952 stattfanden (vgl. § 767 Abs. 2 ZPO sowie RGZ 72, 143, 146; 117, 66, 68; Rosenberg, SJZ 1950, 313 unter III mit weiteren Nachweisen).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.